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18.06.2014

09:00 Uhr

Ministerin von der Leyen

Bundeswehr soll an mehr Friedensmissionen teilnehmen

Wenn sie aus Afghanistan abgezogen sind, haben die deutschen Soldaten Luft für neue Einsätze. So stellt es Verteidigungsministerin von der Leyen der Uno dar – und denkt über Engagement bei Uno-Friedensmissionen nach.

Sie verspricht, mehr Verantwortung in gemeinsamen Einsätzen zu übernehmen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit UN-Vize-Generalsekretär Jan Eliasson. dpa

Sie verspricht, mehr Verantwortung in gemeinsamen Einsätzen zu übernehmen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit UN-Vize-Generalsekretär Jan Eliasson.

New YorkDer Wunsch der UN nach einer stärkeren Beteiligung Deutschlands an Friedensmissionen bezieht sich laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht nur auf militärische Mittel. „Die Vereinten Nationen bitten um Polizisten, um Richter, um Ausbilder“, sagte von der Leyen am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Beim Militär gehe es vor allem um Fähigkeiten wie Sanitätswesen, also Verwundeten-Transport, Lufttransport, Pionierfähigkeiten.

Von der Leyen (CDU) hatte den Vereinten Nationen ein stärkeres Engagement der Bundeswehr bei Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Das gelte vor allem für technologische Fähigkeiten und die Leitung von Missionen, sagte sie am Dienstag nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden Uno-Generalsekretär Jan Eliasson in New York. Deutschland ist derzeit mit rund 250 Soldaten an sechs no-Missionen beteiligt. Insgesamt gibt es 17 Friedenseinsätze der Vereinten Nationen mit rund 97 000 Soldaten, Polizisten und Militärexperten.

Von der Leyen sagte, Eliasson habe Deutschland um ein stärkeres Engagement gebeten – auch vor dem Hintergrund, dass durch den Abzug aus Afghanistan Kapazitäten frei würden. Der Nato-Kampfeinsatz endet in einem halben Jahr.

Die Uno-Bitte werde nun geprüft, um konkrete Missionen sei es aber noch nicht gegangen, sagte die Ministerin. „Wir haben Schlüsselkapazitäten und Fähigkeiten, die andere Nationen (.) so nicht haben.“

Deutschland ist derzeit mit 4600 Soldaten an 17 internationalen Einsätzen von Uno, Nato oder EU beteiligt. Die größten Uno-Einsätze sind die Marine-Mission zur Unterbindung des Waffenschmuggels in den Libanon (134 Soldaten) und die Friedensmission in Mali, an der sich Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr beteiligen (85 Soldaten).

Das Engagement der Bundeswehr in Afrika

Somalia

Im Rahmen des EU-Einsatzes Atalanta schützen 337 Marinesoldaten am Horn von Afrika Schifffahrtsrouten vor somalischen Piraten. An der ergänzenden neuen EU-Gruppe Eucap Nestor nehmen derzeit zwei deutsche Berater teil.

Mali/Senegal

Für die UN-geführte Mission Minusma stellt die Bundeswehr in Mali und im Nachbarland Senegal Material und 71 Mann für Lufttransport und Luftbetankung bereit. Die European Training Mission Mali (EUTM Mali) soll dazu beitragen, die militärischen Kapazitäten der malischen Streitkräfte wiederherzustellen. Die Bundeswehr unterstützt diese Mission mit 104 Soldaten.

Südsudan

15 Soldaten sind Teil des internationalen Unmiss-Einsatzes für Friedenssicherung und den Aufbau des neuen Staates Südsudan.

Sudan

Der internationale Unamid-Einsatz in Darfur überwacht den Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und Rebellen. Zwölf deutsche Soldaten sind beteiligt.

Demokratische Republik Kongo

Drei Bundeswehr-Berater unterstützen im Rahmen des EU-Einsatzes (Eusec RD Congo) die Reform des Sicherheitssektors in dem zentralafrikanischen Land.

Westsahara

In dem weitgehend von Marokko besetzten Gebiet unterstützt die Bundeswehr mit zwei Angehörigen die UN-Mission Minurso zur Absicherung eines Waffenstillstands der marokkanischen Armee mit den Rebellen der „Polisario“.

Weiteres Thema bei den Vereinten Nationen war die Krise im Irak. Zur Frage einer möglichen Militär-Intervention der USA sagte von der Leyen: „Das ist eine Debatte, die hier in den USA von den USA geführt wird.“ Sie betonte, dass sich sowohl die wichtigen Akteure in der Region als auch die USA an einer Konfliktlösung beteiligen sollten.

Die USA behalten sich ein militärisches Eingreifen im Irak vor, um den Vormarsch sunnitischer Isis-Dschihadisten auf Bagdad zu stoppen. Als militärische Optionen der USA gelten derzeit Luftangriffe sowie ein umfassenderes Training irakischer Sicherheitskräfte. Der Einsatz von US-Bodentruppen scheint nach wie vor ausgeschlossen.

Konsequenzen aus dem Irakkonflikt für den Abzug aus Afghanistan sieht von der Leyen nicht. „Beides ist nicht miteinander zu vergleichen“, sagte sie. Sie verwies auf eine gute Vorbereitung der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte.

Zum Auftakt ihres viertägigen Antrittsbesuchs in den USA gedachte die Ministerin der rund 3000 Opfer der Anschläge vom 11. September 2001. Am Ground Zero in New York legte sie am Montag (Ortszeit) einen Kranz nieder und besichtigte das erst im Mai eröffnete Museum zu den Anschlägen. „Wir sind dazu aufgerufen, die Freiheit mit Worten und Taten gegen die Rückkehr des Hasses zu verteidigen“, schrieb sie in das digitale Gästebuch des Museums.

Am Mittwoch reist von der Leyen nach Washington weiter, wo sie am Donnerstag US-Verteidigungsminister Chuck Hagel trifft.

Von

dpa

Kommentare (8)

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Account gelöscht!

18.06.2014, 09:49 Uhr

Obwohl meine Zeit als Bundeswehrsoldat fast 49 Jahre zurückliegt, hatte man für Frauen, die sich so gaben wie heute Fr. v. d. Leyen, einen Spitznamen:
"Flintenweiber".

Account gelöscht!

18.06.2014, 10:20 Uhr

...und W.-vorlage beim GvD und UvD!

Nur - selbst dafür taugt sie nicht.

Account gelöscht!

18.06.2014, 12:56 Uhr

Alles Quatsch: Die Politik hat sich an unser Grundgesetz zu halten und nichts anderes. Wenn die Brüche des GG zwingend bestraft würden, säßen fast alle politischen Entscheider im Knast, weil sie ihrem Eid nicht folgen.

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