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24.01.2010

07:02 Uhr

Nach Lafontaine-Rückzug

Gabriel gibt Linkspartei einen Korb

ExklusivDer SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat Spekulationen zurückgewiesen, wegen des Rückzugs von Oskar Lafontaine rücke eine rot-rote Koalition im Bund näher. Die stellvertretende Parteivorsitzende Kraft hatte zuvor Mitgliedern der Linken angeboten, zu den Sozialdemokraten zu wechseln.

Eine rot-rote Koalition auf Bundesebene kommt für Sigmar Gabriel aus inhaltichen Gründen nicht in Frage. Quelle: DAPD

Eine rot-rote Koalition auf Bundesebene kommt für Sigmar Gabriel aus inhaltichen Gründen nicht in Frage.

HB BERLIN. Auf die Frage, was sich nun zwischen Sozialdemokraten und Linken ändere, sagte Gabriel der Süddeutschen Zeitung: „Gar nichts.“ Die SPD definiere sich nicht in Abgrenzung oder in Annäherung zu einer anderen Partei. Das Verhältnis werde auch nicht durch einzelne Personen bestimmt.

Gabriel machte deutlich, dass für ihn in der Oppositionszeit Koalitionsfragen von untergeordneter Bedeutung sind. „Die SPD muss sich darum kümmern, dass sie selbst wieder stark wird“, sagte er. Koalitionen seien keine Frage der Arithmetik, sondern von Inhalten.

„Wenn die Linkspartei, wie gegenwärtig in Nordrhein-Westfalen, mit wirren Programmen antritt, verbietet sich die Zusammenarbeit aus inhaltlichen Gründen“, fügte er hinzu. Gabriel äußerte sich auch skeptisch über die künftige programmatische Entwicklung der Linkspartei ohne Lafontaine an der Spitze. „Die, die eine pragmatischere Politik machen wollen, werden erleben, dass Oskar Lafontaine in der Partei viele seiner Jünger hat.“ Dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden, der an Krebs leidet, wünschte Gabriel zugleich eine baldige und volle Genesung.

Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles beschrieb das Verhältnis zur Linkspartei als unverändert. „Es wird sich zeigen, ob die Linkspartei eine wirkliche Partei mit Programm und Verantwortungsbewusstsein wird oder die vorübergehende Privatbühne von Oskar Lafontaine“, sagte sie der „SZ“.

Spekulationen über eine Annäherung der SPD an die Linkspartei hatten Äußerungen von Ex-Juso-Chef Niels Annen ausgelöst. Annen selbst widersprach der Interpretation einiger Medienberichte, wonach er nun größere Kooperationsmöglichkeiten mit der Linkspartei sehe. „Die Partei muss sich jetzt sortieren. Alles andere ist Spekulation“, sagte Annen.

Im Gespräch mit Handelsblatt Online sagte der Vize-Sprecher der SPD-Linken Annen: "Viele Politiker innerhalb der Linkspartei sind schon heute verlässliche Partner für Sozialdemokraten in den Ländern und wichtige Ansprechpartner im Bund." Ob es in den nächsten Jahren eine Chance auf eine rot-rote Mehrheit geben könne, werde die Partei die Linke nun zu entscheiden haben.

Kommentare (3)

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aruba

24.01.2010, 12:23 Uhr

Guten Tag,....Ja wenn das Volk so dumm ist, jetzt zur SPD zurueck zu rutschen. Dann hat es nichts anderes verdient.....als einen Tritt in den A..... Diese bande von Verraetern am eigenen Waehler sollte sich in Grund und boden schaemen. Ein unwuerdiges Verhalten gegenueber den eigenen Leuten verjaerht nicht. besten Dank

uno

24.01.2010, 16:12 Uhr

Apropos "skandalöser Umgang" Herr Wowereit: Kommt dann Kurt beck auch wieder nach berlin?

Denkerist

24.01.2010, 17:03 Uhr

@ aruba

Ja, unter Schröder hat die SPD ihre Wähler verraten. Und nun haben wir eine bieneMaja-Koalition ohne echte Opposition.

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