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28.10.2015

16:23 Uhr

Mobilität

Was Deutschland bewegt

Auf der Straße, auf der Schiene, in der Luft: Millionen Bundesbürger setzen sich täglich in Bewegung, um zur Arbeit oder in den Urlaub zu kommen. Anderen geht es um ein neues Leben. Wie mobil sind die Deutschen?

14 Prozent der Berufspendler verlassen sich auf Busse und Bahnen. dpa

Die Bahn fährt ein

14 Prozent der Berufspendler verlassen sich auf Busse und Bahnen.

BerlinWillkommen im Land der 44 Millionen Pkw, 13.000 Flugzeuge und mehr als 1.000 Fahrgastschiffe. In der Republik der Pendler und Reiseweltmeister. Der zusammengewachsenen Nation, in der jährlich mehr als eine Million Menschen zwischen den Bundesländern umziehen – und zwar nicht mehr überwiegend von Ost nach West. Das Statistische Bundesamt hat in seinem neuen Jahrbuch festgehalten, was Deutschland bewegt. Nicht alle kommen beim zunehmenden Wandel mit.

„Mobilität steht nicht nur für Aktivität und Veränderungswillen einer Gesellschaft“, sagte Amtspräsident Dieter Sarreither am Mittwoch in Berlin. „Sondern auch für Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und Teilhabe.“ Dabei legen die Statistiker eine weitreichende Bedeutung von Mobilität an - neben klassischen Transporten zum Beispiel auch auf dem Arbeitsmarkt, im Tourismus, bei Bildung und Digitalisierung. Teils stammen die jüngsten Jahresdaten allerdings von 2012 oder 2013.

Das 10-Punkte-Programm für mehr Investitionen

Wer die Vorschläge erarbeitet hat

Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) berufene Expertenkommission hat einen Zehn-Punkte-Plan für mehr öffentliche und private Investitionen in Deutschland vorgelegt. Die Gruppe setzt sich aus 21 Repräsentanten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften zusammen. Geleitet wird sie vom Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher.

Selbstbindung des Staates für mehr Investitionen

Der Staat sollte sich haushaltsrechtlich verpflichten, mindestens in der Höhe zu investieren, wie sein Vermögen, etwa Straßen oder Gebäuden, Jahr für Jahr abgenutzt werden. Der Bund sollte sich zudem festlegen, unerwartete Überschüsse vorrangig für Investitionen zu nutzen. Neue Spezialinstitute sollen den Staat dabei unterstützen.

Kommunales Iprogramm

Für die Kommunen soll es einen „Nationalen Investitionspakt“ geben. Über den sollen in den nächsten drei Jahren zusätzliche kommunale Investitionen von mindestens 15 Milliarden Euro fließen.

Unterstützung von strukturschwachen Kommunen

Beratend unterstützt werden sollen strukturschwache Gemeinden und Städte durch eine „Infrastrukturgesellschaft für Kommunen“ (IfK). Zudem sollen Kooperationen mit anderen Kommunen und mit öffentlichen Firmen weiterentwickelt werden.

Private Gelder für Kommunen

Bei der Entscheidung zwischen öffentlicher und privater Finanzierung von Investitionen der Kommunen soll die jeweils effektivste und günstigste Lösung gewählt werden. Eine Option ist ein öffentlicher Infrastrukturfonds von Bund und Ländern, an dem sich institutionelle Investoren wie Versicherungen und Pensionsfonds beteiligen können. Eine zweite ist die eines Bürgerfonds, über den Sparer Geld anlegen können. Dieses flösse dann risikomindernd in ein Bündel von Investitionsvorhaben - womöglich noch gefördert über die Arbeitnehmersparzulage.

Verkehrsgesellschaft auf Bundesebene

Langfristig soll eine öffentliche Infrastrukturgesellschaft für Bundesfernstraßen geprüft werden. Sie wäre für den Bau und Betrieb der Fernstraßen zuständig und würde sich überwiegend über Maut-Gebühren finanzieren und selbst Kredite - aber ohne Staatsgarantie - aufnehmen können. Eine Privatisierung von Autobahnen ist damit aber nicht vorgesehen.

Allgemeine Rahmenbedingungen in Deutschland

Die Kommission plädiert in Deutschland für mehr Investitionen in Qualifikation und Bildung, den Bürokratieabbau, eine effektive Finanzmarktregulierung sowie die Nachwuchssicherung von Fachkräften - auch mit Hilfe von Zuwanderung.

Innovationen in Unternehmen

Das Ziel von drei Prozent Anteil der Ausgaben von Forschung und Entwicklung an der Wirtschaftsleistung wird als zu niedrig angesehen. Die Kommission schlägt 3,5 Prozent vor. Zudem sollen bei der Finanzierung von Investitionen Eigenkapital und Fremdkapital steuerlich gleich behandelt werden. Eine generelle Steuersenkung soll das für Unternehmen nicht mit sich bringen.

Energie

Hier sieht die Kommission einen Investitionsbedarf von über 30 Milliarden Euro jährlich bei den privaten Anbietern für Netze, Erzeugung und Energieeffizienz bis 2020.

Juncker-Plan

Die Kommission begrüßt den Investitions-Förderplan von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Sollte er sich als erfolgreich erweisen, sollte er dauerhaft weiterverfolgt werden. Das bedeute aber auch eine höhere Kapitalausstattung.

Nach wie vor ist und bleibt Deutschland ein Autofahrerland. Für mehr als 80 Prozent aller Fahrten im Personenverkehr steigen die Bürger in den Wagen oder aufs Motorrad. Auch zwei Drittel der Berufspendler nehmen – bei allem Risiko morgendlicher Staus – den Pkw. Auf Busse und Bahnen verlassen sich 14 Prozent, zu Fuß und mit dem Fahrrad kommen je neun Prozent zur Arbeit. Dafür brauchen die meisten grundsätzlich nicht sehr lange. Rund 70 Prozent der Erwerbstätigen schaffen es in weniger als 30 Minuten von Tür zu Tür.

Kosten lassen sich die Deutschen ihre Mobilität durchaus etwas: im Schnitt 329 Euro im Monat, einen großen Teil davon für Sprit. Dies entspricht etwa 14 Prozent der Konsumausgaben der Privathaushalte. Dazu kommen durchschnittlich 56 Euro pro Monat für Pauschalurlaub. Eine Woche in den Ferien zu verreisen, konnte sich laut Statistik 2013 aber fast ein Viertel der Haushalte nicht leisten, wie eine Befragung ergab. Bei Alleinerziehenden war es fast jeder zweite.

Bewegung ins Land bringen auch Wanderungen, wie sie amtlich heißen. Damit sind keine Ausflüge mit festem Schuhen gemeint, sondern Umzüge. Von einem Bundesland ins andere siedelten 2013 rund 1,1 Millionen Bürger um. Größte „Einwanderungsländer“ mit einem Plus unter dem Strich waren Bayern mit seinem attraktiven Arbeitsmarkt und das auch bei Studenten beliebte Berlin. Die stärksten Bevölkerungsverluste gab es hierbei in Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Sachsen-Anhalt.

Die Kritik der EU-Kommission an der Maut

Maut für Ausländer

Die Pkw-Maut für Ausländer war ein wichtiges Wahlkampfthema für die CSU. Die Idee hat aber einen Haken: Sie könnte gegen EU-Recht verstoßen. Über dessen Einhaltung wacht die EU-Kommission. Aus Kreisen der Brüsseler Behörde ist zu hören, worum sich die Bedenken konkret drehen.

Entlastung über PKW-Steuer

Entlastungen für Inländer über die Pkw-Steuer laufen nach Einschätzung der EU-Kommission auf eine Erstattung der Gebühr hinaus. Da nur Halter in Deutschland registrierter Wagen davon profitieren würden, sieht die Behörde eine Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit.

Preise für Kurzzeit-Vignetten

Zwar dürfen kurzfristige Vignetten im Verhältnis zu Jahresvignetten teurer sein, meint die EU-Kommission. Schließlich sei der Verwaltungsaufwand höher. Doch allzu groß solle die Schere nicht werden - denn vor allem Ausländer nutzten solche Kurzzeittarife. Als Leitfaden gilt ein EU-Gesetz für Lkw-Gebühren. Demnach sollte etwa der Wochentarif nicht mehr als 5 Prozent des Jahrestarifs ausmachen.

Wo die maut anfällt

Die Maut soll auf Autobahnen und Bundesstraßen anfallen, für Ausländer nur auf Autobahnen. Das soll das Konzept verträglicher mit EU-Recht machen. Die EU-Kommission sieht darin derzeit indes keinen mildernden Faktor - im besten Fall sei dies unerheblich für die rechtliche Bewertung.

Auch aus der Bundesrepublik insgesamt wandern Menschen ab - jedoch überwiegend hier lebende ausländische Bürger. Nach jüngsten Daten von 2013 waren nur 18 Prozent der Auswanderer Deutsche, die am liebsten in die Schweiz, die USA und Österreich gingen. Nahe Nachbarländer wie Österreich, die Niederlande und die Schweiz stehen auch ganz oben, wenn sich junge Leute im Ausland an Hochschulen einschreiben – das tun anteilig inzwischen fast doppelt so viele wie zehn Jahre zuvor.

Mobilität erobert auch das Internet. Mit dem Smartphone haben immer mehr den Online-Zugang in der Tasche ständig dabei. Fast zwei Drittel der Bundesbürger zwischen 16 und 74 surfen inzwischen kabellos. Das liegt etwa im EU-Schnitt – Spitzenreiter mit mehr als 80 Prozent sind aber Irland, Schweden und Spanien. Jenseits des Digitalen sind viele auch beim Pause machen in Bewegung – und trinken den Kaffee „to go“.

Von

dpa

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