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09.05.2012

13:13 Uhr

Minister auf Abruf

Kabinettsumbau nach der NRW-Wahl?

VonDietmar Neuerer

Die NRW-Wahl könnte wichtigen Bundesministern empfindliche Schläge versetzen. Kanzlerin Angela Merkel hat die Möglichkeit, sich aus diesem Dilemma zu befreien - mit einer größeren Kabinettsumbildung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Wie sehen ihre Kabinettspläne für die Zukunft aus? dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Wie sehen ihre Kabinettspläne für die Zukunft aus?

BerlinVon der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen traditionell wichtige Signale für den Bund aus. Je nachdem, wie der Urnengang im bevölkerungsreichsten Bundesland die politische Gemengelage verändert, könnten sich auch die Koordinaten in Berlin verschieben. Verlierer und Gewinner dürften nach der Wahl ihre strategischen Überlegungen für die Bundestagswahl 2013 auf den Prüfstand stellen und danach wohl auch erste Entscheidungen fällen, die der je eigenen Profilschärfung dienen sollen. Gemeinhin gewinnt eine Partei an Profil, wenn sie profilierte Köpfe hat, die ihre Inhalte populär verkaufen. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist daher die NRW-Wahl ein von entscheidender Bedeutung. Nicht zuletzt deshalb, weil dort auch über die politische Zukunft von zweien ihrer Minister entschieden wird.

Für Bundesumweltminister Norbert Röttgen geht es als CDU-Spitzenkandidat um alles oder nichts. Und auch für Wirtschaftsminister und Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) steht viel auf dem Spiel. Allerdings nur indirekt. In NRW stellt sich nicht er, sondern sein Parteifreund Christian Lindner dem Votum der Wähler. Doch verliert dieser die Wahl und hievt die Liberalen also auch nicht über die Fünf-Prozent-Hürde in den Düsseldorfer Landtag, fällt das Rösler auf die Füße, dessen ohnehin dauerkriselnde Partei dann einmal mehr einen existenzbedrohenden Rückschlag erleiden würde. Merkel müsste sich darauf einstellen, dass der FDP-Vorsitzende dann über kurz oder lang weggeputscht würde. Und dann?

Fakt ist, die NRW-Wahl könnte der Kanzlerin Veränderungen im Bundeskabinett aufzwingen. Das hat dann aber nicht nur mit Röttgen und Rösler zu tun. Auch andere Posten könnten plötzlich zur Disposition stehen. Merkel könnte die Gunst der Stunde nutzen, einen umfangreicheren Umbau vorzunehmen, um sich dadurch Vorteile gegenüber der SPD im anstehenden Bundestagswahlkampf zu verschaffen. Ein Überblick über mögliche Abgänge:

Kommentare (4)

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Account gelöscht!

09.05.2012, 14:14 Uhr

Alles faule, unfähige Dilletanten. Da nützt auch eine Minister-Rochade nichts. Für Deutschland tun die nichts. Nur faul rumsitzen und die Sessel-Kissen anwärmen mit dem Hintersten.

CDU nicht wählbar. In NRW sollten die 14 % bekommen. Das reicht vollkommen aus für Röttgen. Hab schon eine Flasche Sekt kaltgestellt für Sonntag, wenn die Piraten durch die Decke gehen nach oben und Röttgen und die Grünen im Keller versinken.

liquoriceben

09.05.2012, 14:31 Uhr

Wie oft denn noch?

"Rösler war nie Augenarzt, er ist promovierter Arzt und hatte die Weiterbildung zum Augenarzt zugunsten seiner politischen Karriere abgebrochen."

Quelle: http://www.bildblog.de/search/augenarzt/

Mazi

09.05.2012, 16:54 Uhr

"Alles faule, unfähige Dilletanten. Da nützt auch eine Minister-Rochade nichts. Für Deutschland tun die nichts. Nur faul rumsitzen und die Sessel-Kissen anwärmen mit dem Hintersten."

Das ist eine harte Sprache und stimmt so nicht. Hier der Link zum ESM-Vertrag, dem "die unfähigen Dilletanten" zugestimmt haben:
http://www.youtube.com/watch?v=r4crr-kX9zc

Wenn Sie sich diesen 10-minütigen Beitrag angesehen haben, sind Sie anderer Auffassung. Danach sind Sie sicher, dass mit den Damen und Herren anders umzuspringen ist. Die "Täterliste" ist über den Bundestag abrufbar (http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20110929_euro.pdf).

Die Rochade reicht in der Tat nicht. Wir brauchen eine Wahl der Volksvertreter! "Ihre Dilletanten" sind keine Volksvertreter.

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