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12.07.2014

15:59 Uhr

Nach Drogengeständnis

Hartmann soll Abgeordneter bleiben dürfen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann stellt sich hinter seinen Parteikollegen Michael Hartmann. Dieser könne trotz seines Drogenkonsums Abgeordneter bleiben. Man müsse auch „die menschliche Seite sehen“, so Oppermann.

SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Hartmann hatte zugegeben, im vergangenen Jahr die verbotene Designerdroge Crystal Meth genommen zu haben. dpa

SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Hartmann hatte zugegeben, im vergangenen Jahr die verbotene Designerdroge Crystal Meth genommen zu haben.

BerlinDer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann kann nach Einschätzung von Fraktionschef Thomas Oppermann trotz der Ermittlungen wegen Drogenkonsums im Parlament bleiben. „Nach dem derzeitigen Stand der Erkenntnisse sehe ich keinen Grund, dass sich Hartmann entscheiden müsste, sein Mandat niederzulegen“, sagte Oppermann am Samstag dem SWR. Wenn der Innenpolitiker tatsächlich Drogen konsumiert habe, „dann war das sicher eine Situation, wo er Hilfe gebraucht hätte“, sagte Oppermann. „Ich finde, wir müssen bei diesen Fällen auch immer die menschliche Seite sehen.“

Hartmann hatte zugegeben, im vergangenen Jahr die verbotene Designerdroge Crystal Meth genommen zu haben. Nach Angaben seines Anwalts hat der 51-jährige die Droge im Herbst 2013 „in geringer eigenverbrauchsüblicher Menge“ gekauft und konsumiert. Hartmann habe gehofft, nach dem Drogenkonsum leistungsfähiger zu sein. Nach etwa einem Monat habe er den Konsum des Methamphetamins beendet. Eine von Hartmann veranlasste medizinisch-psychiatrische Untersuchung habe ergeben, dass er nicht drogenabhängig sei.

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Gegen den Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Hartmann war wegen der Ermittlungen von seinem Amt als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion zurückgetreten und hatte auch seinen Sitz im Parlamentsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste zur Verfügung gestellt. Der Bundestag hob seine Immunität auf. Bei einer Durchsuchung der Berliner Wohnung von Hartmann wurden aber keine Drogen gefunden.

Kommentare (1)

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Herr Manfred Zimmer

14.07.2014, 11:19 Uhr

"Man müsse auch "die menschliche Seite" sehen."

Gewiss!

Dem Mann muss aber vorher klar gewesen sein, was er machte.

Es ist die Frage, was bei einem Bundestagsabgeordneten mehr im Vordergrund steht, "die menschliche Seite" oder " die Vorbildfunktion"?

Bleibt er Bundestagsabgeordneter darf spekuliert werden wie groß die tatsächliche Anzahl Drogensüchtiger in der Politik ist. Den Präzedenzfall zulassen bedeutet die Erpressbarkeit bei Entscheidungen zuzulassen. Bereits heute darf bzw. Muss unterstellt werden, dass sogenannte " alternativlose" Entscheidungen dieses Geschmäcklerisch tragen.

Die Entscheidung muss ohne den Namen "Hartmann" fallen!

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