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22.01.2011

13:13 Uhr

Nahrungsmittelskandal

Dioxin-Spur führt in die Niederlande

Kamen die mit Dioxin verseuchten Fettsäuren über die Niederlande nach Deutschland? Einem Medienbericht nach wird gegen einen Rotterdamer Zwischenhändler ermittelt. Unterdessen versucht Verbraucherministerin Aigner, die Behörden zu verpflichten, die Namen von Futtermittel-Panschern zu veröffentlichen. Kanzlerin Angela Merkel unterstützt den Aktionsplan von Bund und Ländern.

Das gifitige Dioxin gelangte auch in Schweinefutter. dpa

Das gifitige Dioxin gelangte auch in Schweinefutter.

HB HAMBURG/BERLIN/PASSAU. Ein niederländischer Zwischenhändler rückt im Skandal um mit Dioxin verseuchte Lebensmittel nach Angaben des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ ins Visier der Ermittlungen. Das Rotterdamer Unternehmen Olivet habe Mitte November belastete Mischfettsäure aus einer Biodieselraffinerie in Emden an den schleswig-holsteinischen Futterfettproduzenten Harles und Jentzsch geliefert, der im Mittelpunkt der Affäre steht. Dort sei die Säure zu einem Grundstoff für Futtermittel verarbeitet worden, mit dem das Dioxin in die Nahrungskette gelangen konnte. Olivet bestreite jede Verwicklung in den Skandal.

Nach Recherchen der schleswig-holsteinischen Futtermittelkontrolle habe sich das niederländische Unternehmen vertraglich verpflichtet, die Fettsäuren nur für technische Zwecke abzugeben. In den Lieferpapieren, die Prüfer bei Harles und Jentzsch sicherstellten, sei die Ware aber lediglich als Technische Mischfettsäure auf pflanzlicher Basis Typ 5359 deklariert worden. Der wichtige Hinweis „Nicht für Futtermittel geeignet“ habe hingegen gefehlt. Die Ermittler müssten nun prüfen, ob die unvollständigen Angaben auf Unachtsamkeit beruhen oder dazu dienten, die Fettpanscherei legal erscheinen zu lassen.

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will die Behörden verpflichten, bei Futtermittelpanscherei die Namen der Verantwortlichen zu veröffentlichen. Das geht aus einem 36-seitigen Entwurf des Ministeriums zur Überarbeitung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) hervor, der der „Passauer Neuen Presse“ vorliegt. Eine Namensnennung müsse „bei Feststellung eines Rechtsverstoßes zwingend erfolgen“. Dies gelte für alle zumindest „die Tatumstände einer Ordnungswidrigkeit“ erfüllenden Verstöße. Weiter heißt es: „Der Verstoß muss von der Behörde positiv festgestellt worden sein.“ Der bloße Verdacht sei „nicht ausreichend“.

Begründet wird die Änderung damit, dass Unsicherheit bestanden habe, in welchen Fällen eine Informationspflicht angezeigt sei. „Bei der aktuellen Dioxinproblematik hat dies zu einer teilweise erheblichen Verunsicherung der Verbraucher geführt“, schreiben Aigners Beamte.

Die Überarbeitung des Verbraucherinformationsgesetzes ist Teil des Maßnahmenpakets, das die Ministerin als Reaktion auf den Dioxin-Skandal angekündigt hatte. Das seit 2008 geltende VIG regelt Informationsansprüche von Verbrauchern gegenüber Behörden. Bisher machten die Bürger jedoch nur „her zurückhaltend“ davon Gebrauch, wie es im Entwurf heißt. Ziel der Überarbeitung des Gesetzes ist nun, die Verbraucher „in noch größerer Zahl zur unmittelbaren und eigenständigen Wahrnehmung ihrer Auskunftsrechte zu ermutigen“.

Kommentare (6)

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WPitz

22.01.2011, 15:08 Uhr

Ach ja, die Grünen! Haben uns die Supermineralölsteuerschraube beschert und höchstselbst als Verbraucherschutzministerin nicht die bohne weitergebracht, im Gegenteil, selbst am Klientel gescheiter und denen freie Hand gelassen. Aber heute große backe haben, das kann nur begeistern!

Margrit Steer

22.01.2011, 15:33 Uhr

Das sit schon ziemlich egal mittlerweile wo das herkam.
beschert hat uns das die kriminelle EU aus brüssel, dieser Dreckverein, die usnere Landwirtschaft verindustrialisiert haben.
Wann wird das begriffen?

Die Märkische Allgemeine Zeitung berichtet:

22.01.2011, 18:08 Uhr

"SKANDAL: Chef der Dioxin-Firma war Stasi-iM
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11993344/62249/Ehemaliger-Wittenberger-bespitzelte-Freunde-und-Kollegen-Chef-der.html

Soso, der iM Pluto vergiftet uns nun schon 5 Jahre.
Die fast gleichaltige iM Erika "regiert" uns auch schon 5 Jahre. Auch sie hat Physik studiert und "vergiftet" uns. Hochrangige CDU-Politiker wurden weggegiftet. 100 000e bundesbürger wandern seitdem ab. Deutschland isoliert sich. Und wann kommt die Mauer?

Aber keiner merkelt was.

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