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21.04.2012

02:01 Uhr

Nazi-Vorwurf

Piratenpartei-Chef verteidigt Entscheidung gegen Ausschluss

Rechtsextreme Äußerungen von Parteimitgliedern beschäftigen die Piraten. Gegen die Vorwürfe, nicht konsequent genug gegen solche Mitglieder vorzugehen, führt der Bundesvorsitzende der Partei ein Dokument ins Feld.

Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Reuters

Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz.

BerlinDer Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat im Umgang mit rechtsextremen Tendenzen in seiner Partei Fehler eingeräumt. „In den Streit zum Ausschlussverfahren wegen relativierender Holocaust-Äußerungen habe ich mich zu spät eingeschaltet“, sagte Nerz der „Bild am Sonntag“.

In den vergangenen Tagen und Wochen hatten mehrere Piratenpolitiker mit rechtslastigen Aussagen für Aufsehen gesorgt. Nerz verteidigte zugleich die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der Piraten, das Parteimitglied Bodo Thiesen trotz dessen umstrittenen Äußerungen nicht aus der Partei auszuschließen. „Das betreffende Mitglied ist bereits 2008 dafür verwarnt worden, und man kann nach den Grundsätzen der Rechtsprechung nicht jemanden zweimal für das selbe Vergehen bestrafen.“

„Ich hab den Kaffee auf“: Nazi-Brandbrief von Chef-Piratin Weisband

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Die Piraten diskutieren über den Umgang mit Rechten in ihrer Partei.

Die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast verlangt von der Piratenpartei eine klare Distanzierung von rechten Tendenzen in den eigenen Reihen. „Die Piraten dürfen sich jetzt nicht zum Opfer eines allgemeinen Rechtsextremismus in der Gesellschaft machen“, sagte Künast der „Frankfurter Rundschau“.

Sie forderte die Piratenpartei auf, sich klar von rechten Tendenzen in den eigenen Reihen zu distanzieren. „Es mangelt ihnen schlicht an einer klaren Haltung gegen Rechts, das ist das Problem“, sagte sie der „Frankfurter Rundschau“. Auch könnten sie „nicht in jeder Frage offen für alles sein“.

Nerz verwies angesichts der Vorwürfe, die Piraten würden nicht konsequent genug gegen Extremisten in den eigenen Reihen vorgehen, auf die Parteisatzung: „Es gibt ein klares Bekenntnis der Piratenpartei gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Das steht in der Satzung.“

Video

Treffen mit dem unbekannten Wesen

Video: Piratenpartei: Treffen mit dem unbekannten Wesen

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Kommentare (47)

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Holzauge

21.04.2012, 07:20 Uhr

Damit kann ich gut leben.

Da wird dem Piraten nicht die PC Zipfelmütze aufgesetzte und der Säbel gegen ein Holzschwert eingetauscht sondern die Probleme werden beim Namen genannt ohne das Verhältnis zum Rechtsstaat und der Demokratie zu belasten und blindwütig die Zensurkeule zu schwingen.

Mich stört das seitens anderer Piraten eine klare Distanzierung vom Linksextremismus fehlt, Kommunisten haben mit ihrem menschenverachtenden Gedankengut keinen Platz bei den Piraten !

Die Piraten stehen für Basisdemokratie und den freien Wettbewerb der Ideen. Wir brauchen keine Hijacker in dieser Partei wie es sie in der Geschichte bei neuen Parteien zu genüge gab. Auch Russlands Revolution hatte Anfangs edle Züge.

Wir brauchen eine Partie jenseits von rechts und links die die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger erfasst und umsetzt und zwar mit Basisdemokratie, dem freien Wettbewerb der Ideen, einem klaren Bekenntnis zum Rechtsstaat und natürlich ohne politischen Extremismus von links und rechts.

Dafür gibt Wähler ohne Ende.

Die PC Zipfelmütze und das blindwütige schwingen der Zensurkeule wären für die Piraten hingegen DAS ENDE.

Gast

21.04.2012, 08:01 Uhr

Gestern sind wir hyperlinks, heute sind wir hyperrechts. Die reine Verzweiflung der Handelsblätter...
Banken, Beamte und Staats"diener" spüren den Sturm aufziehen...
Jetzt kommt der Bürger.

Rapid

21.04.2012, 08:44 Uhr

Ich würde sagen "tiefer hängen". Immer wenn eine neue Partei erfolgreich wird, taucht der Vorwurf auf, irgendwelche Mitglieder hätten sich rechtsextremistisch geäußert, auch wenn diese Äußerungen schon Jahre zurück liegen. Als die Pitaten noch keine Rolle spielten, hat sich kein Mensch darum gekümmert.
Der Fall um den es geht, Polen und der Beginn des zweiten Weltkriegs ist viel zu komplex, um in ein paar Sätzen dazu erschöpfend etwas sagen zu können.Hitler wollte Expansionspolitik in Richtung Osten treiben und hielt mehrere Optionen für möglich, sogar ein Bündnis mit Polen , gemeinsam gegen die Sowjetunion. Mit dem Hitler-Stalin-Pakt ist es dann gerade umgekehrt gekommen.
Ohne diesen Pakt hätte Hitler wahrscheinlich den Angriff gegen Polen nicht gewagt, da er den Zweifrontenkrieg, den es im ersten Weltkrieg gab, vermeiden wollte, ihn aber letzendlich doch bekommen hat, was auch zu seinem wohlverdienten Ende führte.
Maßlose Selbstüberschätzung, verbunden mit verbrecherischen Mitteln und Methoden, das konnte nur in den selbstverschuldeten Untergang führen.
Der junge Pirat hat wahrscheinlich irgendein Buch von einem Geschichtsrevisionisten in die Finger bekommen und dann unbekümmert seine "Weisheiten" verkündet.
Ob er darüber hinaus tatsächlich nzistisches Gedankengut vertitt, was absolut nicht hinnehmbar ist in einer Partei wie es die Piraten sind, kann ich natürlich nicht wissen und kommentieren.

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