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21.05.2013

19:50 Uhr

Nach „Euro Hawk“-Pleite

Beteiligung an der Nato-Drohne könnte platzen

Berlin droht Ärger mit den Nato-Partnern. Bei einem Bündnis-Projekt mit Überwachungsdrohnen könnte es ähnliche Probleme wie in Deutschland geben. Solange die nicht geklärt sind, sollen keine weiteren Millionen fließen.

Eine Drohne es Typs „Global Hawk“: Was bedeutet das „Euro Hawk“-Desaster für andere Drohnenprojekte? dpa

Eine Drohne es Typs „Global Hawk“: Was bedeutet das „Euro Hawk“-Desaster für andere Drohnenprojekte?

BerlinNach dem Desaster des Drohnenprojekts „Euro Hawk“ steht die deutsche Beteiligung an einem ähnlichen Drohnen-Überwachungssystem der Nato auf der Kippe. Die nach dem Aus für „Euro Hawk“ eingesetzte Arbeitsgruppe werde sich mit der Frage befassen, was der Stopp für andere Drohnenprojekte bedeute, sagte der Sprecher von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Politiker von CDU, FDP und SPD hatten eine Art Moratorium verlangt, um weitere Fehlinvestitionen in Millionenhöhe zu vermeiden.

Bei einem Ausstieg Berlins aus dem Nato-Projekt dürfte auf die Bundesregierung erheblicher Ärger mit den Bündnispartnern zukommen. De Maizière hatte das Projekt der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“, das schon mehr als eine halbe Milliarde Euro gekostet hat, wegen Problemen bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Die Opposition verlangt detailliert Aufklärung, warum dies nicht früher geschah, obwohl das Ministerium schon 2011 von diesen Problemen wusste.

Euro-Hawk-Pleite

Kosten

Projektkosten: etwa 600 Mio. Euro (Quelle: Steuerzahlerbund)

Infrastruktur

Infrastruktur im Wert von 36,5 Mio. Euro wird seit 2011 auf dem Flugplatz Jagel vorgehalten

Nachrüstung

Keine Zulassung des Eurohawk für den Luftverkehr, Kosten für die Nachrüstung: 500 bis 800 Mio. Euro

Projektende

Projekt beendet: keine weitere Beschaffung vorgesehen

Das Drohen-Debakel werde „nicht ohne parlamentarische Folgen bleiben“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Auf die Frage nach einem Untersuchungsausschuss sagte er der „Oberhessischen Presse“ (Mittwoch): „Das ist nicht abschließend entschieden.“ De Maizière habe Glück, dass die Vorgänge nicht zur Mitte der Legislaturperiode bekannt geworden seien. „Ein Untersuchungsausschuss wäre dann zum Selbstläufer geworden.“

Auch der Chef des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, brachte einen Untersuchungsausschuss ins Spiel. De Maizière müsse schnellstmöglich aufklären.

Die Nato betonte in Brüssel, das von ihr geplante Bodenüberwachungssystem „Allied Ground Surveillance“ (AGS) mit fünf Drohnen des Typs „Global Hawk 40“ sei von der deutschen Entscheidung nicht betroffen. Ein Nato-Beamter sagte der dpa, das geplante System „beruht auf dem Kauf eines bestehenden einsatzfähigen Systems von der Stange“. Daher beträfen Änderungen des „Euro Hawk“-Programmes das Nato-Vorhaben nicht.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, sagte, de Maizière werde bei seinem für den 5. Juni geplanten Bericht vor dem Verteidigungsausschuss einen Vorschlag unterbreiten, wie mit dem Nato-Projekt weiter vorgegangen werden solle. „Wir haben das Thema mit im Blick.“

Kommentare (1)

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Gerda

23.05.2013, 13:25 Uhr

Wenn es eine Nato Drhne geben soll,wieseo muss dann der Bund,die Bundeswehr ein vergleichbare Drohne entwickeln lassen.Das ist doppelte Geldverschwendug.Jeder Bürger müsste dafür in den Knast Nur die Bürokratie nicht.WIESI NICHT.Es wird allerhöchste Zeit das verursache,egal woher sie kommen,für Pleiten geradestehen müssen.

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