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08.01.2005

15:30 Uhr

Modernisierung der BA soll im Herbst abgeschlossen sein

Clement rechnet mit bis zu einem Fünftel weniger Arbeitslosen

Die Arbeitslosigkeit kann nach Ansicht von Wirtschaftsminister Clement noch in diesem Jahr um bis zu 20 Prozent sinken. Dafür müsse allerdings die BA professioneller arbeiten und die Wirtschaft weiter wachsen.

HB BERLIN. Die Arbeitslosigkeit kann in diesem Jahr um 15 bis 20 Prozent gesenkt werden. Das sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) der «Berliner Zeitung» vom Wochenende. Er sei «zuversichtlich, dass wir in diesem Jahr die Wende bei der Jugendarbeitslosigkeit hinbekommen können und dass wir auch bei der allgemeinen Arbeitslosigkeit in der zweiten Jahreshälfte den Trend nach unten schaffen.

Voraussetzung dafür sei allerdings ein Wirtschaftswachstum «in der Größenordnung zwischen 1,5 und zwei Prozent» und Fortschritte bei der Modernisierung der Bundesagentur für Arbeit (BA), sagte Clement. Die Bundesregierung rechnet bislang mit einem Wachstum beim Bruttoinlandsprodukt von 1,7 Prozent nach 1,8 Prozent in diesem Jahr und ist damit deutlich optimistischer als beispielsweise das Münchener Ifo-Institut, das von weniger als einem Prozent Wachstum ausgeht.

Außerdem müsse die BA ihre Vermittlungstätigkeit verbessern und Arbeitslose «intensiv» und «individuell» betreuen. Außerdem werde die BA einen neuen Unternehmensservice anbieten, der die Firmen ermuntere, mehr Jobs anzubieten. Bis Oktober dieses Jahres werde die Vermittlung bei der BA professionell laufen und der Modernisierungsprozess der Behörde abgeschlossen sein.

Mit einer Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung rechnet Clement allerdings vorerst nicht. «Ich denke, dass wir ab 2006/2007 in die Situation kommen, darüber ernsthaft reden zu können», gab er sich zurückhaltend.

Hinsichtlich der Sanierung des Autobauers Opel bekräftige Clement, alles zu tun, um die deutschen Produktionsstandorte zu halten. Dies habe er in einem gemeinsamen Gespräch mit Finanzminister Hans Eichel (SPD) der Opel-Mutter General Motors (GM) zugesagt. Clement gab sich dennoch zurückhaltend: «Es wird nicht leicht, aber ich meine, dass wir es schaffen können.»

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