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21.05.2013

17:49 Uhr

Nach „Euro Hawk“-Pleite

„De Maizière stiehlt sich aus der Verantwortung“

Die Drohne „Euro Hawk“ verfolgt den Verteidigungsminister weiter. De Maizière soll einen Verantwortlichen für das Debakel nennen, fordern die Grünen. Die Koalition will das Nato-Drohnenprojekt stoppen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Feldlager in Kundus. dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Feldlager in Kundus.

BerlinNach dem Scheitern des Drohnenprojekts „Euro Hawk“ gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) immer stärker unter Druck. Offenbar war es rechtswidrig, dass das Ministerium dem Bundesrechnungshof Informationen dazu vorenthielt. Das geht aus einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags vom Januar hervor, aus der die „Bild“-Zeitung zitiert.

„Vereinbarungen, die verhindern sollen, das bestimmte Informationen an den Bundesrechnungshof herausgegeben werden, sind nichtig“, heißt es darin. Das Verteidigungsministerium hatte seine teilweise Informationsverweigerung dem Rechnungshof mit einer Schweigeklausel gegenüber den US-Vertragspartnern begründet.

Der Verteidigungsexperte der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, forderte den Minister auf, den politisch Verantwortlichen für den späten Entwicklungsstopp zu benennen. „Er stiehlt sich aus der Verantwortung“, kritisierte Nouripour in der „Rhein-Neckar-Zeitung“. De Maizière habe in den vergangenen Jahren viel über eine „Kultur der Verantwortung“ geredet. „Er sollte sich jetzt daran erinnern und erklären, wer die politische Verantwortung für das Drohnen-Debakel trägt.“

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Auch Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht den Minister in der Verantwortung: „Es ist offensichtlich auf der höchsten Ebene des Bundesverteidigungsministeriums entschieden worden, dass der Bundesrechnungshof über die Vertragsbestandteile nicht komplett und korrekt informiert wird. Das ist ein Verstoß gegen das Gesetz“, sagte Trittin am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. „Hier wird offensichtlich mit falschen Karten gespielt.“

Zudem habe de Maizière der bei dem Drohnen-Projekt noch vor 14 Tagen im Kabinett seine Kollegen über den Sachverhalt getäuscht. „Wenn ich Frau Bundeskanzler Merkel wäre, wüsste ich, was ich Herrn de Maizière sagen würde“, sagte Trittin. "Das ist ein Ausmaß an Unkollegialität, was hier praktiziert worden ist."

Kommentare (40)

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21.05.2013, 08:06 Uhr

De Maizière hat nicht nur mehr als 500 Millionen EURO, sondern vor allem viel Vertrauen verbrannt.
Wenn das BMVg dem Bundesrechnungshof wichtigste Informationen verschweigt, muß das Konsequenzen haben für die Verantwortlichen. Außerdem sollten die Mittel des BMVg um den verschwendeten Betrag gekürzt werden.

PolitKritiker

21.05.2013, 08:13 Uhr

„De Maizière stiehlt sich aus der Verantwortung“
Das ist so nicht richtig HB-Redaktion!
Diese Drohne wurde von seinen Vorgängern bestellt!
Erst recherchieren, dann schwadronieren!
Von einer Wirtschaftszeitung erwarte ich sachliche Berichterstattung.

Joerg

21.05.2013, 08:31 Uhr

500 Millionen verschwendet, und so wie es aussieht, trotz besseren Wissens, also quasi mit Vorsatz. In unserem Land werden nur Steuerhinterzieher bestraft, Steuerverschwendung bleibt ungesühnt. Daran muss sich unbedingt etwas ändern. Aber gegen das Konglomerat von Verwaltung und Politik kommt man eben nicht an. Unser Land entfernt sich immer mehr von dem demokratischen Grundgedanken und der Maxime "Dem deutschen Volke". Und mit demokratischen Mitteln ist dem Filz in den öffentlichen Verwaltungen bald nicht mehr entgegenzutreten. Keine gute Entwicklung. Eher eine Besorgnis erregende Entwicklung. Bleibt nur zu hoffen, dass niemand auf diesen Zug aufspringt und sich die Mehrheit des Volkes weiterhin uninteressiert zeigt.

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