Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

17.02.2012

13:03 Uhr

Nach Wulff-Rücktritt

Linke: Merkel kann sich ja noch korrigieren

Nun ist es amtlich: Christian Wulff hat das Amt des Bundespräsidenten aufgegeben. Angela Merkel will sich nun mit der Koalition, SPD und Grüne schnell beraten. Wir haben die Ereignisse live begleitet.

Liveticker

Der Liveticker aus der Handelsblatt-Redaktion

Düsseldorf+++ Journalistenverband weist Vorwurf zurück +++
[13.02 Uhr] Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) wehrt sich gegen den Vorwurf, Medien hätten Christian Wulff mit ihrer Berichterstattung „verletzt“ oder gar aus dem Amt des Bundespräsidenten geschrieben. „Es ist die Pflicht der Journalistinnen und Journalisten, über politische Affären und Skandale kritisch zu berichten“, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken am Freitag laut Mitteilung. „Davon ist auch das deutsche Staatsoberhaupt nicht ausgenommen.“

+++ Ehrensold bleibt umstritten +++
[12.57 Uhr] Die Bewertung zum Ehrensold für Christian Wulff bleibt umstritten. Der Speyerer Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim ist der Ansicht, dass der Rücktritt aus persönlichen Gründen erfolgt sei. Von Arnim sagte dem NDR, für einen solchen Fall sei keine Ehrensoldzahlung vorgesehen.

+++ Kirchen danken für Anstöße +++
[12.55 Uhr] Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche, Nikolaus Schneider dankte Wulff für wichtige Anstöße, die er für den gesellschaftlichen Zusammenhalte gegeben habe. „Dazu zähle ich insbesondere seine Rede zum Tag der Deutschen Einheit 2010 in Bremen, bei der er deutlich gemacht hat, dass der Islam durch die vielen Menschen muslimischen Glaubens, die heute in Deutschland leben, selbstverständlich zu unserem Land und unserer Lebenswirklichkeit gehört.“ Der Vorsitzende des Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, wertete die Entscheidung Wulffs als „wichtigen Schritt zum Schutz seines hohen Amtes und seiner Person“. Er dankte für den „vielfältigen Einsatz zum Wohl unseres Landes und für wertvolle Impulse, die er gegeben hat“. Sein Bemühen um den gesellschaftlichen Zusammenhalt sei für Deutschland wichtig gewesen und bleibe bedeutsam.

+++ Stärkung des Zusammenhalts +++
[12.52 Uhr] CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Verdienste des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff für eine bessere gesellschaftliche Integration gewürdigt. Wulff habe sich „vor allem für eine Stärkung des Zusammenhalts in unserer Gesellschaft und ein gutes Miteinander von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion eingesetzt“, sagte Gröhe. Zugleich habe sich Wulff auch für die Rechte von Christen in anderen Ländern engagiert. „Durch seine Bürgernähe hat er vielen Menschen Zuversicht in bewegten Zeiten vermittelt.“

+++ SPD will keine Alleingänge +++
[12.47 Uhr] Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, sagte zur Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt: „Wir sind zu Gesprächen bereit“. Das setze aber voraus, dass es in der Koalition keine Vorfestlegung auf einen Kandidaten gebe. Die Gespräche müssten offen geführt werden: „Es darf keinen parteipolitischen Alleingang geben.“

+++ Linke will bei der Suche dabei sein +++
[12.46 Uhr] Die Parteichefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sowie Fraktionschef Gregor Gysi der Linken sagten überdies: „Die Bundeskanzlerin hat versäumt, die Linke als Gesprächspartnerin zu benennen, aber sie kann sich ja noch korrigieren“, erklärten die Parteichefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sowie Fraktionschef Gregor Gysi. „Um das Vertrauen in das Amt wiederherzustellen, sollte diesmal kein Parteiengezänk stattfinden“, betonten sie.

+++ Beziehungen von Wirtschaft und Politik unterbinden +++
[12.36 Uhr] In Kiel fordert die Parteiführung der Linken: „Das Amt des Bundespräsidenten ist beschädigt. Der Rücktritt von Herrn Wulff war notwendig, aber kam spät. Aufgeklärt und unterbunden werden muss die Verquickung zwischen Wirtschaft und Politik.“

+++ Türken in Deutschland bedauern Rücktritt +++
[12.30 Uhr] Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, hofft, dass der nächste Bundespräsident ebenfalls positive Akzente in der Integrationsdebatte setzen wird. „Wir bedauern den Rücktritt von Herrn Wulff, respektieren aber seinen Schritt“, sagte Kolat Handelsblatt Online. Denn Wulff habe in drei Bereichen Maßstäbe gesetzt, die als Messlatte gelten sollten. Die Integration, die Wulff in die politische Debatte eingeführt habe, dürfe nicht defizitär behandelt werden. Wulff habe als Bundespräsident zudem deutlich gemacht, dass der Islam nicht nur ein Teil Deutschlands sei, sondern eine gesellschaftliche Realität.

+++ Reaktionen und Spott im Internet +++
[12.25 Uhr] Auch im Internet gibt es jede Menge Reaktionen. Eine Wohnungsanzeige zum Schloss Bellevue, spöttische Ansichten eines Präsidenten und jede Menge Kommentare. Das Handelsblatt dokumentiert.

+++ Freie Wähler plädieren für Gauck +++
[12.23 Uhr] Die Freien Wähler, die mit zehn Wahlleuten in der Bundesversammlung vertreten sind, könnten sich gut vorstellen, bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten wieder Joachim Gauck zu unterstützen. „Gauck ist für uns nach wie vor eine Option“, sagte der Freie-Wähler-Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger in München. 2010 hatten die Freien Wähler mit großer Mehrheit für Gauck gestimmt.

+++ Karnevalisten bauen Wagen um +++
[12.21 Uhr] In den Karnevals-Hochburgen ist nun Hektik ausgebrochen. Die Themenwagen würden schnell umgebaut. „Den Etappenhasen Wulff wird es nicht geben“, sagte der Leiter des Kölner Rosenmontagszugs, Christoph Kuckelkorn. Der Abriss des am Mittwoch vorgestellten Wulff-Wagens werde noch am Freitag „zelebriert“, sagte er. In Mainz wird der Wagen bis Montag ein Gehmnis bleiben „Das wird die Überraschung des Rosenmontagszugs“, sagte Leiter des dortigen Rosenmontagszugs, Kay-Uwe Schreiber.

Kommentare (20)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

pro-d

17.02.2012, 10:00 Uhr

Deutsche Helden sind IMMER alleine.

Herr Wulff, halten Sie durch,
stoppen Sie ESM und den Terror der Bankster

Observer

17.02.2012, 10:47 Uhr

Wulff Kampagne als Druck, damit er den ESM Vertrag unterschreibt?



Der ESM Vertrag wird von manchen auch als zweites “Ermächtigungsgesetz” bezeichnet.

Wohin uns das erste geführt hat, wissen ja wohl alle…

Observer

17.02.2012, 10:51 Uhr

Bundespräsident Wulff: Einer der nicht alles mitmachen will und daher gehen muß?



Ein Großteil der gegen Bundespräsidenten Wulff gerichteten Vorwürfe sind seit Jahren bekannt. Es sind die “Leichen im Keller”, die nun gezielt gegen ihn verwandt werden, obwohl sich vorher niemand darum scherte, es also nicht wirklich verwerflich fand.
Immer, wenn “das System” in so massiver Form auf jemanden eindrischt (siehe auch Eva Herman und andere), dann sage ich mir, daß da etwas nicht stimmen kann. Meistens hat sich so jemand politisch unkorrekt verhalten, was der Gesellschaft zwar hilft, aber nicht der herrschenden Kaste.


Aber auch der Bundespräsident?
Neben der Vermutung, daß er den ESM Vertrag womöglich nicht unterschreiben wollte, ist es wohl eher die Wahrheit über unser System, die er ausgesprochen hat und die natürlicherweise nur Kritik sein kann – oder denkt da jemand anders drüber?


Hier ein Zitat von Christian Wulf:
»Sowohl beim Euro als auch bei Fragen der Energiewende wird das Parlament nicht als Herz der Demokratie gestärkt und empfunden. Dort finden die großen Debatten nicht mit ergebnisoffenem Ausgang statt, sondern es wird unter einigen wenigen etwas vereinbart und durch Kommissionen neben dem Parlament vorentschieden«.
Ist doch eigentlich ein Hammer, oder? Die Aussage entstammt einem ZEIT Interview, welches jeder mal lesen sollte, um zu wissen, daß der Herr Wulff anscheinend doch nicht so ein Aalglatter ist, für den ihn viele halten!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×