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15.01.2007

14:18 Uhr

Ministerin will auch Gaststätten ohne Qualm

Sachsen-Anhalt plant scharfes Rauchverbot

Sachsen-Anhalt will das Rauchen nicht nur in Gebäuden der öffentlichen Verwaltung und in Krankenhäusern, sondern darüber hinaus auch in Kneipen verbieten. In den Gaststätten des Bundeslandes solle noch in diesem Jahr ein generelles Rauchverbot eingeführt werden, bestätigte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Holger Paech, am Montag einen Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ Halle.

HB HALLE. Demnach soll dann lediglich in Freiluftgaststätten und Bierzelten das Rauchen noch erlaubt sein. Auch ein Alleingang des Landes dafür sei nicht ausgeschlossen.

„Mein Ziel ist es, den Nichtraucherschutz verständlich und eindeutig zu regeln, und das bedeutet ein Rauchverbot in allen geschlossenen Räumen von Gaststätten“, wurde Gesundheitsministerin Gerlinde Kuppe (SPD) von der Zeitung zitiert. Eine Unterscheidung in Restaurant und Kneipen, Bars und Discos solle es daher nicht geben: „Eine solche Erbsenzählerei, wie sie auf Bundesebene geplant war, lehne ich ab“, so die Ministerin weiter.

Für den Fall, dass die von den Ministerpräsidenten eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe keine einheitliche Regelung vorlegen will, kündigte Kuppe einen Alleingang an. In ihrem Haus würden bereits Vorbereitungen für entsprechendes Gesetz getroffen, fügte sie hinzu.

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hatte bereits Anfang Dezember ein Gesetz zum Nichtraucherschutz auf den Weg gebracht, wonach das Rauchverbot ab August dieses Jahres in allen Gebäuden der öffentlichen Verwaltung des Landes, in Krankenhäusern sowie Kur- und Reha-Einrichtungen, in Kindertagesstätten, Schulen und Jugendclubs sowie in Senioren-, Behinderten- und Pflegeeinrichtungen gelten soll.

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