Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.03.2012

15:12 Uhr

Nach dem Wulff-Debakel

Politiker liebäugeln mit Volkswahl des Bundespräsidenten

VonDietmar Neuerer

ExklusivChristian Wulff wurde einst von der Politik auserkoren, Bundespräsident zu werden und ist gescheitert. Hat sich das Auswahlverfahren überlebt? Viele Bürger und einige Politiker sehen das so.

Schloss Bellevue in Berlin - Amtssitz des Bundespräsidenten. dpa

Schloss Bellevue in Berlin - Amtssitz des Bundespräsidenten.

BerlinDass sich fast 80 Prozent der Deutschen eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk wünschen, ist nach dem Endlos-Drama um Christian Wulff nicht verwunderlich. Er war am 17. Februar zurückgetreten, weil die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn aufgenommen hat. Dabei geht es um den Verdacht der Vorteilsannahme. Auch Wulffs Vorgänger Horst Köhler hatte sich vorzeitig aus dem Amt verabschiedet. Zwei Bundespräsidenten-Rücktritte in zwei Jahren – das ist ein Novum im deutschen Politikbetrieb und wirft die Frage auf, ob es noch zeitgemäß ist, dass alleine die Parteien darüber entscheiden, welche Persönlichkeit als Staatsoberhaupt in Frage kommt.

Für die Deutschen ist die Antwort darauf mehr als eindeutig. Sie wollen den ersten Mann oder die erste Frau im Staate selbst wählen. Das geht aus einer unlängst verbreiteten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa hervor. Bisher wird der Präsident durch die Bundesversammlung bestimmt. Auf die Frage, ob das Staatsoberhaupt wie in Österreich direkt vom Volk gewählt werden soll, antworteten 47 Prozent, sie seien „voll und ganz dafür“. „Eher dafür“ sind noch einmal 31 Prozent, „eher dagegen“ zwölf Prozent. „Voll und ganz dagegen“ sind nur vier Prozent. Der Rest hat keine Meinung.

Präsident in spe: Die Gauck-Agenda

Präsident in spe

Die Gauck-Agenda

Horst Köhler galt als Bürgerpräsident, Christian Wulff wollte mit dem Thema Integration punkten – und Joachim Gauck? Vorschusslorbeeren für ihn gibt es viele. Doch wie wird seine Agenda aussehen? Eine Spurensuche.

Wenige Tage, bevor Joachim Gauck am Sonntag in der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt wird, nimmt die Debatte über eine Direktwahl Fahrt auf. Sowohl in der CDU und der FDP als auch in der SPD zeigt man sich offen für eine Volkswahl. „Darüber kann man natürlich nachdenken, aber bitte bis zum Ende“, sagte  Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) Handelsblatt Online. „So stellt sich dann zum Beispiel die Frage, ob wir auch einen entsprechenden Wahlkampf wollen und wie dies mit der Auffassung vom Amt des Bundespräsidenten zu vereinbaren ist, die wir bislang geteilt haben.“ Das Amt des Bundespräsidenten abschaffen zu wollen, wie dies aus der FDP vorgeschlagen wurde, hält Haseloff für eine Schnapsidee. „Mir ist kein vergleichbares Land bekannt, in dem ernsthaft so etwas erwogen wird.“

Nach Meinung der CDU-Politikerin und ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin, Vera Lengsfeld, ist die Zeit nach den jüngsten Erfahrungen reif für die Direktwahl des Bundespräsidenten. „Das Amt darf nicht noch einmal als Abstellplatz für innerparteiliche Konkurrenten benutzt werden“, sagte Lengsfeld Handelsblatt Online. Das Argument, dass ein direkt gewählter Bundespräsident zu stark wäre, ist für sie nicht schlüssig, weil seine verfassungsgemäß festgelegte Funktion nicht berührt werde. Eine Volkswahl hält sie indes schon deshalb für nötig, da die Affäre Wulff das Amt stark beschädigt habe. „Eine Direktwahl würde neue Akzeptanz für das Amt schaffen.“ Der Idee, das Amt ganz abzuschaffen und dann den Bundesratspräsidenten und die Bundeskanzlerin mit seinen repräsentativen Aufgaben und das Bundesverfassungsgericht mit der Prüfung von Gesetzen zu betrauen, kann die CDU-Politikerin nichts abgewinnen. Die Machtbalance in der Republik dürfe nicht verändert werden.

Kommentare (11)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

martn

15.03.2012, 16:04 Uhr

Dennoch entscheiden in erster Linie die Medien wer gewählt wird und wer nicht. Unsere Meinungsbilder.

Account gelöscht!

15.03.2012, 16:17 Uhr

Ja, lasst uns unseren Erziehungs-Teddybären selber wählen, dann sind wir abgelenkt und beschäftigt. Der hat zwar nicht zu sagen aber ein meschliche Vorbild für uns deutsche Barbaren.

WPPJ

15.03.2012, 16:56 Uhr

Die Macht geht vom Volke aus.

Diese Massnahme waere dann wirkliche Demokratie. Siehe dazu die Schweiz. Dort gibt es den Volksentscheid, und die Schweiz ist ein funktionierende Staat ohne Chaos, was so viele Medien immer beschreiben, wenn das Volk waehlen duerfte.
Bei der Kanzlerwahl ist es doch genauso, wir wissen vorher wer der Kandidat ist, also waehlen wir Ihn oder Sie direkt durch unser Votum, warum also nicht auch den Bundespraesidenten.

Die Bedingungen muessten oeffentlich diskutiert werden, wie und wer. Das Volk ist aufgeklaert und kann das durch aus einschaetzen.
Jede Abkehr davon ist Ausdruck von Misstrauen gegeueber dem eingenen Volk und Diskriminierung.

Die Zeit ist reif dafuer nach 45 wo so viel falsch gemacht wurde.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×