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24.08.2015

07:48 Uhr

Nach Ausschreitungen vor Flüchtlingsheim

Sigmar Gabriel besucht Heidenau

Vor dem Flüchtlingsheim in Heidenau greift die Polizei nach rassistische Ausschreitungen mittlerweile hart durch. Zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten kam es dennoch. Aus Berlin kündigt sich nun hoher Besuch an.

Rechte in Heidenau

„Heil Hitler“-Rufe bei Angriff auf Flüchtlingsheim

Rechte in Heidenau: „Heil Hitler“-Rufe bei Angriff auf Flüchtlingsheim

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HeidenauNach den rassistischen Ausschreitungen im sächsischen Heidenau will Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) am Montag die dortige Flüchtlings-Notunterkunft besuchen. Auf Einladung von Sachsens stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) will sich Gabriel ein Bild von der Situation machen – als erstes Mitglied der Bundesregierung. Der SPD-Chef hat dafür die Route seiner Sommerreise geändert. Gabriel ist bis Dienstagabend in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen unterwegs.

Bei nächtlichen Krawallen von Rechtsextremisten und Rassisten waren seit Freitag in Heidenau über 30 Polizisten verletzt worden. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) verurteilte die Krawalle. „Hier sind Grenzen überschritten worden, die ich kaum noch in Worte fassen kann“, sagte er am Sonntagabend nach Gesprächen mit Vertretern von Polizei, Stadt und Heimbetreiber in Heidenau. Tillich versicherte das „Gewaltmonopol des Staates“ durchsetzen zu wollen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte am Sonntag am Rande einer Veranstaltung in Aachen: „Vor allen Dingen darf der Staat nicht nachgeben. Wenn entschieden worden ist, an eine bestimmte Stelle kommt eine Unterbringung für Asylbewerber und Flüchtlinge, dann darf das nicht wegdemonstriert werden. Und das ist – glaube ich – eine Lehre der letzten zwei Tage.“

In Heidenau gilt seit Sonntagabend ein besonderer Kontrollbereich um die Unterkunft, in dem die Polizei ohne Anlass Personalien feststellen und Taschen etwa auf Waffen oder Feuerwerkskörper überprüfen kann. Außerdem können leichter Platzverweise ausgesprochen werden. In der Nacht zum Montag waren mehr Polizisten vor Ort als in den beiden Vornächten. Erstmals standen auch zwei Wasserwerfer bereit.

Beamte kontrollierten das Gebiet rund um die Einrichtung. Menschen wurden angesprochen und mussten sich teils ausweisen. Schaulustige und erkennbar rechte Heimgegner wurden zurückgewiesen.

Rund 250 Angehörige der linken Antifa-Szene, die teils vermummt in Heidenau aufmarschierten, wurden bis zum Heim vorgelassen, wo bereits etwa 150 Menschen in unmittelbarer Nähe der Unterkunft ihre Solidarität mit den Flüchtlingen demonstrierten. Während zunächst alles friedlich blieb, kam es beim Abzug der Linksautonomen zu Zusammenstößen mit mutmaßlich rechten Asylgegnern. Die Polizei griff mit Schlagstock und Pfefferspray ein und trennte die Gruppen.

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Die Leipziger Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar nannte den Auftritt der Antifa in Heidenau „suboptimal“. Zugleich bedauerte sie, dass nicht mehr „normale Bürger“ zu dem Heim gekommen seien, um sich für die Flüchtlinge einzusetzen. „Es waren ja auch viele Flüchtlinge hier draußen, so dass man sie hätte kennenlernen und vielleicht auch Vorurteile abbauen können“, sagte Lazar.

In der Unterkunft sollten nach Angaben des Betreibers bis Sonntagabend etwa 320 Menschen untergebracht sein. Ausgelegt ist das Flüchtlingsheim in dem früheren Praktiker-Baumarkt für bis zu 600 Menschen.

Von

dpa

Kommentare (6)

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Sven NSA Euro

24.08.2015, 10:55 Uhr

Der Besuch in Heidenau ist zwecklos. Der Besuch beim schwarzen Oberkriegstreiber wäre nötig um das weltweite zündeln zu beenden. So kann jedes Land seine eigene Demokratie und seine eigene Wirtschaft auswählen.
Dann sollten wir in deren Ländern wirtschaftlich unterstützen.

Herr Billyjo Zanker

24.08.2015, 11:24 Uhr

Ob Gabriel, oder jeder andere Politiker in solchen oder ähnlichen Situationen die "Orte" besuchen oder ihre Sätze ".......mit aller härte des Gesetzes oder Staates betrafen,..... ich verlange vollste Aufklärung, abscheuliche Tat usw." ist doch nur Politiker Bla, Bla und ihre Anwesenheit und auch Äußerungen völlig fehl am Platze.
Es wäre für alle zum Vorteil, wenn es durch vorheriges Einschreiten in vielen Fällen nicht erst zu Situationen wie z.B.in Heidenau kommen kann/muß. Denn das Nazi gebaren hätte sicher ohne von der Politik, (wahrscheinlich gewollt) unkontrollierten Massen von nicht gerufenen Flüchtlingen geschehen können.

Herr Horst Meiller

24.08.2015, 11:41 Uhr

Da besucht einer das Ergebnis seiner und seinesgleichen Politik der letzten Jahre. Da sollten er und seinesgleichen auch mal nach Suhl weiterreisen, da gibt es das nächste Kapitel von Ergebnissen zu besichtigen. Aber nicht, ohne da auch endlich mal mit der vollen Härte des Gesetzes zu drohen. Aber das wäre dann ja ein Affront gegen seine möglichst zahlreich ins Land gelassenen zukünftigen Wähler..

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