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04.06.2016

11:37 Uhr

Mindestlohn

Koalitionspolitiker fordern Erhöhung ab 2017

Auf „deutlich über neun Euro“ solle der Mindestlohn ab Januar 2017 steigen, fordern Arbeitnehmervertreter von CDU und SPD. Derzeit deutet sich jedoch offenbar ein niedrigeres Niveau an.

Seit Anfang 2015 gilt in Deutschland der Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Bis Ende Juni soll über eine Erhöhung entschieden werden. dpa

Mindestlohn

Seit Anfang 2015 gilt in Deutschland der Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Bis Ende Juni soll über eine Erhöhung entschieden werden.

BerlinPolitiker aus dem Arbeitnehmerlager der großen Koalition fordern eine Erhöhung des Mindestlohns im nächsten Jahr. „Der neue Mindestlohn sollte deutlich über neun Euro liegen“, sagte der Vorsitzende der SPD-Arbeitnehmerorganisation AfA, Klaus Barthel, dem Magazin „Spiegel“. Bis Ende Juni soll eine unabhängige Kommission aus Vertretern der Gewerkschaften und der Arbeitgeber über eine Anhebung des Mindestlohns zum Januar 2017 entscheiden. Sie soll sich dabei an der Entwicklung der Tariflöhne orientieren. Demnach deutet sich dem „Spiegel“ zufolge bislang eine Erhöhung um etwa 30 Cent auf rund 8,80 Euro an.

„Das Gesetz sieht aber auch vor, dass sich die Kommission nicht sklavisch an die Daten halten, sondern eine Gesamtbetrachtung der wirtschaftlichen Lage bei ihrer Entscheidung vornehmen soll“, sagte Barthel. Diese lasse eine stärkere Erhöhung zu. Auch der Chef des Union-Arbeitnehmerflügels CDA, Karl-Josef Laumann, verweist auf einen Ermessensspielraum. „Dass sich die Kommission an der Tarifentwicklung orientieren soll, liegt auf der Hand. Zugleich steht es ihr aber auch frei, davon abzuweichen“, sagte der CDU-Politiker.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hatte bereits Anfang des Jahres erklärt, dass sie gute Chancen für eine Erhöhung sehe. Der Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde gilt seit Anfang 2015. Die Lohnuntergrenze kann erstmals 2017 und danach alle zwei Jahre angepasst werden.

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