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25.04.2016

16:23 Uhr

Neue Folge von „Neo Magazin Royale“

Das Comeback des Jan Böhmermann

Die TV-Pause hat ein Ende: Nach dem Wirbel um sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan, kehrt Jan Böhmermann ins Fernsehen zurück. Am 12. Mai geht das „Neo Magazin Royale“ wieder auf Sendung.

Am 12. Mai soll die neue Ausgabe des „Neo Magazin Royale“ aufgezeichnet werden. Die Ausstrahlung ist für den Tag danach geplant. dpa

Jan Böhmermann

Am 12. Mai soll die neue Ausgabe des „Neo Magazin Royale“ aufgezeichnet werden. Die Ausstrahlung ist für den Tag danach geplant.

MainzKomiker Jan Böhmermann (35) will nach seiner Pause am 12. Mai mit einer neuen Folge seiner TV-Satire „Neo Magazin Royale“ ins Fernsehen zurückkehren. Auf der Facebook-Seite der Sendung wurde am Montag der Termin der Aufzeichnung am 11. Mai bestätigt.

Die Ausstrahlung im Sender ZDFneo ist einen Tag später vorgesehen. Ein ZDF-Sprecher sagte am Montag in Mainz, es bleibe bei dieser Planung. Danach seinen vier Ausgaben bis zum 2. Juni geplant, dann beginne die Sommerpause. Der Gast und das Thema der Sendung am 12. Mai stünden bisher nicht fest. In der Facebook-Nachricht verlost „Neo Magazin Royale“ zwei Tickets für die Aufzeichnung.

Böhmermann hatte vor knapp vier Wochen gewaltigen Wirbel mit einem Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan entfacht. Damit wollte er nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik darstellen.

Die juristischen Grundlagen des Falls Böhmermann

Paragraf 185 StGB

Der Paragraf 185 StGB definiert den Tatbestand der Beleidigung, der je nach Schwere der Tat mit bis zu zwei Jahren Haft oder einer Geldstrafe geahndet werden kann. Juristen verstehen unter Beleidigung die „Kundgabe von Missachtung oder Nichtachtung in beliebiger Form“. Üble Nachrede und Verleumdung gelten als weitere Delikte gegen die Ehre und sind in den Paragrafen 186 bis 188 des StGB geregelt.

Aufnahme der Strafverfolgung

Die Staatsanwaltschaft nimmt die Strafverfolgung aber erst auf, wenn der in seiner Ehre Verletzte - wie jetzt Erdogan – einen Strafantrag stellt. Es geht hier also um ein sogenanntes Antragsdelikt - nicht um ein Vergehen, das die Justiz immer verfolgen muss.

Paragraf 103 StGB

Laut Paragraf 103 StGB muss mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen, wer einen ausländischen Staatschef beleidigt. Denn ausländische Staatsoberhäupter, Regierungsmitglieder und diplomatische Vertreter genießen nach deutschem Recht den Schutz ihrer Ehre - egal ob sie sich im In- oder Ausland aufhalten. Ist Verleumdung im Spiel, drohen sogar bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.

Paragraf 104a StGB

Voraussetzung für eine Strafverfolgung ist laut Paragraf 104a StGB allerdings, „dass die Bundesrepublik Deutschland zu dem anderen Staat diplomatische Beziehungen unterhält (...), ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt“.

Die Bundesregierung gab darauf dem Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung gegen Böhmermann wegen Beleidigung eines Staatsoberhauptes statt. Der Präsident hatte auch selbst Strafanzeige wegen Beleidigung gestellt. Die Staatsanwaltschaft Mainz prüft derzeit die Anzeigen.

Böhmermann hatte am 16. April eine Pause angekündigt. ZDFneo zeigt in der Zwischenzeit alte Folgen der Talkshow „Schulz & Böhmermann“.

Von

dpa

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