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24.09.2013

14:19 Uhr

Nach der Wahl

Jürgen Trittin gibt auf

Jürgen Trittin zieht sich aus der Fraktionsspitze zurück und will nicht wieder antreten. Nun brauchen die Abgeordneten einen neuen Chef. Als Favoriten gelten Toni Hofreiter und Kerstin Andreae. Der Tag zum Nachlesen.

Wahl-Schlappe

Grünen-Spitze tritt ab

Wahl-Schlappe: Grünen-Spitze tritt ab

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Berlin/DüsseldorfHeute ist der Tag der ersten Fraktionssitzungen nach der Bundestagswahl. Erscheinen die Unions-Abgeordneten vollzählig, begrüßt Kanzlerin Angela Merkel 311 Parlamentarier. Geschrumpft sind die Fraktionen von Grünen und Linken. Die Aufarbeitung der Wahl geht weiter. Alle Entscheidungen im Liveblog

+++ Fraktions-Chef Jürgen Trittin kündigt Rückzug an +++

Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, wird nicht wieder zur Wahl des Fraktionsvorsitzenden der Partei antreten. Das teilte er laut Teilnehmern auf einer Fraktionssitzung und später über Twitter mit. „Über Sondierungsgespräche entscheidet nicht die CSU. Die werden Katrin und ich mit führen“, twitterte Trittin mit Blick auf mögliche schwarz-grüne Verhandlungen und seine Mit-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. In der Sitzung der ausscheidenden und neuen Grünen-Abgeordneten bekam Trittin langanhaltenden Applaus.

Joschka Fischer ist mit der Arbeit der Grünen-Führungsriege nicht zufrieden. dpa

Joschka Fischer ist mit der Arbeit der Grünen-Führungsriege nicht zufrieden.

+++ Fischer rechnet mit Grünen-Spitze ab +++

Jetzt greift auch die Grünen-Ikone Joschka Fischer in die Führungsdebatte der Partei ein. „Es scheint fast, als ob die derzeitige Führung der Grünen älter geworden ist, aber immer noch nicht erwachsen“, sagte er dem „Spiegel“. „Sie hat eine Strategie verfolgt, die nicht nur keine neuen Wähler gewann, sondern viele alte vergraulte.“ Statt über Umwelt und Europa, Bildung und Familien hätten die Grünen nur über Steuern und Abgaben geredet.

Es sei ein fataler Fehler gewesen, die Grünen strategisch auf einen Linkskurs zu verringern, sagte Fischer. Damit sei die Partei in der Konkurrenz zu SPD und Linken gnadenlos untergegangen. Diese Kritik dürfte vor allem auf Trittin abzielen.

+++ Linksfraktion diskutiert über Doppelspitze +++

In der Linkspartei bahnt sich nach der Bundestagswahl eine Auseinandersetzung über die künftige Fraktionsführung an. Vertreter des linken Parteiflügels fordern eine Doppelspitze mit dem derzeitigen Fraktionschef Gregor Gysi und seiner bisherigen Stellvertreterin Sahra Wagenknecht. „Die Statuten sehen eine Doppelspitze vor“, sagte der niedersächsische Abgeordnete Diether Dehm der „Berliner Zeitung“ (Dienstag). Der nordrhein-westfälische Parlamentarier Andrej Hunko sagte, sowohl Gysi als auch Wagenknecht hätten einen herausragenden Wahlkampf gemacht. „Eigentlich müssten die beiden eine Doppelspitze bilden.“ Der zu den Reformern zählende Abgeordnete Jan Korte sprach sich dagegen für Gysi als alleinigen Vorsitzenden aus. „Das hat er mehr als verdient“, sagte Korte. Die Linksfraktion hatte bereits 2010 einen Beschluss über die Bildung einer Doppelspitze gefasst. Gysi hatte allerdings bei der letzten Vorstandswahl 2011 verhindert, dass Wagenknecht an seine Seite aufrückt. Sie wurde damals zu einer von vier Stellvertretern Gysis gewählt. Die neue Fraktionsspitze soll bei einer Klausurtagung der Linksfraktion am 8. und 9. Oktober im Spreewald (Brandenburg) gewählt werden.

+++ Künast und Roth wollen den selben Posten +++

Am Morgen hieß es, dass Claudia Roth statt einer Wiederwahl als Parteichefin das Amt der Bundestagsvizepräsidentin anstrebe. Für die Grünen hat diesen Posten bislang Katrin Göring-Eckardt inne, die als Spitzenkandidatin ihrer Partei in den Bundestagswahlkampf gezogen war. Jetzt meldete sich auch Renate Künast zu Wort: Mit ihrem Verzicht auf den Posten der Fraktionschefin kündigte Künast gegenüber der dpa an, ebenfalls Bundestagsvizepräsidentin werden zu wollen.

+++ Machnig legt Versorgungsbezüge von 130.817 Euro auf Treuhandkonto +++

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat nach eigenen Angaben aus seiner Zeit als Staatssekretär im Bundesumweltministerium seit 2009 Versorgungsbezüge in Höhe von 130.817 Euro erhalten. Da die endgültige Prüfung, ob diese Zahlungen mit seinem Ministergehalt zu verrechnen seien, noch ausstehe, habe er den Betrag komplett auf ein Treuhandkonto überwiesen, teilte er am Dienstag in Erfurt mit. Machnig steht seit mehr als einer Woche in der Kritik, weil er doppelte Bezüge von Bund und Land erhalten haben soll. Er bekräftigte, dass er von einem Datenaustausch der Bundes- und Landesfinanzdirektionen und der ordnungsgemäßen Berechnung der Zahlungen ausgehen musste.

+++ Kretschmann will ernsthafte Sondierung für schwarz-grüne Koalition+++
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Partei dazu aufgerufen, sich etwaigen Sondierungsgesprächen mit der Union über eine schwarz-grüne Koalition nicht zu verschließen. „Wir sollten diese mit großem Ernst führen, vorausgesetzt die andere Seite tut das auch“, sagte er am Dienstag in Stuttgart. Zugleich räumte er ein, er halte diese Konstellation für unwahrscheinlich. Denn nach dem harten Stimmenverlust bei der Bundestagswahl wäre eine solche Kombination eine „gigantische Herausforderung“ für die Grünen: „Das wäre eine Sturzgeburt.“

Allerdings verwies er auch auf Probleme einer aus seiner Sicht eher wahrscheinlichen großen Koalition mit einer gewaltigen schwarz-roten Mehrheit und einer kleinen Opposition. Die Gefahr bestehe, dass dann mit Verfassungsänderungen regiert werde.

Kommentare (79)

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24.09.2013, 08:01 Uhr

Roth will vom Parteiamt auf ein Parlamentsamt wechseln, um sich dort zu profilieren. Die grünen ewigen Berufsfunktionärs-Veterane, der Bilderberger-Enteignungsspezialist Trittin und der US-Protege Özdemir hingegen werden wegen so einer Kleinigkeit, wie einer u.a. durch durch sie verbockten Wahl, nicht ihre Karrierepläne ändern wollen. Sie werden bleiben, ihr "Networking" und die Förderung durch ausländische Kreise, werden dafür sorgen. Hierbei ist folgendes Interview aufschlußreich:

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/alt-linke-jutta-ditfurth-gruenen-waehler-wollen-getaeuscht-werden-a-745943.html

SPIEGEL ONLINE: Sie sagen über die Grünen, dass sie von einer pazifistischen zu einer Kriegspartei geworden sind. Dem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir werfen Sie gar vor, er laufe "an der Leine der USA".

Ditfurth: Özdemir war 2002 nach der Bonusmeilen-Affäre und dem Skandal um einen Privatkredit, den er von dem PR-Berater Hunzinger bekommen hatte, eine Zeitlang aus der deutschen Öffentlichkeit verschwunden. Er war in den USA, gefördert vom German Marshall Fund, und hat eine Art Zusatzausbildung gemacht. Danach folgte der steile politische Aufstieg - und plötzlich sitzt er in allen möglichen Gremien, die immer etwas damit zu tun haben, wie sich Europa und Deutschland zu den USA verhalten. Im Oktober 2010 veröffentlichte Wikileaks rund 400.000 Geheimdokumente zum Irak-Krieg. Das fand Cem Özdemir ethisch bedenklich. Aber die Grünen waren mal für Transparenz!

SPIEGEL ONLINE: Klingt nach Verschwörungstheorie.
Ditfurth: Ich habe die Einflussnahme der US-Regierung auf hiesige Politiker ja selbst erlebt: Als ich Bundesvorsitzende der Grünen war, wollte das US State Department Kontakt zu mir aufnehmen. Ich sagte: kein Interesse. Bei meiner Vortragsreise 1987 durch die USA haben sie es trotzdem versucht. In der Georgetown University in Washington stand ich plötzlich vor einem geladenen Publikum - darunter jede Menge Uniformträger und CIA-Mitarbeiter.

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24.09.2013, 08:06 Uhr

Ein Sclussstrich sieht anders ausd, die Roth will Vizepräsidentin des Bundestages werden.Genauso wird die Restbande Özdemir,Trittin,Göring-Eckart nicht verschwinden.

Wie ernst es in Deutschland ist habe ich vor der Wahl gesagt. Weimar ist nicht weit, wenn R/R/G die Mehrheit haben. Die SPD blockiert nun, die Grünen sind nicht Koslitionsfähig, da ist die Linke ja sicherer.

Die toten Hosen regen sich auf, dass die CDU Spitze ihr Lied..singt. Also Millionem Unionswähler wird das von der Band abgesprochen und irgendwann hätte man mit Bücherverbrennungen rechnen müssen. In Zukunft dürfen Unionswähler kein Konzert der toten Hosen besuchen.

Unionswähler dürfen hier nicht rein!

Das ist nur die Spitze des Eissbergs!




Der Kampf geht weiter.

Account gelöscht!

24.09.2013, 08:10 Uhr

Schade, die Bundesbetroffenheitsbeauftragte konnte in jeder Situation derart betroffen (Achtung, nicht "besoffen") kommentieren, dass mir die tägliche Dosis in der Tagesschau fehlen wird. Wer kann diese Betroffenheitslücj

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