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26.01.2010

15:11 Uhr

Nach Erhöhung

Arbeitslose müssen Kindergeld zurückzahlen

Familienausflug ade: Die im Wachstumsbeschleunigungsgesetz vereinbarte Kindergelderhöhung bringt Ärger für Hartz-IV-Empfänger. Da ihnen das Kindergeld aufs Einkommen angerechnet wird, müssen jetzt mehr als eine Million Eltern 20 Euro an den Staat zurückzahlen.

Teurer Spaß: Hartz-IV-Empfänger mit Kindern müssen jetzt Geld zurückzahlen. dpa

Teurer Spaß: Hartz-IV-Empfänger mit Kindern müssen jetzt Geld zurückzahlen.

HB BERLIN. Die meisten Hartz-IV-Empfänger mit Kindern müssen nach der Erhöhung des Kindergelds 20 Euro je Kind an den Staat zurückzahlen. Schuld ist das zum Jahreswechsel in Kraft getretene Wachstumsbeschleunigungsgesetz: Darin ist auch eine Erhöhung der Kindergeldbeträge vorgesehen, da diese bei Hartz-IV-Empfängern jedoch aufs Einkommen angerechnet werden, müssen sie jetzt zurückgezahlt werden.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit betrifft die Korrektur die Bescheide für 2,2 Millionen Kinder von etwa 1,3 Millionen Hartz-IV-Empfängern. Die Nachforderung ist nötig geworden, weil es anders als bei vorherigen Kindergelderhöhungen diesmal keine Übergangsregelung gibt. Bislang hätten Eltern das erhöhte Kindergeld für einen Zeitraum von bis zu sechs Monaten behalten können. Erst danach wäre es auf das Einkommen angerechnet worden. Das Arbeitslosengeld II wird nach BA-Angaben im Regelfall für sechs Monate berechnet, bewilligt und monatlich im Voraus bezahlt. Änderungen könnten deshalb immer erst nachträglich berücksichtigt werden.

Die Betroffenen können nach Darstellung des Bundesarbeitsministeriums nicht gezwungen werden, den zuviel erhaltenen Betrag sofort zurückzuzahlen. Wer das Geld bereits ausgegeben habe, dem könne die Rückerstattung gestundet werden, sagte eine Ministeriumssprecherin.

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