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03.08.2016

14:16 Uhr

Nach Lebenslauflüge

Das passiert mit Petra Hinz

Petra Hinz sorgte mit einem gefälschten Lebenslauf für Schlagzeilen. Aktuell herrscht zwischen der SPD-Bundestagsabgeordnete und der Partei Funkstelle. Hier die wichtigsten Antworten zu ihrer Zukunft.

In Berlin hat sich die SPD-Abgeordnete krank gemeldet und um ein Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert Mitte September gebeten. dpa

Petra Hinz ist abgetaucht

In Berlin hat sich die SPD-Abgeordnete krank gemeldet und um ein Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert Mitte September gebeten.

EssenMeldet sie sich noch? Oder bleibt Petra Hinz nach ihrem Skandal um einen jahrzehntelang gefälschten Lebenslauf in der Versenkung verschwunden? Läuft die bis Mittwochabend gesetzte Frist der Essener Genossen aus, muss die SPD überlegen, wie sie gegen die 54-jährige Bundestagsabgeordnete vorgehen kann.

Was passiert nach der Frist der Essener SPD?
Erst einmal: nichts. Denn wenn sich Petra Hinz nicht meldet oder nicht - wie schon vor zwei Wochen angekündigt – ihren Verzicht auf ihr Bundestagsmandat formell einreicht, bleibt sie Mitglied des Parlaments. „Wir können sie nicht zwingen, ihr Mandat abzugeben“, sagt Essens SPD-Parteichef und NRW-Justizminister Thomas Kutschaty. Er appellierte erneut an die Moral der Genossin – bislang erfolglos.

Die SPD hat ein parteiinternes Gremium beauftragt, Sanktionen gegen die Parteifreundin zu prüfen. Diese Schiedskommission setzt sich aus einfachen Parteimitgliedern zusammen und kann im äußersten Fall den Parteiausschluss von Hinz beschließen. Um aus der Partei geworfen zu werden, muss man massiv gegen Parteistatuten verstoßen und der Partei damit geschadet haben. Kutschaty ist skeptisch: „Ob das eine Lösung ist, wage ich zu bezweifeln“, hatte er vor wenigen Tage noch gesagt.

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Kein Abitur. Und auch keine Juristischen Staatsexamina. Die SPD-Politikerin Petra Hinz aus Essen räumt ein, ihren Lebenslauf geschönt zu haben. Das dürfte kritische Fragen im Bundestag nach sich ziehen.

Wie würde ein Parteiausschussverfahren ablaufen?
Das Ausschlussverfahren ist die schärfste Sanktion gegen Parteimitglieder und ein in Deutschland seltener Vorgang. Einfach wäre es nicht, denn für einen Ausschluss von Parteimitgliedern gelten hohe Hürden. Mehrfach hat die SPD bereits Schiffbruch erlitten beim Versuch, unliebsame Genossen aus der Partei zu werfen. Die Regelungen für einen Ausschluss sind in den Organisationsstatuten der Partei verankert. Auch die Partei hat für solche Verfahren interne Schiedsgerichte, die nicht öffentlich tagen.

Gefälschte Vita von Petra Hinz: Krank gemeldet und abgetaucht

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Krank gemeldet und abgetaucht

Ihr Bundestagsmandat wird die SPD-Abgeordnete mit dem gefälschten Lebenslauf abgeben – die Frage ist nur wann. Zurzeit hat sie sich Hinz krank gemeldet und ist abgetaucht. Ihr Geld bekommt sie so lange weiter.

Hat vorher bereits jemand vom gefälschten Lebenslauf gewusst?
Das ist wahrscheinlich, aber wirklich aus der Deckung wagt sich in den Medien lediglich Willi Nowak, der ehemalige Rats-Fraktionsvorsitzende der SPD und einflussreiche Strippenzieher der Essener Partei. „Es gab immer Zweifel und Gerüchte über die berufliche Qualifikation von Petra Hinz“, sagt er unter anderem. Auch die Führung der Essener SPD habe von der gefälschten Vita von Hinz gewusst. Die Rechtsanwältin Birgit Rust, jahrelang in der SPD aktiv, sagte der Wochenzeitung „Die Zeit“: „Es muss jedem klar sein, dass es zeitlich gar nicht möglich war, so Kommunalpolitik zu betreiben, wie Petra es getan hat, und gleichzeitig zwei Staatsexamen zu machen.“ Auch sie selbst habe früh Zweifel an der Glaubwürdigkeit ihrer Parteikollegin gehabt.

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