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05.06.2013

06:33 Uhr

Minister auf Abruf

„Es wird eng für de Maizière“

VonDietmar Neuerer

ExklusivGut drei Wochen nach dem Stopp des Euro-Hawk-Projekts will Verteidigungsminister de Maizière heute erstmals Stellung beziehen. Mit Erklärungen alleine will sich die Opposition aber nicht zufrieden geben.

Deutschland bleibt vertragstreu

De Maiziere hält an NATO-Drohnenprojekt fest

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BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maiziere gerät kurz vor der Unterrichtung des Bundestags über das gescheiterte Drohnen-Projekt immer stärker unter Druck. „Dem Minister muss klar sein, dass es ohne - auch personelle - Konsequenzen nicht abgehen kann. Dass niemand für das Drohnen-Debakel verantwortlich ist, wäre keinem zu vermitteln“, sagte der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Bartels, Handelsblatt Online.

Nach Einschätzung des Vize-Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses im Bundestag, Bernhard Brinkmann (SPD), könnte es für de Maiziere eng werden. Die entscheidende Frage sei, wann der Minister Kenntnis davon gehabt habe, dass es bei der Zulassung des Euro Hawk Probleme gebe. „Wenn wir im Haushaltsausschuss zur Kenntnis nehmen müssen, dass de Maizière vor Mai 2012 Kenntnis hatte, dann wird es eng für ihn.“

Heute will der CDU-Politiker sein selbstauferlegtes Schweigen zum Euro Hawk brechen und vor dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss des Bundestags erklären, wie es zum Stopp der Drohne gekommen ist. Die SPD wollte de Maiziere zudem in einer Fragestunde des Bundestags ins Kreuzverhör nehmen. Die Union beantragte jedoch eine Debatte in Form einer Aktuellen Stunde, wodurch die Fragen nur schriftlich beantwortet werden müssen.

„De Maiziere hat offensichtlich Angst, dass er eine echte Fragestunde im Parlament nicht übersteht“, monierte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. „Erst hat de Maiziere die schriftlichen Fragen der Abgeordneten nicht beantwortet, jetzt drückt er sich auch davor, im Plenum Rede und Antwort zu stehen“, beklagte Oppermann. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, warf der Koalition vor, die Kontrollrechte des Parlaments zu beschneiden.

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle verteidigte hingegen das Vorgehen. Es sei das legitime Recht der Union, eine Aktuelle Stunde zu beantragen. „Hier niedere Motive zu unterstellen, ist kein guter demokratischer Stil“, sagte Brüderle. Zugleich forderte auch die FDP de Maiziere zu einer lückenlosen Aufklärung auf. „Ich gehe davon aus, dass er alles auf den Tisch legt und es auch nachvollziehbar erklären kann“, sagte Brüderle zu Reuters. Erst danach könne man die Vorgänge bewerten.

Kommentare (11)

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Account gelöscht!

05.06.2013, 07:12 Uhr

Lieber Herr Neuerer, sind Sie schon meiner Anregung zu einem Ihrer früheren Artikel zum Thema nachgegangen, und haben die Grünen Özdemir (ein besonderer Lieblings Erdowahn, sein deutsches Ziehkind gewissermaßen) und die Türkei- und Empörungs-Spezialistin Claudia Roth zu den Protesten und der Polizeibrutalität in Istanbul befragt?
Man hört von den Grünen hierzu nur lautstarkes Schweigen - obwohl dieses Thema doch eine der wenigen "Kernkompetenzen" sein dieser Partei sein müßte (im Gegensatz zu Drohnen). Vielleicht könnten Sie da mal ihre guten Beziehungen zu den Grünen ausspielen und mal nachhaken. Sonst schreiben Sie ja auch mit großen Enthusiasmus, was die Grünen zu diesem oder jenen Thema denken, sagen und meinen.

Oesterreicher

05.06.2013, 07:13 Uhr

Die 650 Millionen Euro sind gar nichts als die Milliarden die seine Chefin Merkel in der Asse und Morsleben zu verantworten hat. Was auch immer diese Chaotentruppe anfasst wird teuer für den deutschen Steuerzahler.

Account gelöscht!

05.06.2013, 08:23 Uhr

Wieso eng für de Maizière? Ich dachte eng für Grün/Rot, wurde dieses Drohnen-Ding nicht von Grün/Rot eingefädelt, wie HB berichtete?

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