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01.02.2013

19:13 Uhr

Münchner Sicherheitskonferenz

De Maizière lehnt europäische Armee ab

Der Verteidigungsminister fordert eine engere Kooperation zwischen den europäischen Truppen. So soll die EU besonders im zivilen Bereich zusammenarbeiten. Die Notwendigkeit einer europäischen Armee sieht er aber nicht.

Thomas de Maizière sprach sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz gegen eine europäische Armee aus. AFP

Thomas de Maizière sprach sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz gegen eine europäische Armee aus.

MünchenZum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) eine engere Zusammenarbeit in der europäischen Sicherheitspolitik gefordert, eine gemeinsame europäische Armee aber abgelehnt. Europa brauche hinsichtlich seiner militärischen Fähigkeiten keine neuen Visionen, sondern eine Strategie des entschlossenen Pragmatismus, sagte de Maizière am Freitag in München.

Das, was bereits beschlossen ist, müsse „klug und zügig“ umgesetzt werden, sagte de Maizière. Dies werde Jahre dauern, technisch, finanziell, politisch und rechtlich. „Da brauchen wir jetzt nicht zusätzlich die Vision einer gemeinsamen europäischen Armee, die wiederum viele abschreckt“, sagte der Minister.

Die Münchner Sicherheitskonferenz

Gründungsdatum

Die Münchner Sicherheitskonferenz startete 1962 unter dem Namen „Wehrkundetagung“ .

Der Initiator

Der „Wehrkundetagung“ wurde von dem Verleger Ewald von Kleist, einem Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944, gegründet.

Sinn & Zweck

Für Politiker, Militärs und Experten sollte die Tagung Kontaktbörse und freies Diskussionsforum sein. In den ersten Jahren standen die Sicherheit Europas und das Verhältnis zu den USA im Mittelpunkt.

Umbenennung & Erweiterung

Als 1998 Horst Teltschik, der frühere außenpolitischer Berater von Kanzler Helmut Kohl, die Organisation übernahm, legte er Wert auf die Bezeichnung „Sicherheitskonferenz“, weil „Wehrkundetagung“ nicht mehr zum internationalen Charakter des Treffens passte. Er öffnete die Veranstaltung für Teilnehmer aus Osteuropa und Asien.

Der neue Gastgeber

2009 übernahm der langjährige deutsche Botschafter in den USA, Wolfgang Ischinger, die Rolle des Gastgebers.

Tagungsort

Tagungsort ist traditionell das Hotel „Bayerischer Hof“ in der Münchner Innenstadt, das komplett für die Teilnehmer reserviert wird. Abseits des Forums im Ballsaal finden in den Hotelsuiten viele Dutzend bilaterale Treffen statt, daneben pflegen auch Militärs und Manager der Rüstungsindustrie ihre Kontakte.

De Maizière plädierte in diesem Zusammenhang für mehr Kooperation untereinander und eine kluge Arbeitsteilung von Europäischer Union und NATO. Die Europäer sollten künftig sicherheitspolitisch etwas leisten können, was ein Bündnis wie die NATO so nicht leisten könne. „Ich denke hier insbesondere an den Bereich der zivilen und der zivil-militärischen Zusammenarbeit“, sagte er.

Eine stärkere Einbindung Frankreichs und Großbritanniens bezeichnete der Maizière vor diesem Hintergrund als wünschenswert. Deutschland wünsche sich, dass die Franzosen künftig in der NATO eine stärkere Rolle spielten und die Briten sicherheitspolitisch in der Europäischen Union eine größere Rolle übernähmen.

Das Eingreifen Frankreichs in Mali bezeichnete der Minister als richtig. Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Beilegung eines Konfliktes sei die militärische Intervention immer nur der Beginn eines langen Prozesses, militärische Überlegenheit im klassischen Sinne sei kein Garant für eine nachhaltige Befriedung. Die EU könne hier als Ergänzung zur NATO die Verzahnung eines militärischen, politischen und ökonomischen Einsatzes leisten. Dazu wäre auch eine bessere Verzahnung mit den Finanzinstrumenten der EU-Kommission zur langfristigen Stabilisierung von Krisenregionen wünschenswert, sagte de Maizière.

Mit Blick auf die transatlantische Zusammenarbeit und angesichts einer stärkeren Hinwendung der USA nach Asien warb der Minister für eine enge Partnerschaft. Sicherheitspolitisch gesehen sei Europa „vielleicht nicht der bestdenkbare Partner für die USA in der Welt, aber sicherlich der Bestmögliche“.

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US-Vizepräsident Joe Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonten bei einem Treffen im Kanzleramt die zentrale Bedeutung der transatlantischen Beziehungen für beide Länder, wie ein Sprecher der Bundesregierung mitteilte. Biden wird am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz sprechen, die noch bis Sonntag dauert. Auf der Konferenz-Agenda ganz oben stehen die Lage im Bürgerkriegsland Syrien, der Konflikt in Mali und das umstrittene iranische Atomprogramm.

Von

afp

Kommentare (6)

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R.Rath

01.02.2013, 20:20 Uhr

Wenn de Maiziere eine europäische Armee ableht, gehört er offenbar nicht zu den europäischen Visionären, die in absehbarer Zeit die "Vereinigten Staaten von Europa" als wünschenswert und realisierbar ansehen.
Denn eines erscheint logisch, sollte eine europäische Integration bis hin zu einer Ablösung des derzeitigen Staatenbundes hin zu einem Bundesstaat geplant sein, ist auch eine europäische Armee eine der Vorausseztungen für ein einheitliches Staatsgebilde.
Ist nun de Maiziere Pragmatiker und Realist oder jemand der sagt "Aufgeschoben ist nicht aufgehoben"?

Account gelöscht!

01.02.2013, 20:43 Uhr

Die Redakteure des HB sollten sich aml in "Diplomatenlatein" schulen. Ich habe heute Auszüge der Rede dM´s gesehen und ich behaupte, er meinte genau das Gegenteil: Bis zu einer Europa-Armee ist es noch ein weiter Weg,politisch momentar noch nicht, aber es ist machbar! Also sein Ziel und seine Intension.

Radek

01.02.2013, 21:08 Uhr

Wir haben in der EU eine Währungsunion, der zwar nicht alle Staaten der Union angehören aber die maßgeblichen. Eine Währungsunion kann ohne eine sehr weitgehende politische Integration bis hin zu einem Einheitstaat nicht funktionieren. Zu einem Einheitsstaat gehört zweifelsfrei nicht nur eine Regierung sondern auch eine Armee unter einem Oberbefehl.
Wird sehr interessant werden ob Frankreich bereit ist seine Armee samt Atomwaffenpotential in eine europäische Steitmacht zu überführen. Ich tippe mal eher nicht.
UK wird sowieso nicht mitmachen, die werden sich ihre Souveränität nicht abkaufen lassen, schon gar nicht was ihr militärisches Potential angeht.
Das weiß natülich auch dM.
Derart weitgehende Plänen könnten höchstens im Verlauf einer Großkrise heranreifen und verwirklicht werden, die sich allerdings niemand wünschen sollte.

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