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21.01.2013

19:06 Uhr

Nach Niedersachsen-Wahl

McAllister will CDU-Landeschef bleiben

Trotz der Wahlniederlage bleibt die Führungsspitze der niedersächsischen CDU um David McAllister im Amt. Dass er auch Fraktionschef im Landtag werden könnte, schloss der scheidende Ministerpräsident indes nicht mehr aus.

Der Ministerpräsident von Niedersachsen, David McAllister. dapd

Der Ministerpräsident von Niedersachsen, David McAllister.

HannoverDie niedersächsische CDU steht trotz der verlorenen Landtagswahl weiter geschlossen hinter ihrem Landesvorsitzenden, dem scheidenden Ministerpräsidenten David McAllister. Die erst im Herbst gewählte Führungsspitze bleibt im Amt, beschloss der Landesvorstand am Montagabend in Hannover. Das gelte für ihn selbst als Landesvorsitzenden wie auch für Ulf Thiele als Generalsekretär, sagte McAllister nach der Vorstandssitzung.

McAllister selbst bekannte sich zu seinen Funktionen im Land. Er sei bereit, auch zukünftig als Landesvorsitzender Verantwortung in Niedersachsen zu übernehmen. Zudem kündigte McAllister an, dass er sein Landtagsmandat annehmen werde. Seinen Wahlkreis Hadeln/Wesermünde hatte er am Sonntag mit 64,4 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen.

Ob er auch den Fraktionsvorsitz im niedersächsischen Landtag übernimmt, ließ McAllister zunächst offen. Der Landesvorstand empfahl den Angaben zufolge, auf der konstituierenden Fraktionssitzung am Dienstag den bisherigen Vorsitzenden Björn Thümler "vorübergehend" wiederzuwählen.

McAllister kann die Rolle des Oppositionsführers aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht sofort selbst übernehmen, weil er noch Regierungschef bleibt, bis ein neuer Ministerpräsident gewählt ist. Bis dahin werde er seine Pflicht erfüllen, kündigte der CDU-Politiker an.

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Thümler sagte, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Regel für zwei Jahre gewählt werde, wegen der offenen Personalfragen aber auch eine kürzere Amtszeit denkbar sei. Die CDU hat sich nach McAllisters Angaben zwei Wochen Zeit gegeben, um die gesamten Personalien in Ruhe zu erörtern.

Derweil hat der scheidende Ministerpräsident eine weitere Regierungsbeteiligung der CDU offenbar noch nicht ganz abgeschrieben. Eine Ein-Stimmen-Mehrheit, wie sie die Wahl für Rot-Grün ergeben hat, könne funktionieren, sagte McAllister. "Wir sehen aber erhebliche Differenzen zwischen SPD und Grünen und stehen jederzeit bereit, Verantwortung für Niedersachsen zu übernehmen", kündigte er an.

Kommentare (8)

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21.01.2013, 19:51 Uhr

McAllister ist zwar beschädigt, aber die politische Karriere nocht lange nicht beendet. Aus Niederlagen zu lernen und zu reifen, ist sogar wertvoller, als würde es immer nur in eine Richtung gehen.

So viele jüngere TOP-Politiker hat die CDU zudem nicht. Auch Oppositionstätigkeit ist demokratisch hoch wichtig. Reift er weiter daran, kann es nur von Vorteil sein. Menschlich und für die berufliche Zukunft.

AngelaDarcDeMeckPomm

21.01.2013, 22:17 Uhr

Das sind doch tolle Leistungen, die bei dem Einfall herumkamen. Die Konsequenzen wird wohl keiner tragen. Außer einer Schelte und falls die Luft denn etwas klarer wird, ließe sich der Umzug nach Berlin auch noch einplanen. Wäre nicht das erste Mal, daß Verlierer zur nächsthöheren Instanz hochgereicht werden. Können klappen; denn die Vorgehensweise hat Methode und kommt für mich ganz klar zum Vorschein. Nur keinen Fehler machen und aussitzen. Methode Kohl, Methode Merke(l), wer auch immer.

Wer schwarz wählt, darf sich gerne ein ums andere mal ärgern, auch dann wenn dem Juniorpartner geholfen wurde. Prozentrechnung hat schon ein Gschmäckle, vor allen Dingen dort, wo Promille Grundstock der gesamten Entscheidungen waren. Einfach verkalkuliert. Abtreten.

Rainer_J

21.01.2013, 22:31 Uhr

Die CDU hat durch die illegale Rettungspolitik der Fehlkonstruktion "Eurozone" unter Merkel und Schäuble ca. 10% der Stammwähler verloren. Dazu kommen nochmal 10% verlorene Stammwähler durch eine SPD-Politik von Merkel.

Dadurch sind der CDU seit Merkel ca. 20% Stammwähler verloren gegangen. Früher waren 43-44% für die CDU keine Seltenheit. Jetzt sind es 35-36%. Das ist ca. 20% Rückgang.

Gestiegen ist die Anzahl der Nichtwähler und kleine Parteien (WA2013 u.ä.). Hätten gestern die WA2013-Wähler, die davor CDU gewählt haben, weiter CDU gewählt, dann hätte es in Niedersachsen eine Mehrheit für Schwarz-Gelb gegeben. Das ist Fakt. Die CDU scheitert also wegen der illegalen Veruntreuung von Steuergeld für die Fehlkonstruktion Euro. Was gerade bei Konservativen gar nicht gut ankommt. McAllister hat das Thema ausgeklammert. Hätte er sich wie Cameron stärker für die Interessen seiner Wähler eingesetzt, dann hätte er die Wahl gewonnen. Selber schuld.

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