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24.07.2017

15:13 Uhr

Nach Landtagswahl in NRW

AfD erhebt Einspruch gegen Wahlergebnis

Die Alternative für Deutschland reicht zwei Monate nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Einspruch gegen das Ergebnis ein. Denn in rund 50 Stimmbezirken war es zu Unregelmäßigkeiten zu Lasten der Partei gekommen.

Der Landesvorsitzende Marcus Pretzell bei einer Landeswahlversammlung der AfD NRW. dpa

Alternative für Deutschland

Der Landesvorsitzende Marcus Pretzell bei einer Landeswahlversammlung der AfD NRW.

DüsseldorfDie AfD will das Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vom 14. Mai überprüfen lassen. Ein entsprechender Einspruch sei dem Düsseldorfer Landtag zugeleitet worden, teilte die AfD am Montag mit.

Der Landeswahlausschuss des Landtags hatte vor zwei Monaten bekanntgegeben, dass in rund 50 von insgesamt mehr als 15 000 Stimmbezirken Unregelmäßigkeiten zu Lasten der AfD aufgefallen seien. Nach der Überprüfung der Ergebnisse musste die Zahl der Zweitstimmen für die AfD um 2204 auf insgesamt 626 756 Stimmen nach oben korrigiert werden. Für die rechtspopulistischen Landtagsneulinge blieb es dennoch bei 7,4 Prozent. Für einen 17. Sitz im Landtag hätten sie laut Landeswahlleiter knapp 9800 weitere Stimmen benötigt.

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AfD-Vize Gauland teilte dem CDU-Politiker Spahn mit, dass sich seine Partei mit ihm verbunden fühle. Spahns Debatten seien „richtig und überfällig“, doch er würde durch seine „AfD-Position“ in der CDU „einsam werden“.

Die AfD vermutet, „dass mehr als Zufall im Spiel gewesen sein könnte“. Dem müsse noch vor der Bundestagswahl am 24. September nachgegangen werden.

Mit Einsprüchen gegen Wahlergebnisse hätten sich der Wahlprüfungsausschuss des Landtags und der Landeswahlleiter zu beschäftigen, erläuterte eine Sprecherin des Landtags auf dpa-Anfrage. Der Wahlausschuss tagt am 29. August. Die Entscheidung über den Einspruch treffe am Ende das Parlament.

Von

dpa

Kommentare (9)

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Herr Hans Henseler

24.07.2017, 17:53 Uhr

ich bin kein Sympathisant der AfD, aber wie ist das moeglich? Die Verantwortlichen
muessen zur Rechenschaft gezogen werden, das ist offenbar kein Zufall, und so ein
Vorfall stellt unser Rechtssystem infrage!

Herr Otto Berger

24.07.2017, 19:22 Uhr

Wie heißt es so schön : Wenn Wahlen etwas verändern könnten, dann wären sie verboten.
In der Parteien-Demokratie namens Deutschland scheinen Wahlen doch noch etwas verändern zu können und deshalb müssen bei der BT-Wahl Wahlbeobachter der OECD anwesend sein.

Herr Tomas Maidan

24.07.2017, 19:52 Uhr

Bei Erdogan oder Putin wären diese AfDler längst im Knast.

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