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02.10.2011

12:41 Uhr

Nachspiel

Schavan muss sich für Rom-Flug rechtfertigen

Annette Schavan (CDU) bevorzugte im März die Flugbereitschaft der Bundeswehr für einen Papst-Besuch in Rom, anstatt einen Linienflug zu buchen. Nun wird sie sich wohl vor dem Haushaltsauschuss erklären müssen.

Annette Schavan besuchte im März den Papst in Rom. dapd

Annette Schavan besuchte im März den Papst in Rom.

BerlinDer Rom-Flug von Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr dürfte ein parlamentarisches Nachspiel haben. Die Grünen kündigten an, Schavan deswegen im Haushaltsausschuss des Bundestages vorzuladen. „Da müssen die Fakten auf den Tisch“, verlangte Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck in der „Bild am Sonntag“.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann forderte im selben Blatt Schavan spöttisch auf, sie solle auf eigene Kosten noch einmal zum Papst fliegen, um ihm die Angelegenheit zu beichten.

Schavan hatte im März für eine dreitägige Reise zu einer Papstaudienz und einem Gespräch mit Papst Benedikt XVI. für sich und ihre drei Begleiter die Flugbereitschaft der Bundeswehr in Anspruch genommen. Nach einem Bericht des Magazins „Spiegel“ kostete dies rund 150.000 Euro. Das Verteidigungsministerium sprach später von geringeren Kosten für die Nutzung der Flugbereitschaft als vom „Spiegel“ errechnet, ohne diese allerdings zu beziffern. Ein Linienflug hin und zurück in der Business Class wäre laut Medienberichten für 1000 bis 2000 Euro pro Person zu haben gewesen.

Das Bundesforschungsministerium hatte zu den Vorwürfen am Samstag mitgeteilt, bei der Reise vom 29. bis 31. März habe Schavan neben der Begegnung mit dem Papst in Rom auch Gespräche auf Ministerebene geführt sowie hochrangige Vertreter von Bildung, Wissenschaft und Kultur getroffen. Ohne die Flüge mit der Flugbereitschaft wären Termine der Ministerin nicht erreichbar gewesen, hieß es. Gegenüber dem „Spiegel“ erläuterte das Ministerium, beim Hinflug habe Schavan nach ihrer Teilnahme an der Islamkonferenz in Berlin an einem Empfang des deutschen Botschafters in Rom mit Kulturschaffenden und Kirchenvertretern teilnehmen wollen. Im Anschluss an den Rückflug einen Vortrag im niedersächsischen Nordhorn zu Bildung als Standortfaktor gehalten.

Heftige Kritik an der Schavan-Reise kam vom Bund der Steuerzahler. „Ein Abendessen beim Botschafter ist kein zwingendes Amtsgeschäft. Das ist eine unverschämte Steuergeldverschwendung“, sagte Verbandspräsident Karl Heinz Däke der „BamS“. Schavan war bereits 2008 in die Kritik geraten, als sie sich für 26.500 Euro per Hubschrauber zu einem Termin in die Schweiz fliegen ließ, obwohl es auch Linienflüge für 329 Euro gegeben hatte.

Von

afp

Kommentare (7)

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Petra

02.10.2011, 13:12 Uhr

Als Begründung lassen sich immer ein paar wichtige, unaufschiebbare Termine finden, die ohne die Nutzung der Flugbereitschaft nicht einzuhalten gewesen wären! Wer kontrolliert das schon? Deutschland ist längst ein Selbstbedienungsladen für Politiker und Spitzenbeamte geworden.

Fundierte Berichte über Korruption, Vetternwirtschaft und „Selbstbedienungsmentalität“ auf Kreis-, Landes-, Bundes- und Europaebene lassen erahnen, dass die SteuerVERSCHWENDER größeren Schaden anrichten als alle Steuerhinterzieher zusammen!

Es kann und darf nicht sein, dass mühsam erarbeitet Steuergelder straflos (!) verschwendet werden!

Wurde überhaupt schon einmal ein Steuerverschwender nennenswert bestraft? Strafversetzungen ohne Einkommens- / Pensionseinbußen sind keine Strafen!

Steuerhinterziehern droht neben empfindlichen Geldstrafen sogar Haft. Was passiert Steuerverschwendern? NICHTS

Deshalb: SteuerVERSCHWENDER genauso verfolgen und bestrafen wie Steuerhinterzieher!

Kroatien

02.10.2011, 13:12 Uhr

Dieses Handeln von Schavan kann man nur als PERVERS betrachten.

Account gelöscht!

02.10.2011, 14:04 Uhr

Ich erwarte nur eins von Frau Ministerin Schavan, die sofortige Übernahme und Bezahlung dieser 150 000€ aus ihrem Privatvermögen, und ihren sofortigen Rücktritt.
Es war nicht die erste Flugreise (Hubschrauberflug) den der Steuerzahler für ihr Privatvergnügen bezahlen musste.
Alternativlos/Basta
Danke

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