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28.12.2016

09:59 Uhr

Migration und Flüchtlinge

Zehntausende Asylbewerber freiwillig in Heimat zurückgekehrt

55.000 Migranten haben Deutschland 2016 freiwillig verlassen – so viele wie zuletzt vor 16 Jahren. Besonders Menschen aus Albanien kehrten häufig in ihre Heimat zurück. Abgeschoben wurden dagegen nur 25.000 Menschen.

a2016 sind so viele Migranten aus Deutschland freiwillig in ihrer Heimatländer zurückgekehrt wie seit 16 Jahren nicht mehr – rund 55 000. Die Zahl der Abschiebungen ist mit 25 000 Menschen nicht einmal halb so groß. dpa

Freiwillige Rückkehr

a2016 sind so viele Migranten aus Deutschland freiwillig in ihrer Heimatländer zurückgekehrt wie seit 16 Jahren nicht mehr – rund 55 000. Die Zahl der Abschiebungen ist mit 25 000 Menschen nicht einmal halb so groß.

BerlinDie deutschen Behörden haben ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik in diesem Jahr verschärft: Einerseits wurden 2016 so viele Migranten und Asylbewerber in ihre Heimat zurückgeführt wie seit 16 Jahren nicht mehr. Andererseits wurden von Januar bis November nach Angaben der Bundespolizei doppelt so viele Menschen an der deutschen Grenze zurückgewiesen wie im Vorjahr.

Rund 55.000 Menschen seien in diesem Jahr mit finanzieller Unterstützung Deutschlands zurückgereist, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Schätzungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Anzahl der Abschiebungen – also der angeordneten Rückführungen – lag nach Reuters-Informationen bis Ende November bei 23.750 in diesem Jahr, Tendenz ebenfalls steigend.

Zahlen und Fakten zur Flüchtlingspolitik im Jahr 2016

Wie viele Flüchtlinge kamen 2016 bislang ins Land?

Im sogenannten Easy-System, das auf Registrierungen durch die Bundesländer beruht, wurden in den ersten elf Monaten knapp 305.000 neue Asylsuchende in Deutschland erfasst. Die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr wäre damit überschritten. Allerdings gilt die Easy-Zahl aufgrund von Fehl- und Mehrfacherfassungen als zu hoch. Hauptherkunftsländer waren Syrien (86.200 Personen), Afghanistan (47.000), Irak, Iran und Eritrea. Niedriger sind die Zahlen der Bundespolizei, die bis Ende November 141.850 illegale Einreisen feststellte.

Wie viele Asylanträge wurden gestellt?

Insgesamt wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bis Ende November 723.000 Asylanträge gestellt. Zum großen Teil handelte es sich dabei um 2015 eingereiste Personen. 615.500 Anträge wurden entschieden. Die Zahl der Asylanträge nimmt aber ab. Im November wurden 26.438 Anträge gestellt, was einem Rückgang um gut 54 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht. Da inzwischen pro Monat mehr Anträge bearbeitet als eingereicht werden, wird der Berg unerledigter Fälle kleiner: Ende November lag die Zahl aber immer noch bei rund 491.000.

Wie viele wurden vorher in einem anderen EU-Land registriert?

Von Januar bis November 2016 wurden 226.000 Asylerstanträge gestellt, bei denen ein Treffer in der sogenannten Eurodac-Datenbank erzielt wurde: Bei 84.850 Personen wurde ein Asylantrag bereits in einem anderen EU-Mitgliedstaat gestellt, bei 141.150 Personen zumindest die illegale Einreise in einen anderen EU-Staat festgestellt.

Wie viele Personen wurden 2016 abgeschoben?

23.750 Personen wurde bis Ende November abgeschoben. Das sind mehr als im gesamten Jahr 2015 mit 20.888 Abschiebungen und mehr als doppelt so viele wie 2014 (10.884). Die meisten Personen wurden aus Nordrhein-Westfalen in ihr Heimatland zurückgebracht (4662), gefolgt von Baden-Württemberg (3399), Bayern (3084) und in größerem Abstand Berlin (1963).

Zugleich wurden bis zum 1. Dezember mehr als 51.000 Anträge zur finanziellen Förderung einer freiwilligen Rückkehr bewilligt. Bund und Länder wollen ihre Anstrengungen in diesem Bereich zu intensivieren und die Hindernisse bei Abschiebungen beseitigen. Denn insgesamt waren Ende Oktober 206.200 Menschen ausreisepflichtig. Die große Mehrheit von ihnen (153.700) besaß aber eine Duldung. Erstmals fand in der vergangenen Woche eine Sammel-Abschiebung nach Afghanistan statt.

Wie und wo wird am dem Grenzen kontrolliert?

Am 13. September 2015 wurden vorübergehende Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze beschlossen und seitdem mehrfach verlängert, zuletzt im November. Die Kontrollen sind bis Februar befristet. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass Deutschland sich in der EU für eine weitere Verlängerung starkmachen wird.

Die Kontrollen finden nach Angaben der Bundespolizei an den 67 Übergängen zu Österreich zeitlich und örtlich flexibel statt, zum Teil sind dabei Beamte in Zivilkleidung im Einsatz. Rund um die Uhr kontrolliert wird an den Autobahnen A93, A8 und A3. Einen Kontrollpunkt gibt es auch an der B304 bei Freilassing, der aber nicht permanent besetzt ist. Für die Kontrolle an der rund 860 Kilometer langen Grenze zu Österreich sind rund 700 Beamte im Einsatz. Seit Mitte Dezember wird die Bundespolizei durch eine Hundertschaft der bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt. Die deutsch-österreichische Grenze gilt weiterhin als Schwerpunkt illegaler Migration nach Deutschland.

Was ist mit der Grenze zur Schweiz?

An der deutsch-schweizerischen Grenze finden keine Grenzkontrollen statt. Es gibt aber eine Schleierfahndung. Bundespolizei und Schweizer Grenzwachtkorps gehen zudem auf schweizerischem Gebiet gemeinsam auf Streife.

Wie viele Personen wurden an den Grenzen zurückgewiesen?

Personen ohne gültige Einreisepapiere und ohne Visum, die keinen Schutz in Deutschland wollen, werden an den Grenzen nicht reingelassen. Von Januar bis Oktober wurden laut Innenministerium rund 18.700 solche Personen zurückgewiesen, davon allein 14.500 an der deutsch-österreichischen Grenze.

Welche Voraussetzungen gibt es für eine Abweisung?

Theoretisch können alle Flüchtlinge nach der sogenannten Dublin-Verordnung in das Land zurückgeschickt werden, in dem sie zuerst EU-Boden betreten haben. Dort muss der Asylantrag gestellt und bearbeitet werden. Allerdings muss nachweisbar sein, wo jemand eingereist ist. Eine solche Prüfung kostet Zeit und kann nicht an der Grenze passieren. Wie andere Staaten schickt Deutschland zudem zunächst derzeit keine Flüchtlinge nach Griechenland zurück. Die Unterkünfte in Griechenland gelten als unzureichend.

Die meisten freiwilligen Rückkehrer stammten demnach vom Westbalkan. Sie seien ohne Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland und dürften so ihrer Abschiebung zuvorgekommen sein. Allein etwa 15.000 Menschen seien bis November nach Albanien zurückgekehrt, schreibt das Blatt. Danach folgen demnach mit jeweils gut 5000 Rückkehrern Serbien, der Irak und Kosovo. Vor allem nach Afghanistan, Iran und in den Irak habe sich die Anzahl der Rückkehrer deutlich erhöht: Nach Afghanistan etwa reisten bis November mehr als 3200 Menschen freiwillig zurück, gut zehnmal mehr als im Vorjahr.

Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge wurden zudem mehr Menschen an der deutschen Grenze abgewiesen, meist wegen fehlender Papiere oder Visa. Von Januar bis Ende November durften demnach 19.720 Menschen nicht nach Deutschland einreisen. 2015 war noch 8913 Migranten die Einreise verweigert worden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei. Die Zahl ist derzeit aber wieder rückläufig: Im Januar wurden noch 5167 Migranten abgewiesen, im November waren es noch 994.

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Im September vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise neben den Kontrollen an den Flughäfen und Häfen auch Grenzkontrollen an Land wieder eingeführt, die es heute aber nur noch an der deutsch-österreichischen Grenze gibt. Die Kontrollen finden nach Angaben der Bundespolizei an den 67 Übergängen zu Österreich zeitlich und örtlich flexibel statt, zum Teil sind dabei Beamte in Zivilkleidung im Einsatz. Seit Mitte Dezember wird die Bundespolizei durch eine Hundertschaft der bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Herr Leo Löwenstein

28.12.2016, 11:47 Uhr

Was ich mich gerade frage, wenn die Flüchtlinge freiwillig ausreisen, wie geschiet das tatsächlich?
Die Behörde drückt ihnen Geld in die Hand und dann kümmern die sich um Flug/Bus/Bahn?
Wie wird eigentlich sicher gestellt, dass sie tatsächlich die EU verlassen? Ich nehme mal an gar nicht. Also wird ein Teil sicher nicht ausgereist sein, sondern in NoGo-Areas untertauchen....

Oder kann mir jemand ne Quelle nenne, wo man das nachlesen kann?

Herr Wolfgang Trantow

29.12.2016, 10:02 Uhr

Bedeutet dies, die Leute wollen doch endlich ihre Heimat aufbauen??

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