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18.01.2016

17:37 Uhr

Michael Neumann

Hamburgs Innensenator tritt zurück

Das Aus für Hamburgs Olympia-Bewerbung nannte er „unfassbar“. Nach den Übergriffen in der Silvesternacht stand er in der Kritik: Nun tritt Michael Neumann ab. Bürgermeister Scholz muss einen neuen Innensenator suchen.

Über die Hintergründe zum Rücktritt wurde zunächst nichts bekannt. Amtsmüdigkeit sei aber ein Grund. dpa

Innensenator Michael Neumann tritt zurück

Über die Hintergründe zum Rücktritt wurde zunächst nichts bekannt. Amtsmüdigkeit sei aber ein Grund.

HamburgHamburgs Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) tritt zurück. Dies sagte der Sprecher der Innenbehörde, Frank Reschreiter, am Montag. Über die Hintergründe wurde zunächst nichts bekannt. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wollte sich um 17.45 Uhr äußern. Zuvor war eine Sitzung des SPD-Landesvorstands angesetzt.

Zu möglichen Nachfolgern wollte sich Reschreiter nicht äußern. Die „Bild“-Zeitung und das „Hamburger Abendblatt“ berichteten, Nachfolger solle der Chef des Bezirksamts Mitte, Andy Grote (SPD), werden. Die „Bild“-Zeitung nannte aber auch SPD-Fraktionschef Andreas Dressel und Eimsbüttels Bezirksamts-Chef Torsten Sevecke (SPD) als mögliche Kandidaten. Eine Sprecherin des Bezirksamts Mitte wollte sich nicht zu den Spekulationen äußern.

Die Ausweisung ausländischer Straftäter

Reform des Aufenthaltsgesetzes

Der Staat kann kriminelle Ausländer aus Deutschland ausweisen. So waren Straftäter bis zur Reform des Aufenthaltsgesetzes im vergangenen Jahr „zwingend“ auszuweisen, die zu mindestens drei Jahren Haft verurteilt wurden.

„Ausweisungsinteresse“ versus „Bleibeinteresse“

Nun sieht das Gesetz vor, dass die zuständigen Stellen zwischen dem „Ausweisungsinteresse“ des Staates (etwa bei kriminellem Verhalten eines Ausländers) und dem „Bleibeinteresse“ des Betroffenen (wie der Berücksichtigung von Familienverhältnissen oder persönlichen und wirtschaftlichen Bindungen in Deutschland) abwägen sollen.

Straftaten wiegen besonders schwer

Das „Ausweisungsinteresse“ des Staates wiegt gemäß Paragraf 54 des Aufenthaltsgesetzes besonders schwer, „wenn der Ausländer wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mehr als zwei Jahren verurteilt worden ist“.

Rückreisesperre

Wer ausgewiesen wird, darf für eine bestimmte Zeit nicht wieder zurück nach Deutschland und kann bis zum Ablauf dieser Frist auch keine neue Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik bekommen. Die Dauer dieser Sperre variiert von Fall zu Fall.

Ausweisung und Abschiebung

Die Begriffe Ausweisung und Abschiebung werden oft synonym verwendet. Die Abschiebung ist der eigentliche Akt einer – von Behörden erzwungenen – Ausreise aus Deutschland: Wer eine „Ausweisungsverfügung“ erhält, aber nicht freiwillig das Land verlässt, wird abgeschoben.

Der Rücktritt von Neumann kam nicht völlig überraschend. Das „Hamburger Abendblatt“ hatte bereits Mitte Dezember berichtet, der Innensenator sei zum Rücktritt entschlossen. Als auch für den Sport verantwortlicher Senator musste er Ende November das Aus für Hamburgs Olympia-Bewerbung hinnehmen. 51,6 Prozent der Hamburger hatten in einem Referendum gegen die Bewerbung gestimmt, nur 48,4 Prozent waren dafür. Neumann hatte das Ergebnis als „unfassbar“ bezeichnet.

Der 45-Jährige leitete die Hamburger Innenbehörde seit der Machtübernahme der SPD unter Scholz im Jahr 2011. Er galt als „Hardliner“. Unter seiner Führung ließ die Polizei das Schanzenviertel nach gewaltsamen Protesten von Linksextremisten zum Gefahrengebiet erklären.

Gegen Einbrecher und Rocker bildete die Hamburger Polizei Sonderkommissionen. Auch nach den massenhaften sexuellen Übergriffen gegen junge Frauen in der Silvesternacht ließ er eine Sonder-Ermittlungsgruppe gründen. Er warnte aber vor wenigen Tagen erst, Zuwanderer unter Generalverdacht zu stellen.

Neumann ist seit 1989 in der SPD. Nach Hamburg kam der gebürtige Dortmunder 1992, als er als Zeitsoldat ein Politikstudium begann. Bereits als 27-Jähriger zog Neumann erstmals in die Bürgerschaft ein, wurde dort innenpolitischer Sprecher, dann Fraktionschef und 2011 Innensenator. Er ist mit der Flüchtlingsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), verheiratet.

Von

dpa

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