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13.10.2011

11:17 Uhr

Nachtflüge erlaubt

Gericht macht Weg frei für Großflughafen Schönefeld

Mit dem Ausbau des Flughafens Schönefeld will Berlin Drehkreuz im Flugverkehr werden und Tausende Arbeitsplätze schaffen - doch die Anwohner stellten sich quer. Nun hat ein Gericht ihre Klage abgewiesen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat Nachtflüge auf dem geplanten Großflughafen Schönefeld erlaubt. dpa

Das Bundesverwaltungsgericht hat Nachtflüge auf dem geplanten Großflughafen Schönefeld erlaubt.

Leipzig/BerlinDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat für den künftigen Berliner Hauptstadtflughafen nächtliche Flüge in Randzeiten erlaubt. Das Gericht wies am Donnerstag in Leipzig Klagen gegen die Zulassung von Flügen in den sogenannten Randzeiten von 22.00 bis 24.00 Uhr sowie zwischen 5.00 und 6.00 Uhr zurück. Damit darf in Schönefeld bis Mitternacht und ab 5.00 Uhr geflogen werden. Das Urteil vom Donnerstag bedeutet eine Niederlage für die Klagen von Anwohnern und umliegenden Gemeinden. Der Airport Berlin-Schönefeld kann ohne weitere Einschränkungen an den Start gehen, der für nächsten Juni geplant ist.

Die Richter erklärten den Planergänzungsbeschluss für zulässig. Er weise keine Fehler auf. Details lägen damit im Ermessen der Behörde, dem brandenburgischen Verkehrsministerium. Nach dessen Planung sind in den Zeiten zwischen 22.00 Uhr und Mitternacht sowie von 5.00 bis 6.00 Uhr eingeschränkt Flüge möglich.  

In dem Klageverfahren wehrten sich die Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Eichwalde, Großbeeren und Schulzendorf sowie etwa 40 Anwohner gegen den sogenannten Planergänzungsbeschluss für den Flughafen. Dieser sieht zwar für die Kernzeit der Nacht von 0.00 bis 5.00 Uhr ein Flugverbot vor. In den Randzeiten von 22.00 bis 24.00 Uhr sowie von 5.00 bis 6.00 Uhr sind jedoch bis zu 103 Flugbewegungen möglich. Die Kläger verlangten ein generelles Nachtflugverbot von 22.00 bis 6.00 Uhr.

Basis dafür war ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2006. Damals hatten die Richter den Bau des Airports genehmigt, einen 24-Stunden-Betrieb jedoch untersagt. Auf Grundlage des Urteils besserten die Behörden in Brandenburg die Genehmigung für den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) nach.

Von

dpa

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