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11.11.2016

14:48 Uhr

Milliarden auf der hohen Kante

Rücklage der Bundesarbeitsagentur steigt 2017

Der Bundesagentur für Arbeit steht 2017 ein Milliardenüberschuss bevor – das Geld soll für schlechte Zeiten zurückgelegt werden. Die Bundesagentur betont, dass durch die Flüchtlingskrise nirgendwo Gelder fehlten.

Die Bundesagentur legt Milliarden für schlechte Zeiten zurück. dpa

Bundesagentur für Arbeit

Die Bundesagentur legt Milliarden für schlechte Zeiten zurück.

BerlinDank der guten Konjunktur legt die Bundesagentur für Arbeit ein Finanzpolster für schlechte Zeiten an. Der Haushaltsüberschuss belaufe sich im nächsten Jahr auf 1,5 Milliarden Euro, erklärte der BA-Verwaltungsrat am Freitag nach dem Etat-Beschluss für 2017. Die Rücklagen dürften damit auf 11,4 Milliarden Euro steigen. Man wolle sich für schlechtere Zeiten wappnen, die derzeit allerdings nicht in Sicht seien, sagte der Verwaltungsratsvorsitzende Peter Clever. „Dazu braucht man 18, 19, 20 Milliarden Euro.“

Für das nächste Jahr geplant sind Ausgaben von 35,9 Milliarden Euro und Einnahmen von 37,4 Milliarden Euro. Größter Ausgabenposten – und zum laufenden Jahr fast unverändert – bleibt das Arbeitslosengeld mit 15,6 Milliarden Euro. Die BA profitiert von steigender Beschäftigung und mehr Beitragszahlern sowie von sinkender Arbeitslosigkeit. Diese fiel im Oktober auf den tiefsten Stand seit Juni 1991.

Studie zur Kluft zwischen Arm und Reich

Armeanteil

Der Anteil der Armen ist in den vergangenen Jahren gestiegen – von 11 Prozent 1993 über 13,1 Prozent 2003 bis auf 15,3 Prozent 2013. Gemessen werden die Personen mit weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen mittleren Einkommens.

Aufstiegschancen

Jeder Zweite, der 2009 arm war, war dies auch 2013. Rund 36 Prozent schafften es in die untere Mitte, sieben Prozent in die obere Mitte, sechs Prozent weiter nach oben. Rund 20 Jahre zuvor, im Vergleich von 1991 zu 1995, lag der Anteil der Aufsteiger in die untere Mitte mit 47 Prozent noch deutlich darüber, nur 42 Prozent waren damals arm geblieben.

Mittelschicht

Rund 57 Prozent der Angehörigen der oberen Mitte blieben zuletzt binnen fünf Jahren, wo sie bereits standen, 24 Prozent sackten ab, rund 20 Prozent gelang ein weiterer Aufstieg. Knapp 20 Jahre vorher blieb die Lage bei rund 54 Prozent konstant, für 31 Prozent ging es bergab, 15 Prozent konnten sich verbessern.

Ostdeutschland

Die ostdeutsche Einkommensverteilung hat sich seit den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung stark verfestigt. Damals ging es für viele Arme zunächst bergauf, für Reiche erst einmal bergab. Zuletzt blieben fast doppelt so viele Personen über fünf Jahre hinweg arm, nämlich 54 Prozent der Armen. Auch in der obersten Klasse hat sich der Anteil jener, die geblieben sind, annähernd verdoppelt – auf 52 Prozent. Abstiegsrisiken für Personen in der oberen Mitte sind zurückgegangen.

Stagnation

Nur rund 30 Prozent der Menschen, die von 2009 bis 2013 aus Armut aufsteigen, sind Migranten. Bei denen, die arm bleiben, sind es fast 36 Prozent. Mehr als 63 Prozent der arm Bleibenden haben maximal einen Hauptschulabschluss. Bei denen, die aufsteigen, sind es nur 39 Prozent. Zudem überwiegen Rentner unter den Personen, die arm bleiben. Wer aufsteigt, ist im Vergleich zu denen, denen der Aufstieg nicht gelingt, häufiger Arbeiter und vor allem häufiger Angestellter.

Schulabschluss

Migranten sind unter jenen, die aus der Mitte in Armut absteigen, am stärksten vertreten. Und fast zwei von drei derer, die aus der Mitte zu den Reichen aufsteigen, haben Abitur, fast jeder Zweite von ihnen hat einen Universitäts- oder Fachhochschulabschluss. Mehr als jeder zweite Aufsteiger arbeitet als Angestellter – bei Absteigern sind es lediglich 16 Prozent. Erstere sind auch deutlich häufiger Selbständige oder Beamte.

Soziale Mobilität

In den Wirtschaftswunderjahren nahm die soziale Mobilität in Deutschland ein vorher nie gekanntes Ausmaß an. Für die meisten ging es deutlich nach oben – Soziologen verglichen die Entwicklung mit einem Fahrstuhl. Vor allem im Vergleich zur vorangegangenen Generation ging es den meisten besser. Bereits für die Geburtenjahrgänge ab den 60er Jahren gilt anderes: Das Risiko, gegenüber dem eigenen Elternhaushalt sozial abzusteigen, ist gestiegen. Wie die neue Studie zeigt, bleibt bei vielen die Einkommenslage derzeit über Jahre gleich, mit wachsender Tendenz – der Fahrstuhl stockt.

Im nächsten Jahr rechnet die BA mit deutlich mehr arbeitslosen Flüchtlingen. Deshalb will sie zusätzlich 610 Millionen Euro für die Förderung von Ausbildung und beruflicher Weiterbildung in die Hand nehmen. Das Geld soll aber vor Ort in den einzelnen Arbeitsagenturen unabhängig davon verteilt werden, ob jemand Flüchtling ist oder nicht. „Für alle Menschen, für die wir da sind, ist genügend Geld da“, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise. Durch zusätzliche Ausgaben für Flüchtlinge würden andere nicht benachteiligt. „Wo Geld wirklich hilft, da bekommen die Leute das – unabhängig von ihrem Status, ob Mann, Frau, Geflüchtete oder wie auch immer.“

Von

rtr

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