Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

29.05.2013

22:15 Uhr

Nach Euro-Hawk-Debakel

Kabinett unterstützt de Maizières Drohnen-Pläne

Die Bundesregierung will weitere Drohnen beschaffen - trotz des „Euro Hawk“-Debakels. Die Opposition wirft Verteidigungsminister de Maizière Starrköpfigkeit vor und beklagt eine Missachtung des Parlaments.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit Außenminister Guido Westerwelle bei der Sitzung des Bundeskabinetts. ap

Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit Außenminister Guido Westerwelle bei der Sitzung des Bundeskabinetts.

BerlinDas Bundeskabinett hat sich hinter die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Beschaffung weiterer Drohnen für die Bundeswehr gestellt. Die Ministerrunde beschloss am Mittwoch eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Fraktion, die trotz des „Euro Hawk“-Debakels den Kauf von bis zu 16 unbemannten Flugzeugen für mittlere Flughöhen vorsieht. Diese können bei Bedarf auch bewaffnet werden. Die Entscheidung über die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen soll aber erst nach der Bundestagswahl im September fallen.

Die Opposition kritisierte, dass die Bundesregierung trotz völkerrechtlicher und ethischer Bedenken gegen diese Waffensysteme an Kampfdrohnen festhalte. De Maizière hatte das „Euro- Hawk“-Projekt vor zwei Wochen wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und ausufernder Kosten gestoppt. Er will dem Verteidigungsausschuss des Bundestages am 5. Juni einen Bericht zu der Affäre vorlegen.

Euro-Hawk-Pleite

Kosten

Projektkosten: etwa 600 Mio. Euro (Quelle: Steuerzahlerbund)

Infrastruktur

Infrastruktur im Wert von 36,5 Mio. Euro wird seit 2011 auf dem Flugplatz Jagel vorgehalten

Nachrüstung

Keine Zulassung des Eurohawk für den Luftverkehr, Kosten für die Nachrüstung: 500 bis 800 Mio. Euro

Projektende

Projekt beendet: keine weitere Beschaffung vorgesehen

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, verteidigte die schon länger vorliegenden Beschaffungspläne für weitere Kampfdrohnen. Sie sollen von 2016 an der Bundeswehr zur Verfügung stehen. Die Fähigkeiten solcher Systeme müssten unabhängig von der aktuellen „Euro-Hawk“-Debatte diskutiert werden.

Die jetzt geplanten und bisher bewährten Systeme sind Paris zufolge für eine mittlere Flughöhe gedacht. Die Entscheidung für neue Geräte sei bereits 2011 getroffen worden, der Verteidigungsminister habe Obergrenzen für ihre Beschaffung gesetzt. Nicht bewaffnete Drohnen seien in Afghanistan im Einsatz.

Die SPD warf de Maizière eine Missachtung des Parlaments vor, weil er schriftliche Fragen zum „Euro Hawk“ nicht fristgemäß beantwortet hatte. „Herr de Maizière tritt fundamentale Rechte des Parlaments mit Füßen“, sagte Haushaltsexperte Carsten Schneider „Spiegel online“. Mehrere SPD-Abgeordnete der SPD hatten die Fragen vergangene Woche an die Regierung gestellt, laut Geschäftsordnung des Bundestages müssen sie binnen einer Woche beantwortet werden.

Kommentare (13)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

29.05.2013, 22:37 Uhr

Sehr schön. Ich bestelle mal 5 Stück. Damit kann ich dann das Jagdrevier meines Nachbarn ausspionieren. Adresse bekannt. Danke vorab.

zumderk

29.05.2013, 22:42 Uhr

Es sind nur noch Dilettanten, denen die Steuerverschwendungen nichts ausmachen. Sie gehören in den Knast.

pool

29.05.2013, 22:55 Uhr

Der Vorbilddemokrat Obama jagt mit Drohnen Inländer. Drohnen setzten die Hemschwelle herunter gleichlautend wie die Folter-Bilder des infernalischen Trios Bush, Cheney, Rumsfeld und die mundgerecht entpersönalisierten "chirurgischen Eingriffe" im Irak.
Dass der Euro Frieden bedeutet, das kann die christdemokratische Brut zwar durch die mediale Sperrventile drücken, aber geglaubt wird das auf der anderen Seite noch lange nicht. Wir wissen, das nur Abwässer durchsickern.
Ergo lassen sich Drohnen auch prima gegen das eigene Volk einsetzen zum ferngesteuerten, lautlosen Töten. Immerhin waren die Ventile nicht ganz dicht, und nun reden alle vom Zusammenbruch, von Volksaufständen, Unruhen, Ausländerkrawallen und vom Volkszorn.

Wenn Merkel sich um ganz Europa kümmert, dann steht die EU nicht für ein Grosseuropa, sondern für ein Grossdeutschland. Denn Europa lässt sich nicht vergrössern. Es war immer das, was es ist.




Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×