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17.02.2012

14:11 Uhr

Nachfolge

Merkel: Wir werden gemeinsamen Kandidaten suchen

Bundeskanzlerin Merkel kündigte an, zusammen mit der Opposition nach einem überparteilichen Wulff-Nachfolger zu suchen. Die FDP bangt um die schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung.

Merkel: „Ziel ist ein gemeinsamer Kandidat”

Video: Merkel: „Ziel ist ein gemeinsamer Kandidat”

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DüsseldorfNach dem Rücktritt Bundespräsident Christian Wulff (CDU) dreht sich das Personalkarussell immer schneller. Die Parteichefs der Regierungsparteien Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP) wollen am Samstag in Berlin zusammenkommen, um über einen möglichen Nachfolger zu entscheiden. Merkel kündigte an, dass Union und FDP umgehend auch das Gespräch mit der Opposition über einen Nachfolger suchen würden. "Wir wollen Gespräche führen mit dem Ziel, in dieser Situation einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des nächsten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland vorschlagen zu können", sagte Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Erklärung.

Die Linke wurde von Merkel dagegen nicht zu Gesprächen gebeten. Die Koalitionsparteien würden auf die Oppositionsparteien zugehen, „mit denen es die größten Übereinstimmungen in den politischen Grundüberzeugungen gibt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag auf die Frage, warum Merkel zur Sondierung eines Nachfolgekandidaten SPD und Grüne, nicht aber die Linkspartei eingeladen habe.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, begrüßte zwar die Entscheidung Merkels, mahnte aber offene Gespräche an. "Das setzt aber voraus, dass es in der Koalition keine Vorfestlegung auf einen Kadidaten gibt. Die Gespräche müssen offen geführt werden. Das Verfahren der Kandidatensuche vom letzten Mal darf sich nicht wiederholen", so Oppermann. Es dürfe keinen parteipolitischen Alleingang geben. Nach dem Scheitern der schwarz-gelben Präsidenten Köhler und Wulff gehe es nun darum, das Ansehen des Amtes nicht weiter zu beschädigen.

Joachim Gauck, Wulffs Gegenkandidat bei der Wahl 2010, wäre zwar ein solcher parteiübergreifender Kandidat. Eine erneute Kandidatur Gaucks ist aber fraglich. „Kaum jemand kann Demokratie so gut erklären und für Demokratie so begeistern wie Joachim Gauck“, sagte Oppermann. Ob er aber erneut ins Rennen gehe, müsse zunächst zwischen SPD und Grünen besprochen werden. Auch Gauck müsse darüber nachdenken.

Die Freien Wähler, die mit zehn Wahlleuten in der Bundesversammlung vertreten sind, könnten sich gut vorstellen, bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten wieder Joachim Gauck zu unterstützen. „Gauck ist für uns nach wie vor eine Option“, sagte der Freie-Wähler-Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger am Freitag in München. 2010 hatten die Freien Wähler mit großer Mehrheit für Gauck gestimmt.

Kommentare (8)

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observer

17.02.2012, 10:57 Uhr

### was BILD verschweigt #####


Bundespräsident Wulff: Einer der nicht alles mitmachen will und daher gehen muß?

Ein Großteil der gegen Bundespräsidenten Wulff gerichteten Vorwürfe sind seit Jahren bekannt. Es sind die “Leichen im Keller”, die nun gezielt gegen ihn verwandt werden, obwohl sich vorher niemand darum scherte, es also nicht wirklich verwerflich fand.
Immer, wenn “das System” in so massiver Form auf jemanden eindrischt (siehe auch Eva Herman und andere), dann sage ich mir, daß da etwas nicht stimmen kann. Meistens hat sich so jemand politisch unkorrekt verhalten, was der Gesellschaft zwar hilft, aber nicht der herrschenden Kaste.


Aber auch der Bundespräsident?
Neben der Vermutung, daß er den ESM Vertrag womöglich nicht unterschreiben wollte, ist es wohl eher die Wahrheit über unser System, die er ausgesprochen hat und die natürlicherweise nur Kritik sein kann – oder denkt da jemand anders drüber?


Hier ein Zitat von Christian Wulf:
»Sowohl beim Euro als auch bei Fragen der Energiewende wird das Parlament nicht als Herz der Demokratie gestärkt und empfunden. Dort finden die großen Debatten nicht mit ergebnisoffenem Ausgang statt, sondern es wird unter einigen wenigen etwas vereinbart und durch Kommissionen neben dem Parlament vorentschieden«.
Ist doch eigentlich ein Hammer, oder? Die Aussage entstammt einem ZEIT Interview, welches jeder mal lesen sollte, um zu wissen, daß der Herr Wulff anscheinend doch nicht so ein Aalglatter ist, für den ihn viele halten!

omegalicht

17.02.2012, 11:49 Uhr

Die große Koalition nimmt Gestalt an !
Egal was gewählt wird dafür wird es reichen.
Das Volk ist dann völlig dieser parlam. Übermacht ausgeliefert.
Jede EU Iniative ist damit schnell durchgesetzt.
Die Grünen begreifen das nur nicht und setzten weiter auf Rot Grün, ...wie blind diese Leute doch sind.

Account gelöscht!

17.02.2012, 12:08 Uhr

Frau Dr. Merkel will sich auch mit der Opposition zusammensetzen, um einen gemeinsamen Kandidaten zu finden. In dieser Runde sollten aber auch BILD und SPIEGEL nicht fehlen, damit die vierte Gewalt im Staate, die nun zur ersten geworden ist, ebenfalls einverstanden ist.

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