Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.01.2007

15:00 Uhr

Mode-Thema Europapolitik

Die SPD sonnt sich im Brüsseler Scheinwerferlicht

VonMichael Scheerer

Der Beginn der deutschen EU-Präsidentschaft sie wachgerüttelt: Fraktionschef Peter Struck und seine sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten machen Angela Merkel in der Europapolitik ab sofort Konkurrenz.

BRÜSSEL. Hat die SPD Europa verschlafen? Peter Struck saugt kurz an seiner Pfeife und ringt sich dann zu einer selbstkritischen Bemerkung durch: „Wir haben viel zu lange EU-Vorlagen unbesehen durchgewunken“, sagt der Chef der SPD-Bundestagsfraktion. Das soll den Sozialdemokraten in Zukunft nicht mehr passieren.

Die Europapolitik, bis vor kurzem noch Stiefkind der politischen Entscheider in Berlin, ist dank der deutschen EU-Präsidentschaft plötzlich ein begehrtes Mode-Thema. Vor allem die SPD entfaltet ungewohnte europapolitische Aktivitäten. Ende letzter Woche tagte erstmals die gesamte Bundestagsfraktion im Europaparlament. Das Ziel steht den reisefreudigen Genossen klar vor Augen: Kanzlerin Angela Merkel und ihre Union sollen in den kommenden sechs Monaten nicht die einzigen sein, die in Brüssel in der ersten Reihe sitzen.

In den Räumlichkeiten seiner sozialdemokratischen EU-Kollegen ließ Struck prominente Gäste aufmarschieren, die der Auslandspremiere einen würdigen Rahmen verliehen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, obgleich von Hause aus Konservativer, hielt einen längeren Vortrag über die von seiner Behörde ausgehenden Segnungen. Industriekommissar Günter Verheugen rühmte seine Initiative zum Bürokratieabbau. Aus Berlin nach Brüssel mitgereist: SPD-Mitglieder des Bundeskabinetts wie der von Amts wegen für Europa zuständige Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Es ist die Sorge vor den sozialpolitischen Konsequenzen der EU-Gesetzgebung, die die SPD umtreibt. Daher unterstrich Arbeitsminister Franz Müntefering die „soziale Dimension“ der europäischen Einigung: „Die Menschen wollen, dass Europa für sie Gutes tut“, formulierte er sein Credo. Das Leid der Genossen: Sie sind zwar mit Außenminister Steinmeier und seinen Helfern europapolitisch bestens aufgestellt, doch der weltläufige Krisenmanager verkörpert nicht gerade sozialdemokratische Ur-Tugenden. Daher haben Münte und Co. die Europa-Rhetorik selbst übernommen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×