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17.01.2005

21:57 Uhr

Modell für Anreizregulierung soll entwickelt werden

Kurth will zügig mit Energiemarktaufsicht starten

VonDietrich Creutzburg

Die Bonner Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) steht nach Auskunft ihres Präsidenten Matthias Kurth für einen raschen Start der geplanten Wettbewerbsaufsicht im Strom- und Gasmarkt bereit.

HB DÜSSELDORF. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir alle Regulierungsaufgaben zügig in Angriff nehmen können", sagte er dem Handelsblatt (Dienstagausgabe). Zugleich warb Kurth dafür, die Entscheidungsspielräume seiner Behörde bei der Marktaufsicht nicht zu sehr durch gesetzliche Vorgaben einzuengen. "Es ist eine Frage der Praktikabilität, ob ein genügendes Maß an Flexibilität bei den Regulierungsinstrumenten geschaffen wird", sagte er. Das neue Energiewirtschaftsgesetz wird derzeit in der rot-grünen Koalition beraten, mit einem In-Kraft-Treten wird nach mehrfacher Verzögerung inzwischen zur Jahresmitte gerechnet.

Hohe Priorität räumt Kurth der Entwicklung eines Modells für die so genannte Anreizregulierung ein. Diese soll nach Ablauf einer Startphase eine verschärfte Kontrolle der Durchleitungsentgelte ermöglichen, die Netzbetreiber für den Energietransport verlangen. Im Rahmen eines solchen Modells könnte die Behörde faktisch Höchstpreise festlegen. "Wir werden in der Lage sein, ein auch im Hinblick auf die spezifische Netzsituation in Deutschland praktikables Modell zu entwickeln", betonte Kurth.

Die Politik dürfe dafür allerdings nicht zu enge Vorgaben machen. "Wichtig ist, dass das Gesetz der Behörde den nötigen konzeptionellen Handlungsspielraum gibt, ein solches System unmittelbar umzusetzen, damit keine wertvolle Zeit verloren geht", betonte er. Wünschenswert sei die Anreizregulierung auch deshalb, weil sie weniger Kontrolle im Einzelfall bedeute.

In der rot-grünen Koalition wird darüber diskutiert, ob die Einführung der Anreizregulierung nach In-Kraft-Treten des Gesetzes an eine weitere Parlamentsentscheidung geknüpft werden soll. Während der Startphase soll die Behörde dagegen zunächst vor allem solche Netzbetreiber unter die Lupe nehmen, die Durchleitungspreise erhöhen. Grundlage dafür soll eine Kostenanalyse im Einzelfall nach betriebswirtschaftlichen Kalkulationsmethoden sein.

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