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04.10.2013

15:01 Uhr

Nach der Landtagswahl

Bunte Koalitionssuche in Hessen

Das Koalitions-Karussell in Hessen dreht sich weiter: SPD und CDU suchen nach einem Regierungspartner. Grüne und Linke stehen bereit. Nur die FDP geht bisher leer aus. Doch in Hessen scheint derzeit alles möglich.

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD, links), und von Bündnis 90/Die Grünen, Tarek Al-Wazir, haben sich zu Sondierungsgesprächen gesprochen. dpa

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD, links), und von Bündnis 90/Die Grünen, Tarek Al-Wazir, haben sich zu Sondierungsgesprächen gesprochen.

WiesbadenKnapp zwei Wochen nach der Landtagswahl in Hessen haben SPD und Grüne trotz fehlender Mehrheit in einem gemeinsamen Gespräch die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit ausgelotet. Nach dem Treffen am Freitag in Wiesbaden hoben SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und der Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir vor allem die Gemeinsamkeiten beider Parteien hervor. In der kommenden Woche wollen SPD und Grüne zusammen mit der Linkspartei sprechen.

Bei der Landtagswahl am 22. September hatten weder die schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) noch SPD und Grüne gemeinsam eine eigene Mehrheit erreicht. Rechnerisch denkbar sind daher eine große Koalition, ein rot-grün-rotes Bündnis, eine schwarz-grüne Koalition oder eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Gegen jedes dieser Modelle gibt es Vorbehalte in den Parteien.

„Es gibt den klaren Auftrag für einen Politikwechsel“, sagte SPD-Chef Schäfer-Gümbel nach dem Gespräch mit den Grünen. Al-Wazir betonte, es habe große Einigkeit darüber gegeben, dass Schwarz-Gelb abgewählt worden sei und die Wähler sich „in der Sache eine andere Politik“ gewünscht hätten.

Bereits am Mittwoch hatten sich CDU und SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch getroffen. Am Montag soll es ein Gespräch zwischen Union und Grünen geben. Das Gespräch zwischen SPD und Grünen sowie Linkspartei wird am Dienstag erwartet. Weder Schäfer-Gümbel noch Al-Wazir wollten sich konkret zu Forderungen an die Linkspartei äußern.

Hessen-Wahl in Fakten und Zahlen

Bevölkerung

Rund 4,4 Millionen Menschen sind wahlberechtigt.

Anzahl der Stimmen

Jeder Wahlberechtigte kann am Sonntag in Hessen insgesamt vier Stimmen vergeben, zwei für die Bundestags- und zwei für die Landtagswahl.

Erstwähler

Etwa 276.000 junge Menschen nehmen erstmals an einer Landtagswahl teil.

Kandidaten

672 Kandidaten treten an, 424 davon sind von den im Landtag vertretenen Parteien aufgestellt, darunter 148 Frauen. Ihr Anteil beträgt 35 Prozent und ist damit um sechs Punkte gesunken.

Dauer der Legislatur

Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt.

Mandate

Zu vergeben sind 110 Sitze im Parlament, 55 Abgeordnete werden aus den Wahlkreisen direkt in den Landtag gewählt, 55 Abgeordnete kommen von den Listen der Parteien. Hinzu könnten Überhang- und Ausgleichsmandate kommen.

Fraktionen

Fünf Fraktionen gab es zuletzt im Landtag: CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke. Umfragen zufolge muss die Linke aber zittern, ob sie die Fünf-Prozent-Hürde erneut überwinden kann.

Unklar ist weiterhin, ob es auch ein Treffen zwischen SPD, Grünen und FDP über eine mögliche Ampel-Koalition geben wird. Ob und wann es dazu komme, sei noch nicht absehbar, sagte Schäfer-Gümbel. Die FDP hatte sich vor der Wahl auf ein Bündnis mit der CDU festgelegt und eine Ampel-Koalition ausgeschlossen. Die Liberalen wollen sich allerdings personell neu aufstellen, nachdem sie mit 5,0 Prozent nur denkbar knapp in den Landtag eingezogen waren.

Der neue Landtag in Hessen kommt erst am 18. Januar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Sollte bis dahin keine neue Koalition stehen, würde die derzeitige Landesregierung geschäftsführend im Amt bleiben.

Von

afp

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

05.10.2013, 11:18 Uhr

Die SPD in Hessen ist dafür bekannt das Aussagen von ihr keinen Wert haben. Zu hoch die Machtgier und daher wird es R/R/G geben in Hessen. Der Lieblingsatz aller Politiker: Der Bürger wollte es so ..ist und bleibt der Klassiker in Deutschland.

Daher wird die Ysilanti Koalition kommen und Bundespolitiker stehen in Wirklichkeit schon Pate dafür.

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