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02.10.2017

17:10 Uhr

Nach dem Wahldebakel

SPD will sich personell erneuern

Der Ruf nach einem personellen Neustart der SPD wird lauter. Noch ist offen, wie sich das Spitzenpersonal der ältesten Partei Deutschlands neu aufstellt. Vor dem Parteitag muss SPD-Chef Schulz um sein Image kämpfen.

Nach dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl kämpft Martin Schulz auch um seinen persönlichen Ruf. dpa

Martin Schulz

Nach dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl kämpft Martin Schulz auch um seinen persönlichen Ruf.

BerlinNach dem Wahldebakel setzt die SPD auch auf eine personelle Erneuerung. Parteichef Martin Schulz genießt jedoch weiter Rückhalt in der SPD-Spitze - trotz des historischen Absturzes von Deutschlands ältester Partei. Bisher wird in der SPD davon ausgegangen, dass Schulz auf dem Parteitag Anfang Dezember wiedergewählt wird und die Erneuerung vorantreibt.

Generalsekretär Hubertus Heil forderte am Montag, die SPD müsse sich inhaltlich, organisatorisch und personell „Stück für Stück“ neu aufstellen. Auf die Frage, ob das auch das Amt des Parteichefs betreffe, sagte Heil im ARD-„Morgenmagazin“, Schulz habe erklärt, wieder zu kandidieren: „Er hat großen Rückhalt.“

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Der Imageschaden für Schulz könnte aber größer werden durch eine „Spiegel“-Reportage. Darin wird der SPD-Chef und Kanzlerkandidat schon Wochen vor der Bundestagswahl als niedergeschlagen beschrieben - und voller Zweifel an einem Wahlsieg sowie Fehler einräumend. Nach der Landtagswahl in Niedersachsen in knapp zwei Wochen dürfte Bewegung in die Debatte über Schulz' Zukunft kommen - so oder so.

Die SPD will in den nächsten Wochen in mehreren Regionalkonferenzen gemeinsam mit der Parteibasis den Absturz auf ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis bei einer Bundestagswahl aufarbeiten.

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Angela Merkel kann weiter regieren, doch der Aufstand der Wähler gegen die Große Koalition ist größer als erwartet. Die Kanzlerin braucht nicht nur neue Koalitionspartner, sondern auch eine neue Politik. Ein Kommentar.

Der linke Parteiflügel fordert einen Bruch mit der früheren Reformpolitik und macht sich für eine Erneuerung aus der Opposition heraus stark. Das Forum Demokratische Linke begrüßte in einer Resolution die „klare Absage an eine erneute Koalition mit CDU/CSU“ und forderte „einen Erneuerungsprozess von unten“. Dieser müsse „eine klare Abkehr“ von der Politik der Reformagenda 2010 beinhalten und sich am „Ziel der Verteilungsgerechtigkeit orientieren“.

Die Zusammensetzung der Gremien an der Spitze müsse deutlich machen, „dass nicht ausschließlich „alte“ Köpfe, die maßgeblich zu der jetzigen Lage beigetragen haben“, die Erneuerung repräsentieren, warnt der linke Flügel. „Es zeichnet sich ab, dass genau dies eintreten wird“, heißt es in dem Papier, über das auch die „Frankfurter Rundschau“ berichtete: „Einige personelle Rochaden bedeuten keinen Politikwechsel.“

Kommentare (3)

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Herr Peter Spiegel

02.10.2017, 18:16 Uhr

Lange werden wir die Fotos von Herrn Schulz, Gabriel u.s.w. nicht mehr sehen müssen. Andrea heißt die neue Zeit und die wird die "Arbeiter" von den bösen, verräterischen,.......................................... und blutsaugenden Zecken erlösen.

Frau Edelgard Kah

03.10.2017, 16:40 Uhr

Dass sich die SPD "personell erneuern" will, ist ein Märchen. Daran glauben nicht einmal unsere Kleinsten im Kindergarten.

Viel wäre schon gewonnen, wenn sich die die verschiedenen Flügel der Partei inhaltlich auf ein gemeinsames Programm einigen könnten. Es muß nicht nur finanzierbar sein, sondern darf auch den Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schädigen. Als Beispiel darf gelten, dass das Programm Teile der Agenda 2010 zurücknehmen könnte. Das wäre machbar, davon ginge Deutschland nicht unter.

Und was geht nicht? Unglaubwürdig ist, dass der Kanzlerkandidat auf allen Feldern der Politik das Blaue vom Himmel herunter verspricht. Da wenden sich die Wähler ab und sagen, "verarschen kann ich mich selbst".

Frau Lana Ebsel

04.10.2017, 11:32 Uhr

Auch in Niedersachsen wird Schulz die SPD mit seiner autistischen Selbstüberschätzung in den Abgrund reißen.

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