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12.05.2011

22:05 Uhr

Neue Steuern

Weniger Einnahmen durch Flugtickets als erhofft

VonAxel Schrinner

Die neuen Steuern auf Brennelemente und Flugtickets bringen weniger ein als erhofft. Das geht aus internen Unterlagen der Steuerschätzung hervor.

Die neuen Steuern auf Flugtickets und Brennelemente bringt dem Fiskus weniger Einnahmen als erhofft. Quelle: dpa

Die neuen Steuern auf Flugtickets und Brennelemente bringt dem Fiskus weniger Einnahmen als erhofft.

DüsseldorfDer Arbeitskreis Steuerschätzungen hat leichte Abschläge bei den beiden neuen Steuern auf Brennelemente und Flugtickets gemacht. Dies gehe aus internen Unterlangen der Steuerschätzung hervor, berichtet das Handelsblatt (Freitagsausgabe).
Demnach werde die Flugticketsteuer dieses Jahr nur 940 Millionen Euro anstatt der von der Bundesregierung erhofften eine Milliarde Euro einbringen. Die Kernbrennstoffsteuer bringt dem Staat dieses Jahr statt der von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kalkulierten 2,3 Milliarden Euro lediglich 1,7 Milliarden Euro, heißt es in den Unterlagen.
Bereits im Vorfeld der Steuerschätzung hatten Regierungskreise darauf verwiesen, dass für den Fall, dass die derzeit abgeschalteten Atommeiler dauerhaft vom Netz gingen, mit Mindereinnahmen von etwa eine Milliarde Euro zu rechnen sei. Da es für einen Ausstieg aus der Atomenergie derzeit jedoch keine Rechtsgrundlage gibt, ließen die Steuerschätzer die politischen Absichtserklärungen zum Atomausstieg außer acht. Denn die Steuerschätzung basiert stets auf geltendem Recht.

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