Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

20.09.2011

14:48 Uhr

Nach der Wahl in Berlin

SPD spricht mit Grünen und der CDU

Die Berliner SPD steht nach ihrem Wahlsieg in Berlin kurz vor den Sondierungsgesprächen mit den Grünen und der CDU. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit will in den nächsten Tagen eine Entscheidung treffen.

Der Wahlsieger und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD). dpa

Der Wahlsieger und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD).

BerlinNach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin will die SPD mit Grünen und CDU zügig die Chancen förmlicher Koalitionsverhandlungen sondieren. Bereits an diesem Mittwochvormittag trifft sich eine SPD-Delegation unter Führung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit mit den Grünen im Roten Rathaus zu einem ersten Sondierungsgespräch. Die CDU wurde von den Sozialdemokraten für Donnerstagvormittag eingeladen.

Wowereit hatte in den vergangenen Monaten immer wieder betont, größere inhaltliche Überschneidungen gebe es mit den Grünen. SPD und Grüne hätten zusammen aber nur 78 Sitze, einen mehr als die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Mit der CDU käme die SPD auf eine komfortable Mehrheit von gemeinsam 87 Sitzen. Allerdings wiesen führende Sozialdemokraten und Grüne mehrfach darauf hin, knappe Mehrheiten könnten die Fraktionen auch zur Geschlossenheit zwingen.

Die Grünen hatten mehrfach betont, sie wollten mitregieren. „Wir sind bereit“, sagte Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann. Ihre strikte Ablehnung, die umstrittene Stadtautobahn A 100 weiterzubauen, wiederholten die Grünen nach der Wahl nicht mehr so deutlich. Die Sondierungskommission der Grünen wird von der Spitzenkandidatin Renate Künast angeführt, auch wenn sie bereits angekündigt hatte, in den Bundestag zurückzukehren.

Nach ihrem Überraschungserfolg bemüht sich die Piratenpartei, im parlamentarischen Leben anzukommen. Die neu gewählten Abgeordneten sowie neue Vertreter in den Bezirksparlamenten hatten sich schon am Montagabend zu einer ersten ausführlichen Besprechung getroffen. Ganz einig sind sie sich noch nicht, wie sie mit dem selbst auferlegten Gebot der Transparenz umgehen werden. Das geht aus dem Protokoll ihres Treffens hervor, das die Piraten ins Internet stellten.

Einige Piraten-Politiker lehnten es in einer längeren Debatte ab, auch alle internen Sitzungen der 15 künftigen Abgeordneten öffentlich abzuhalten oder mit Bild und Ton im Internet live zu übertragen. So forderte der Abgeordnete Christopher Lauer: „Ich halte es für wichtig, einmal ein Treffen zu haben, wo wir wirklich wissen, da können wir offen miteinander reden.“

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×