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23.01.2017

12:40 Uhr

Nach Holocaust-Äußerung

Höcke bleibt in der AfD

Nach seinen Äußerungen zum Holocaust-Mahnmal beriet der Vorstand über den Ausschluss von Björn Höcke. Jetzt entschied das Gremium, dass Höcke bleiben darf. Ganz ohne Folgen bleibt sein Auftritt aber nicht.

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen. AP

Björn Höcke

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen.

BerlinDer Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen. Das beschloss der AfD-Parteivorstand am Montag nach einer dreistündigen Telefonkonferenz. Wie aus Parteikreisen verlautete und auch die „Bild“-Zeitung berichtete, entschied der Vorstand stattdessen, „Ordnungsmaßnahmen“ gegen ihn einzuleiten. Diesen Vorschlag habe Vorstandsmitglied Albrecht Glaser gemacht. In einem Schreiben hieß es: zudem„Der Bundesvorstand stellt fest, dass die Äußerungen von Björn Höcke im Rahmen seiner "Dresdner Rede" vom 17. Januar 2017 dem Ansehen der Partei geschadet haben.

Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte vergangene Woche erklärt, Höcke sei eine „Belastung für die Partei“. AfD-Chefin Frauke Petry soll dem Bericht zufolge „leidenschaftlich“ für Höckes Rauswurf argumentiert haben. Ihr Co-Chef Jörg Meuthen und die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Alexander Gauland und Andre Poggenburg, hätten sich gegen einen Ausschluss Höckes ausgesprochen.

Höcke gehört dem rechtsnationalen Flügel der AfD an. Er hatte am vergangenen Dienstag in Dresden, wo Petry die AfD-Landtagsfraktion leitet, eine Rede zum Thema Patriotismus gehalten. Darin forderte er eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Weiter sagte er: „Wir Deutschen ... sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Seine Rede löste Empörung aus. Laut einer Emnid-Umfrage für die Zeitung „Bild am Sonntag“ befürworten 61 Prozent der Deutschen einen Parteiausschluss Höckes.

Auch in anderen Parteien lösten die Aussagen teils heftige Reaktionen hervor. Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat davor gewarnt, gezielte Provokationen von Rechtspopulisten wie jene des AfD-Politikers Björn Höcke totzuschweigen. „Die Zeit für Verharmlosungen ist vorbei“, schreibt Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt (Dienstagausgabe). Das gelte für alle demokratischen Parteien. „Ob konservativ, grün, liberal oder links – wir brauchen gemeinsame Kraftanstrengungen gegen den Rechtspopulismus der AfD. Dazu gehört auch das wechselseitige Versprechen, dass wir uns den Wahlkampf nicht von der AfD vergiften lassen“, forderte die ehemalige Ministerin. Hinterher solle niemand sagen können, er oder sie hätte von nichts gewusst.

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Wenn also von Höcke behauptet werde, Deutschland habe sich ein „Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt“, dann müsse man klar erwidern: „Die Schande ist die Shoa. Die Erinnerung an die unzähligen Menschen, die im nationalsozialistischen Deutschland ermordet wurden, muss lebendig gehalten werden. Wir sind die Mehrheit, und wir wollen einen solchen rechtsextremen Mist nicht hören“, schreibt Leutheusser Schnarrenberger. Zudem verfügten Populisten nicht über Lösungen. Hauptziel ihrer Politik sei es, negative Stimmungen aufzugreifen und zu schüren. „Deswegen sollten Politiker früher und direkter auf kontroverse und polarisierende Themen reagieren“, forderte Leutheusser-Schnarrenberger.

Von

rtr

Kommentare (27)

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Herr Eduardo Lopez

23.01.2017, 08:56 Uhr

AfD-Chefin Frauke Petry soll dem Bericht zufolge „leidenschaftlich“ für Höckes Rauswurf argumentiert haben. Ihr Co-Chef Jörg Meuthen und die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Alexander Gauland und Andre Poggenburg, hätten sich gegen einen Ausschluss Höckes ausgesprochen.

Das sieht mal wieder nach dem Hornberger Schießen aus. Abgesehen davon, man gewinnt den Eindruck, die "Drei" wollten Petry gezielt provozieren.

Unbekannt

23.01.2017, 09:12 Uhr

HB : „Wir Deutschen ... sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Seine Rede löste Empörung aus"

Warum ?
Das Verbrechen des Holocaust wurde in der Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft in Deutschland begangen und dieses Verbrechen haben eben nicht alle Deutschen begangen.
Etwa auch jene Deutschen, die aus politischen oder religiösen Gründen Widerstand leisteten und in den KZs gesessen haben ?
Es gibt keine Kollektivschuld; denn in der Bibel, auf die sich auch die Juden berufen - steht geschrieben :
Hesekiel 18 - Vers 20 : "Nur die Person, die sündigt, soll sterben; der Sohn soll nicht an der Schuld seines Vaters tragen, und der Vater soll nicht an der Schuld seines Sohnes tragen. Die Gerechtigkeit des Gerechten ruht auf diesem, und die Schlechtigkeit des Schlechten lastet auf jenem."

In diesem Zusammenhang ist die Lektüre des Buches „Die Holocaust-Industrie“ (Verfasser ist der jüdische Professor Norman G. Finkelstein) sehr informativ.

Herr Holger Narrog

23.01.2017, 09:14 Uhr

Ein Rat der FPÖ (Freiheitliche Partei in Österreich, seit langem im Parlament vertreten) an die AfD ist sich nicht von der Qualitätspresse treiben, oder gar spalten zu lassen.

Ein beliebtes Spiel ist es die Darsteller dieser Partei, die wie alle politischen Bewegungen persönliche und programmatische Eitelkeiten, Differenzen und Intrigen kennt, zu spalten.

Die Qualitätspresse steht der AfD wie allen politischen Personen und Bewegungen die abseits des links-grünen Systems stehen feindselig gegenüber. Jegliches Handeln und jegliche Äusserung wird negativ genutzt. Man denke an Eva Hermann die man mit sehr selektiver Berichterstattung bedacht hatte, oder Sarrazin.

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