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10.09.2015

15:04 Uhr

Nahles, Flüchtlinge und der Arbeitsmarkt

Integration dauert viel länger als gedacht

VonFrank Specht

Andrea Nahles dämpft die Euphorie: Die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen koste Zeit und Geld, sagt die Arbeitsmarktministerin. Dabei reicht ihr Zeithorizont nicht über Monate, sondern über Jahre.

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BerlinBundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat vor zu viel Euphorie bei der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen gewarnt. „Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Nachbarn und Kollegen werden“, sagte sie bei der Debatte über den Haushalt 2016 im Bundestag. Klar sei aber auch, dass die Aufgabe einen langen Atem erfordere und zunächst einmal Geld koste.

Um den Lebensunterhalt für Flüchtlinge zu sichern, seien ein bis zwei Milliarden Euro zusätzlich erforderlich, sagte die Ministerin. Die genaue Summe hänge davon ab, wie viele Asylbewerber tatsächlich kommen, wie viele bleiben wollen, wie viele am Ende bleiben dürfen und wie viele Familienangehörige nachziehen.

Ihr Haushalt sei aber ein wichtiger Hebel, um Integrationsleistungen stemmen zu können, erklärte Nahles. Für die aktive Förderung von Flüchtlingen veranschlagt die Arbeitsministerin zwischen 600 Millionen und 1,1 Milliarden Euro. Allein für Deutschkurse würden im kommenden Jahr 180 Millionen Euro zusätzlich gebraucht.

Klar sei aber auch, dass trotz aller Anstrengungen nicht alle Flüchtlinge sofort einen Job finden würden. „Die Menschen wollen“, sagte die SPD-Politikerin, „sie wollen lernen und sie wollen arbeiten.“ Aber erste Auswertungen des Projekts Early Intervention der Bundesagentur für Arbeit (BA) hätten gezeigt, dass nicht einmal jeder zehnte Flüchtling direkt in Arbeit oder Ausbildung vermittelt werden konnte. „Der syrische Arzt ist nicht der Normalfall“, sagte Nahles.

Deshalb sei auch klar, dass der Flüchtlingsandrang zu einem Anstieg der Arbeitslosenzahl führen werde. Sie hoffe deshalb sehr, „dass alle, die sagen, wir wollen das stemmen, sich auch in einem Jahr noch daran erinnern“. Ihr Ministerium werde auf jeden Fall alles tun, um die Arbeitsmarktintegration zu erleichtern, betonte Nahles.

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So hoffe sie auf eine Verständigung mit den Ländern, bestimmte Hürden wie die Vorrangprüfung für eine Weile auszusetzen, ohne dabei die einheimischen Arbeitslosen aus dem Blick zu verlieren. Damit nicht alles über das Asylverfahren läuft, sollen bis zu 20.000 Menschen jährlich aus den Westbalkanstaaten nach Deutschland kommen dürfen, wenn sie hier einen Ausbildungs- oder Arbeitsvertrag vorweisen können – natürlich zu Tarifbedingungen, wie Nahles betonte. Und dank des Mindestlohns gebe es ja ein Instrument, „um die Zuwanderung nicht in einen Wettlauf nach unten, sondern in ordentliche Arbeit münden zu lassen“. Die Arbeitsministerin stellte aber zugleich klar, dass das angestrebte Kontingent für Menschen vom Balkan für sie nur eine Übergangslösung darstellt: „Ich bin sicher, wir werden hier auch bald ein Einwanderungsgesetz beraten.“

Am Ende zeigte sich Nahles optimistisch, dass Deutschland den Flüchtlingsandrang, der das Land über Jahre beschäftigten werde, stemmen könne: „Die Aufgabe fordert, das ist klar, aber sie überfordert uns nicht.“

Kommentare (134)

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10.09.2015, 15:12 Uhr

Die Nahles will sagen....diese illegale Einwanderung Willkommenparty der Grün-Sozialisten unter der Führung der Merkel überfordert die deutsche Gesellschaft jetzt schon und wird uns in Zukunft richtig gut Belasten. Die Sozialausgaben werden steigen, die Investitionen in die deutsche Gesellschaft werden eingestellt und die Steuern und Abgaben werden sich erhöhen. Der Soziale Friede wird in Deutschland nicht mehr zu halten sein und Unruhen und Aufstände bzw. Terroranschläge werden in Deutschland zur Tagesordnung gehören. Die deutsche Willkommenskulter der Grün-Sozialisten unter der Führung von Merkel kann nämlich weder eine Perspektive für die ganzen illegalen Einwanderer geben, noch kann sie Arbeitsplätze und eine Integration gewähren. Diese illegalen Einwanderer wollen sich nämlich gar nicht in unserer westliche Wertegesellschaft integrieren lassen und verfolgen ihre eigenen Kulturrituale in unserer Gesellschaft und die Grün-Sozialisten unter der Führung der Werteverräterin Merkel unterstützt dies auch noch tat- und gesetzeskräftig.

Herr C. Falk

10.09.2015, 15:13 Uhr

Woher weiß Nahles, dass die Masseneinwanderung nur fordert aber nicht überfordert?

Ihr Parteikollege Herr Gabriel will zusätzliche Einwanderungen in den nächsten Jahren von mindestens 500.000 Personen pro Jahr.

Herr Walter Schimpf

10.09.2015, 15:16 Uhr

Die Königin aller Schlepper- und Schleuserbanden, Frau Merkel, ruft der deutschen Bevölkerung zu:

"Jetzt integriert mal schön die Nicht-Integrierbaren!"

Und im Nachsatz:

"...Ihr undankbares Pack!"

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