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02.05.2011

13:32 Uhr

Neue Parteivize

FDP versinkt im Postenstreit

Schwere Zeiten für FDP-Sanierer Rösler. Nicht genug, dass der designierte Parteichef mit miesen Umfragewerten zu kämpfen hat, jetzt machen ihm noch die eigenen Leute das Leben schwer - mit neuen Führungsdebatten.

Philipp Rösler. Quelle: dapd

Philipp Rösler.

BerlinDie FDP steuert auf Kampfkandidaturen für die Posten der Vize-Parteichefs zu. In Beratungen der Führungsgremien hätten am Montag sowohl der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr wie auch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihre Kandidaturen angemeldet. Offenblieb, ob Wirtschaftsminister Rainer Brüderle Vizechef bleiben will. Der 65-Jährige gab in der Sitzung lediglich bekannt, sein Landesverband wolle ihn weiter in dieser Funktion sehen. Er selbst wolle mit Blick auf den Parteitag nächste Woche noch Gespräche führen.

Auch der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn kündigte eine Kandidatur für den stellvertretenden Bundesvorsitz an. Am Rande der Sitzung sagte er allerdings, die Zusammenstellung der neuen Mannschaft obliege dem designierten Parteichef Philipp Rösler. Als "Teamplayer" sei er notfalls bereit, sich mit dem Platz eines Beisitzers zufrieden zu geben, wenn Rösler dies wolle. "Die Eitelkeiten müssen jetzt weg", sagte der hessische Justizminister. Angesichts der Situation der Partei müsse Röslers Team passen. "Der Schuss muss sitzen."

Die ostdeutschen Landesverbände pochen auf einen Vizechef aus ihren Reihen. Dies machte in der Sitzung der thüringische Landeschef Uwe Barth deutlich. Als heißer Anwärter gilt neben ihm der sächsische Landeschef Holger Zastrow. Dieser ließ aber offen, ob er dem Wunsch seines Verbandes nachkommen werde, für einen Platz im Präsidium zu kandidieren. Bislang werden die neuen Länder von Parteivize Cornelia Pieper repräsentiert, die sich nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt nicht wieder zur Wahl stellt. Auch der Platz des ehemaligen NRW-Landeschefs Andreas Pinkwart wird frei.

Überraschend drängt auch der schleswig-holsteinische Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki ins Präsidium, der von seinem Landesverband nominiert wurde. Der langjährige Gegenspieler des scheidenden Parteivorsitzenden Guido Westerwelle machte mehrfach mit harscher Kritik an der Partei- und Fraktionsführung auf sich aufmerksam und brachte kurz vor Weihnachten die Führungsdebatte ins Rollen. Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel wird von seinem baden-württembergischen Verband ins Rennen geschickt.

Die Aufstellung des neuen Teams, mit dem die Liberalen 2013 auch in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen, gilt als wichtige Bewährungsprobe Röslers. Der Bundesgesundheitsminister und künftige Vizekanzler hat eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung der FDP versprochen. In Umfragen erreicht die Partei derzeit nicht mal fünf Prozent und musste mehrere herbe Wahlschlappen einstecken. Rösler hat bislang nur verkündet, dass er sich Christian Lindner als Generalsekretär an seiner Seite wünscht. Mit dem 32-Jährigen verbindet ihn ebenso wie mit dem 34-jährigen Bahr eine enge Freundschaft. Zum neuen Schatzmeister will er Fraktionsvize Patrick Döring machen.

Vor allem Brüderle steht unter Druck. Ihm wird wegen seiner Atomäußerungen eine Mitschuld am Wahldebakel in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gegeben. Vorstandsmitglied Michael Theurer sagte dem Südwestrundfunk: "Vielleicht wäre er klug beraten, genau zu überlegen, ob er nochmal für das Präsidium antritt oder einem Jüngeren oder einer Jüngeren dort eine Chance einräumt."

Nach Angaben von Teilnehmern appellierte Rösler an die Landesverbände, neben Leutheusser-Schnarrenberger weitere Frauen für das Präsidium vorzuschlagen, um den Aufbruch auf diese Weise zu markieren.

Von

rtr

Kommentare (4)

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Account gelöscht!

02.05.2011, 13:54 Uhr

Köpfe statt Themen, die dei Wähler interessieren, der übliche Parteienklamauk! Aber die FDP kann sich solche Opern jetzt leisten, sie hat gegen die "Regeln der Systemrelevanz" verstoßen und niemand wird sich um sie real scheren. Die Kräfte, für die die Kanzlerin steht, haben nun kein Interesse an der FDP mehr... Zuschauen lohnt sich, die FDP ist medienmäßig noch nicht "abgemeldet", aber den FDPlern fehlt der Verstand, dies schnell und klug zu nutzen...

Thematische Stichworte und Themen:

1. Abschied von den alten Lobbyisten
2.FDP - die Partei der politschen Erneuerung Deuschlands (aktuell: NEIN zum EUOR-Wahnsinn / perspektivisch: direkte Demokratie, Selbstbestimmungrecht der Deutschen in einem eigenen deutschen Staat, Ausarbeitung einer neuen fundamentaldemokratischen Verfassung einschließlich neuen Formen der Gewaltenteilung und -kontrolle, Volksabstimmung Artikel 146 GG...

kurzum: Das Rezept für 25% Wählerstimmen der klugen und politisch interessierten und engagierten Menschen!

Zahlmeister

02.05.2011, 17:16 Uhr

Völlig richtig !!
Die einzige Alternative zu diesem Programm ist der Untergang der FDP.

Account gelöscht!

02.05.2011, 18:38 Uhr

Ja, Zahlmeister, viele haben den Kopf nur zum Hutaufsetzen und zum Haareschneiden, gut wenn man mal jemanden trifft, der die Dinge als ganzes sehen kann -ohne eingefärbte Brille.

"Heil Merkel"

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