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05.06.2012

12:07 Uhr

Neue Initiative

Justizministerin will Urheberrecht vereinfachen

VonHeike Anger

Vielleicht kommt jetzt Bewegung in die zuletzt hitzig geführte Debatte ums Urheberrecht. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger plant eine Initiative, um die derzeit gültigen Regeln zu überarbeiten.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) warnt vor zu großen Erwartungen beim Urheberrecht. dpa

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) warnt vor zu großen Erwartungen beim Urheberrecht.

Es kommt Bewegung in die Debatte um eine Reform des Urheberrechts: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat eine neue Initiative von Gesetzgeber, Kreativen und Interessenvertretern zur Vereinfachung der bestehenden Regelungen angekündigt. Zugleich verständigten sich gestern die Koalitionsspitzen von CDU, CSU und FDP bei ihrem Treffen im Kanzleramt auf die für Verlage wichtige Regelung zum urheberrechtlichen Leistungsschutzrecht.

„Das Bundesjustizministerium wird weitere Gespräche mit unterschiedlichen Beteiligten führen, wie eine Modernisierung im Sinne einer besseren Verständlichkeit des Urheberrechts aussehen kann“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem Handelsblatt. Sie kündigte an, ihr Ministerium werde wie geplant Vorschläge für das geltende Urheberrecht vorlegen, die unter anderem das Leistungsschutzrecht und Regelungen für verwaiste Werke umfassten.

„Ich lade die Content-Industrie herzlich ein, sich jenseits ihrer Interessen an der Debatte zu beteiligen, wie das Urheberrecht morgen für Bürger und Unternehmer wieder verständlicher werden kann“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Autoren, Komponisten, Journalisten und viele Urheber müssten von ihrer Kunst leben können. Es müsse zudem für das Urheberrecht geworben und das Rechtsempfinden gestärkt werden.

„Das gelingt nicht allein mit nur gerichtlicher Rechtsdurchsetzung“, sagte die FDP-Politikerin. Beim Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft stehen sich die Positionen von Kreativen, Verwertern und Nutzern meist konträr gegenüber. Angesichts der Erfolge der Piratenpartei gerät die FDP dabei zunehmend unter Druck, sich als Kämpferin für die Bürgerrechte und in der Netzpolitik zu profilieren.

Kommentare (4)

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Account gelöscht!

05.06.2012, 12:23 Uhr

Ein kleiner Fortschritt wäre schon, die erste Abmahnung kostenfrei zu stellen.
Man würde die gesamte Abmahnindustrie zerschlagen, und nur noch auf wirkliche Fälle reduzieren.

observer

05.06.2012, 12:37 Uhr

##### Treffen der Bilderbgerger #####


Erklärt uns das mal ihr sogenannten Medienprofis.

Das ist die bezahlte Medienberichterstattung der Journalisten von heute, die alles tun, nur nicht ihren Job. Die nur Copy & Paste betreiben, die nur Agenturmeldungen abschreiben, Presseverlautbarung der Regierung und der Firmen 1 zu 1 weitergeben, die nur noch die Public Relations Abteilung der Konzerne, der Regierungen und generell des Establishments sind und die Leser mit Infotainment berieseln und von den wichtigen Themen ablenken.

Was in den Profimedien abläuft ist die reinste Verarschung und Verdummung der Massen, die pure Propaganda und gezielte Steuerung. Was die Bevölkerung für Informationen bekommt und welche Meinung sie haben sollen, kontrollieren die Bosse. Die heutigen Medien sind schlimmer als die im Kommunismus. Warum? Weil die Leser damals wenigstens wussten, es ist manipuliert und gelogen. Im Gegensatz dazu meinen die Medienkonsumenten der sogenannten westlichen Demokratien, es ist alles ausgewogen und wahr was man ihnen erzählt, die Lachnummer überhaupt.

Deswegen müssen wir es tun, ja wir, die Amateure, die Freiwilligen, die Blogger der alternativen Medien, die nichts bezahlt bekommen, sondern es aus gesellschaftlicher Verantwortung machen. Da der bezahlte Journalismus total versagt und nicht seine Aufgabe erfüllt, gibt es immer mehr die sich angeekelt abwenden, laufen ihnen die Leser davon, gehen die Abonnenten und Käufer zurück.

soistes

05.06.2012, 12:47 Uhr

Genau das ist auch meiner Meinung nach der richtige Ansatzpunkt.
Soweit mir bekannt gibt es dieses Phänomen auch nur in Deutschland, dass der Angemahnte immer in die Tasche greifen muss, sei es durch begleichung der Forderungen oder weil er sich einen Anwalt nehmen muss.

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