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28.06.2015

17:21 Uhr

Nach mehreren Pannen

Von der Leyen schließt Frieden mit Rüstungsindustrie

Helme, Gewehre, Drohnen – die Bundeswehr hat mit einigen Rüstungspannen zu kämpfen. Die Verteidigungsministerin hat zunächst einige Projekte auf Eis gelegt – und sucht jetzt wieder die Nähe zu den Rüstungsunternehmen.

Ursula von der Leyen trifft deutsche Soldaten bei einer Übung in Polen. AFP

Verteidigungsministerin

Ursula von der Leyen trifft deutsche Soldaten bei einer Übung in Polen.

BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Vertreter der Wehrindustrie haben sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, um die Zusammenarbeit zu verbessern und weitere Rüstungspleiten zu vermeiden. So soll der Verteidigungsetat deutlich erhöht werden und der Anteil für Investitionen in die Rüstung nach Jahren des Rückganges von 15 auf 20 Prozent steigen, wie es in einem gemeinsam erarbeiteten Bericht heißt, der am Montag offiziell beschlossen werden soll und dem Handelsblatt (Montagsausgabe) vorliegt. Beides würde „maßgeblich zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit und der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beitragen“.

Hochrangige Vertreter des Verteidigungsministeriums und des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) hatten das 45-seitige Papier vier Monate lang vertraulich beraten. Sie fordern darin zugleich, in einem Jahr nicht ausgegebene Haushaltsmittel nicht länger verfallen zu lassen. Die nicht abgerufenen Mittel sollen nun ins folgende Jahr übertragen werden, um „eine kontinuierliche Haushaltsführung bei mehrjährigen Projekten“ zu gewährleisten, wie es im Bericht heißt. Verzögerungen bei großen Rüstungsprojekten hatten in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass Milliardenbeträge an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zurückgeflossen waren.

Zudem soll die seit langem gültige Kostengrenze von 25 Millionen Euro angehoben werden, ab der der Bundestag eine Beschaffung genehmigen muss. Nötig sei eine Anpassung „an die Preisentwicklung der letzten Jahrzehnte unter gleichzeitiger Wahrung der parlamentarischen Kontrollrechte“, heißt es im Bericht. Daneben zählt das Papier eine Reihe weiterer Maßnahmen auf, darunter detailliertere Verträge als in der Vergangenheit und ein „Design Freeze“ - ein Stopp technischer Nachforderungen der Bundeswehr an neu zu entwickelnde Panzer oder Flugzeuge, um Verzögerungen zu verhindern.

Von

tho

Kommentare (1)

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Herr Wolfgang Trantow

29.06.2015, 10:16 Uhr

Sie soll keine Nähe suchen, sondern auf Qualität, Einhaltung der Termine und Preìse bestehen! Wieso verhält Sie sich deutschenfeindlich, bürgerfeindlich? Wir, die Bürger haben ein Recht nicht belogen, betrogen und ausgenommen zu werden. 1 Flugzeug, gem. Vereinbarung = 1 Euro, lieferbar in 4 Wochen gem. Bestellung. Alles andere ist vorsätzlicher Betrug, wenn der Lieferer dies, seine Verpflichtung nicht einhält. Warum werden diese Leute nicht verklagt??? Ist hier vorsätzliche Korruption am Werk??

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