Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

01.11.2015

21:30 Uhr

Neue SPD-Generalsekretärin

Barley soll die neue Fahimi werden

Das ging schnell: SPD-Chef Gabriel hat eine Nachfolgerin für seine geflüchtete Generalsekretärin Fahimi gefunden. Es soll eine weithin unbekannte Bundestagsabgeordnete werden. Gerne hätte Gabriel einen prominenten Mann gehabt.

Jobwechsel

SPD-Generalsekretärin Fahimi flüchtet zu Andrea Nahles

Jobwechsel : SPD-Generalsekretärin Fahimi flüchtet zu Andrea Nahles

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BerlinDie Bedenkzeit musste Katarina Barley gar nicht voll ausschöpfen. Ja, sie will SPD-Generalsekretärin werden. Ein steiler Karrieresprung für die 46-jährige Abgeordnete aus Trier, die erst seit zwei Jahren im Bundestag sitzt. Am Montag will Parteichef Gabriel die ehrgeizige Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion vorstellen.

Der Parteitag Mitte Dezember in Berlin muss die Personalie dann absegnen. Gabriel schließt schnell die Lücke, die mit dem am Samstag überraschend verkündeten Abgang der von ihm wenig geschätzten Yasmin Fahimi zum Jahreswechsel entsteht.

Das Stühlerücken im Willy-Brandt-Haus war in vielerlei Hinsicht eine schwere Geburt - und sagt einiges über den Zustand der Gabriel-SPD aus. Dieser wollte eigentlich alle Proporz- und Geschlechterfragen über den Haufen werfen und mit Blick auf seine Kanzlerkandidatur 2017 die Parteizentrale nach seinem Gusto aufstellen. Hätte Gabriel gekonnt, wäre es jetzt dem Vernehmen nach ein Mann geworden.

Flüchtlingskrise: Koalition des großen Misstrauens

Flüchtlingskrise

Premium Koalition des großen Misstrauens

CDU und CSU finden mit der SPD in der Asylpolitik einfach nicht zusammen. Die Misere der Flüchtlingspolitik ist eine Regierungskrise geworden. Denn Union und Sozialdemokraten beharren auf ihren Positionen.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, einer der wenigen echten Vertrauten Gabriels, lehnte das bereits vor einiger Zeit an ihn gerichtete Ansinnen jedoch ab. Gabriel wäre damit in der Partei vermutlich auch gar nicht durchgekommen. Seine Gegner wollten verhindern, dass der kommende Kanzlerkandidat mit seinen Kumpels quasi komplett durchregieren kann.

Jetzt greift Plan B: Mit Barley soll eine kluge Ex-Richterin, die von der Mainzer Regierungschefin Malu Dreyer sehr geschätzt wird, Generalsekretärin werden, die in Sachen Partei- und Machtpolitik ein völlig unbeschriebenes Blatt ist. Klingelt da was? Genauso lief es vor zwei Jahren bei Yasmin Fahimi ab. Ohne Netzwerke in der SPD schaffte sie es nicht, in der oft als Schlangengrube beschriebenen Parteizentrale richtig Fuß zu fassen.

Für Gabriel hat die Rochade nun wenigstens den Vorteil, dass er im Willy-Brandt-Haus jemanden installiert, der ihm kaum in die Quere kommen dürfte. Die Strippen für den Wahlkampf 2017 werden andere in den Händen halten. Nicht neu für Gabriel ist nun die Erkenntnis, dass einflussreiche Genossinnen und Genossen ihm dafür nicht wirklich Erfolg wünschen werden.

Die Aussichten sind (derzeit) mager. Die SPD hängt bei 25 Prozent in den Umfragen fest. Der Absturz der Union auf 35 Prozent hat die Genossen immerhin aus ihrer Lethargie geweckt. Zählbares haben sie davon bislang nicht. Der Ton in der Koalition dürfte rauer werden. Gerade nach dem gescheiterten Flüchtlingsgipfel vom Sonntag und dem Heranrücken Merkels an Seehofers Positionen.

Übrigens soll beim Sextett, das Gabriel im Vorsitz vertritt, alles beim Alten bleiben: Beim Parteitag wollen Olaf Scholz, Hannelore Kraft, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig, Ralf Stegner und Aydan Özoguz wieder als SPD-Vize antreten.

Gabriel hatte nie einen Hehl daraus gemacht, dass er Fahimi in vielen Dingen der Parteiarbeit für überfordert hielt. Dabei hatte er sie vor zwei Jahren selbst geholt. Holen müssen. Eigentlich sollte Gabriels Kumpel Ralf Stegner den Job kriegen. Weil der Kieler SPD-Landeschef nun mal keine Frau ist, fiel die Wahl auf Fahimi. Sie war die Neue aus Hannover, dort mit dem mächtigen IG-BCE-Gewerkschaftschef Michael Vassiliades liiert, aber ohne SPD-Stallgeruch. So ist Gabriels gönnerhafter Satz vom Wochenende, „Yasmin Fahimi ist tief in der Sozialdemokratie verwurzelt“, an Doppeldeutigkeit kaum zu überbieten. Katarina Barley, die Neue an seiner Seite, sollte gewarnt sein.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×