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25.05.2013

09:32 Uhr

„Miserables Krisenmanagement“

SPD hält de Maizière eigene Ansprüche vor

Was wusste Thomas de Maizière? Die SPD fordert wegen des gescheiterten Drohnenprojekts „Euro Hawk“ eine lückenlose Aufklärung vom Verteidigungsminister. Und sie betont: Er solle endlich Verantwortung übernehmen.

Die SPD macht Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Druck. AFP

Die SPD macht Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Druck.

BerlinBeim Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ hat der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold Verteidigungsminister Thomas de Maizière „miserables Krisenmanagement“ vorgeworfen. „Wenn er bereits 2011 die Fakten über die Probleme des Drohnen-Projektes Euro-Hawk auf den Tisch gelegt hätte, wäre das Projekt im Haushaltsausschuss nicht bewilligt worden“, sagte Arnold der „Passauer Neuen Presse“. „Der Minister muss jetzt die Frage beantworten, ob er vertuschen wollte oder das Problem nicht erkannt hat.“

De Maizière habe sich bislang zu den entscheidenden Punkten nicht geäußert: „Wann hat er was gewusst? Warum hat er den Bundestag nicht informiert? Die Antworten darauf bleibt er weiter schuldig.“

Noch sei es zu früh, um über personelle Konsequenzen zu reden, sagte Arnold weiter. „Erst muss der Verteidigungsminister aufklären. Er sollte sich an seinen eigenen Anspruch erinnern: Er hat immer wieder davon gesprochen, dass Aufgabe und Verantwortung zusammengehören. Jetzt wäre der Zeitpunkt, Verantwortung zu übernehmen. Wenn er von den Soldatinnen und Soldaten noch ernst genommen werden will, muss er das, was er von ihnen verlangt, auch selbst vorleben.“

Der Verteidigungsminister hatte am Freitag im Deutschlandfunk eine Mitverantwortung für das Scheitern des Projekts übernommen. Als erste Konsequenz aus dem Debakel will der CDU-Politiker das Parlament künftig früher über Probleme informieren.

Das Ministerium hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne erst in der vergangenen Woche gestoppt, obwohl es die Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum schon Ende 2011 kannte. Dem Bundeshaushalt ist dadurch ein Schaden von mindestens 300 Millionen Euro entstanden. Insgesamt hätte die Beschaffung der „Euro Hawk“-Drohnen mehr als eine Milliarde Euro gekostet.

Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt laut Umfrage einen Rücktritt des Verteidigungsministers wegen der Drohnen-Affäre ab. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin „Focus“ sprachen sich 55 Prozent der Befragten für einen Verbleib des CDU-Politikers im Amt aus. 40 Prozent würden dagegen einen Rücktritt des Ministers begrüßen. Die Umfrage wurde am Mittwoch und Donnerstag durchgeführt.

Von

dpa

Kommentare (31)

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Der-Drohnenminister

25.05.2013, 07:28 Uhr

Merkels Kabinett - niemals musste eine Kanzlerin sooft ihr vollstes Vertrauen für Ihre "Schachfiguren" aussprechen.

Selbst Schüler in der 8. Klasse wissen längst, dass das vollste Vertrauen Merkels eher einem Abschiedsgruß gleichzusetzen ist.

De Maizieres Neuausrichtung seiner Informationspolitik kommt zu spät. Merkel ist dafür bekannt, zu Problemen zu schweigen oder sie auf die Merkelsche Art auszusitzen. Eine Kanzlerin kann sich so ein Verhalten vielleicht erlauben!?
Aber ein Verteidigungsminister darf sich so ein Verhalten nicht erlauben. Er trägt die Verantwortung für Menschenleben. Ein miserables Krisenmanagement bei dem es um Fehlinvestitionen geht, ist beinahe verzeihlich im Vergleich dazu, dass ein Krisenmanagement à la De Maiziere in Krisenzeiten oder bei Einsätzen in Kriegsgebieten, dass Leben deutscher Soldaten kosten kann.

Daher darf man sich durchaus die Frage stellen, wie und woher MERKEL ihr vollstes Vertrauen für De Maiziere hernimmt.

De Maiziere hat wohl Fehler gemacht. Mit einem professionellen Krisenmanagement hätte Schlimmeres vermieden werden können. Nun offenbart sich die ganze Schwäche an der Spitze der Bundeswehr. Man darf davon ausgehen, dass hochrangige Militärs der Bundeswehr nur aus Loyalität zu ihrem Dienstherrn still halten.

Vorbilder für die Truppe handeln anders als MERKEL und De MAIZIERE!

Kapturak

25.05.2013, 08:23 Uhr

Warum sitzt die Null De Maiziere überhaupt bei Merkel im Vorzimmer ?
Ganz einfach, weil er mit Lothar die Maiziere verwandt ist, der früher der Führunsofizier von Frau Merkel war.

Filz-wo-man-hinschaut

25.05.2013, 08:36 Uhr

Nicht nur bei der CSU gibt es Vetternwirtschaft und Filz.

Das Merkelumfeld ist scheinbar, wenn auch anders, ebenso verfilzt. Wo man hinschaut: FILZ

De Maizieres Hinauszögern der Bekanntgabe von Informationen, die Besetzung der "Aufarbeitungskommission", das angebliche Fehlen einer chronologischen Dokumentation des Beschaffungs-, Entscheidungsprozesses offenbaren die komplette Inkompetenz des Verteidigungsministeriums mit der Organisation Bundeswehr zusammen zuarbeiten.

Man muss sich langsam die Frage stellen, was hat De Maiziere, der ja immer im Hintergrund geblieben ist, für die Bundeswehr erreicht? Offensichtlich nichts - oder für den Steuerzahler einen Millionenschaden. Im Merkelfilz lebt es sich scheinbar ganz gut. Die De Maizieres sind da vielleicht nur ein Beispiel für viele!?

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