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05.12.2012

15:51 Uhr

Nach Drängen aus der Wirtschaft

Regierung verlängert Kurzarbeitergeld

Hilferufe kamen von Gewerkschaften und Arbeitgebern: Eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds von sechs auf zwölf Monate sei nötig, um den Firmen Flexibilität in der Wirtschaftsflaute zu geben. Die Rufe wurden erhört.

Kurzarbeit ist nach der Krise noch in den Köpfen. Mit dem Abflauen der Wirtschaft in diesem Jahr greifen Manager gerne auf das Werkzeug zurück – zum Beispiel in der Automobil-Produktion. dpa

Kurzarbeit ist nach der Krise noch in den Köpfen. Mit dem Abflauen der Wirtschaft in diesem Jahr greifen Manager gerne auf das Werkzeug zurück – zum Beispiel in der Automobil-Produktion.

BerlinEs war eine einstimmige Forderung von Arbeitgeberverbänden wie Gesamtmetall und Gewerkschaften wie der IG BCE: Die Kurzarbeiter-Regelung solle rasch analog zu der Lockerung im Konjunkturpaket des Krisenjahres 2009 gelockert werden. Nach anfänglicher Weigerung erhörte jetzt die Bundesregierung den Ruf.

Denn Vorkehrungen für eine rasche Ausweitung des Kurzarbeitergeldes seien getroffen und die entsprechenden Verordnungen werden in Kürze unterzeichnet. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hätten sich bereits Anfang der Woche auf eine vorsorgliche Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf zwölf Monate verständigt, bestätigten Sprecher beider Ressorts am Mittwoch. Statt sechs Monaten wird also maximal für die doppelte Zeit Kurzarbeitergeld gezahlt werden.

Kurzarbeit erklärt

Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit beschreibt einen geplanten Arbeitsausfall, der Unternehmen von Lohnkosten entlasten soll. Kurzarbeitergeld wird anstelle von Lohn gezahlt. Es gibt drei unterschiedliche Formen: Zum einen saisonale Kurzarbeit bestimmter Branchen, etwa im Winter für das Baugewerbe. Zum anderen gibt es die Transfer-Kurzarbeit (Kurzarbeit Null), die bei betrieblichen Restrukturierungen greift. Die dritte Variante ist die konjunkturelle Kurzarbeit, die infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise von den Unternehmen am häufigsten beantragt wurde.

Wie läuft die Beantragung?

Die Unternehmen müssen geplante Kurzarbeit mit Zustimmung ihres Betriebsrats bei der Bundesagentur für Arbeit anmelden. Bei tarifgebundenen Unternehmen muss die Möglichkeit zur Kurzarbeit im Tarifvertrag geregelt sein. Erst nach einer Genehmigung seitens der Agentur und frühestens vom Monat der Antragstellung an darf in dem jeweiligen Unternehmen weniger gearbeitet werden. Es sind zahlreiche Formen der Arbeitsreduzierung möglich. So können ganze Wochen oder auch einzelne Schichten oder Tage ausfallen.

Was bekommen die Arbeitnehmer?

Die Mitarbeiter erhalten von ihren Arbeitgebern für die tatsächlich gearbeitete Zeit weiterhin Lohn und Gehalt. Die Bundesagentur für Arbeit zahlt für die ausgefallene Zeit, angelehnt an das Arbeitslosengeld, zusätzlich einen gewissen Prozentsatz des wegfallenden Netto-Entgelts - 60 Prozent bei Kinderlosen, 67 Prozent bei Eltern. Diese Lohnersatzleistung wird nicht versteuert, aber in die Berechnung der Steuerprogression einbezogen. Der Arbeitgeber muss 80 Prozent der kompletten Sozialversicherungsbeiträge abführen.

Was waren die wichtigsten Änderungen aus dem Konjunkturpaket 2009?

Mit dem Jahreswechsel 2009 war die mögliche Höchstförderdauer befristet auf 18 Monate verlängert worden, später dann sogar auf 24 Monate. Die Voraussetzung, dass ein Drittel der Belegschaft betroffen sein muss, entfiel ebenfalls befristet. Der Arbeitsausfall musste nur noch mindestens zehn Prozent betragen. Die Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers übernahm die Arbeitsagentur bis zur Hälfte und sogar komplett, wenn in mindestens der Hälfte der unfreiwilligen Freizeit die Mitarbeiter weitergebildet werden.

Die Verordnung werde von der Ministerin in Kürze unterzeichnet und könne innerhalb weniger Tage in Kraft treten, sagte ein Sprecher des Arbeitsministeriums. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte, es gehe bei der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes um eine Vorsorgemaßnahme. „Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gut. Wir geben damit aber den Unternehmen ein weiteres Instrument an die Hand, um bei einer möglichen Verschlechterung der konjunkturellen Lage schnell reagieren zu können“, betonte der Sprecher.

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Das Kurzarbeitergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt und soll verhindern, dass Unternehmen in konjunkturellen Krisen Mitarbeiter entlassen. Erstattet werden in der Regel 60 Prozent des ausgefallenen Nettoeinkommens für derzeit höchstens sechs Monate. Der Sprecher des Arbeitsministeriums sprach ebenfalls von einer „Vorsichts- und Vorsorgemaßnahme“. Er verwies darauf, dass die durchschnittliche Inanspruchnahme des Kurzarbeitergeldes zurzeit drei Monate betrage.

Kommentare (23)

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Ludwig500

05.12.2012, 16:26 Uhr

Alle sind zufrieden, die überflüssigen Arbeitskräfte behalten ihren Job, die Politikversager müssen keine Steigerung der Arbeitslosenzahlen melden und die Unternehmen erhalten ihre Flexibilität. Wäre alles wunderbar, wenn die entstehenden Kosten nich mal wieder aus Steuermitteln beglichen werden müssten.

Querdenker22

05.12.2012, 16:38 Uhr

Na, die Schlecker- Frauen waren wohl nicht so wichtig. Sind ja nur Frauen und es ging ja auch nicht um Autos.

Account gelöscht!

05.12.2012, 16:48 Uhr

Die Regierung subventioniert also weiter Arbeitskosten aus Steuergeldern, obwohl die Industrie doch ein sehr gutes Jahr hat. Das ist was unter Klientenpolitik zu verstehen ist!-- Nur weiter so, und dürfen wir nicht noch anderes finanzieren? Ich meine außer Arbeitslöhne, Stromkosten, Steuern,u.a. Aber bei uns hat Hundt, Kannegießer u.a.
von Agrar gelernt : Wer viel jammert wird auch bedient !

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