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14.06.2012

18:46 Uhr

Neue Ungereimtheiten

BND-Chef widerspricht Niebel in Teppich-Affäre

Auch nach seiner Entschuldigung vor dem Parlament hat Dirk Niebel die Teppich-Affäre nicht ausgestanden. Ein Brief des BND könnte den Entwicklungsminister neuer Lügen überführen. Die Opposition fordert den Rausschmiss.

Die SPD warf Entwicklungsminister Niebel vor, die Öffentlichkeit getäuscht zu haben. dpa

Die SPD warf Entwicklungsminister Niebel vor, die Öffentlichkeit getäuscht zu haben.

BerlinIn der Affäre um den aus Afghanistan eingeflogenen Teppich von Entwicklungsminister Dirk Niebel gibt es laut einem Medienbericht neue Ungereimtheiten. In einer vertraulichen Stellungnahme habe der Bundesnachrichtendienst (BND) in zentralen Punkten den Darstellungen des FDP-Politikers über den Transport von Kabul nach Berlin widersprochen, berichtete „Spiegel Online“ am Donnerstag.

Demnach habe es vor der Mitnahme in einem BND-Jet klare Absprachen gegeben, dass Niebel und sein Ministerium für alle Formalitäten im Zusammenhang mit der Ware zuständig gewesen seien. Der Ressortchef hatte die Mitnahme zunächst als „privaten Gefallen“ bezeichnet und jegliche Absprachen mit dem BND über die Einfuhrformalitäten verneint.

In einem zweiseitigen Schreiben versicherte BND-Chef Gerhard Schindler laut „Spiegel Online“, er sei fest davon ausgegangen, dass es sich dabei um ein Gastgeschenk für den Minister gehandelt habe und „dass alle etwaigen erforderlichen Formalitäten“ von Niebel oder seinem Ministerium erledigt worden seien. Schindler hatte den Teppich am 20. Mai für den FDP-Politiker aus Kabul mitgebracht.

Der Transport war laut diesem Bericht schon vor der Abreise Schindlers aus Kabul ein heikles Thema. Ein BND-Mitarbeiter habe sich deswegen eigens mit Niebels Ministerium in Verbindung gesetzt. Es habe klare Festlegungen gegeben, dass alle Einfuhr-Formalitäten vom Ministerium zu regeln seien. Sonst wäre „kein Weitertransport des Teppichs nach Deutschland“ erfolgt, hieß es danach in Schindlers Brief.

Nach Ansicht der Opposition bekommt die Affäre durch die BND-Darstellung eine „neue Dimension“. Niebel habe die Öffentlichkeit über seine Absprachen mit dem BND getäuscht, sagte SPD-Fraktionsvize Gernot Erler. „Die Bundeskanzlerin sollte die entsprechenden Konsequenzen ziehen und den Minister mitsamt seinem Teppich vor die Tür setzen.“

Niebel selbst sieht sich in einem anderen Punkt zumindest teilweise entlastet. Der Einkauf sei überhaupt nicht zollpflichtig gewesen, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Afghanistan unterliege nämlich als eines der am wenigsten entwickelten Länder einer EU-Sonderregelung. Demnach dürften Privatpersonen Waren wie Teppiche zollfrei nach Deutschland einführen. Dies habe ihm sein Anwalt erst jetzt mitgeteilt.

Von

dpa

Kommentare (5)

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bergere

14.06.2012, 20:10 Uhr

Herr Niebel und die Sweat Shops

Politisch empörend empfinde ich, dass der deutsche Entwicklungsminister derart unsensibel ist, so dass er gar bei seinem Teppichkauf Geschäfte mit asiatischen sweat shops macht, denn eine andere Produktionsstätte kann dieser Teppich bei einem Quadratmeterpreis von €120,- bei ca. 100.000 Teppichknoten nicht haben.
VG, Berlin

Alfred_Neumann

14.06.2012, 20:35 Uhr

Der Mann hat aus dem Wulff'schen Trauerspiel aber auch garnichts gelernt und ist völlig untragbar ! Wie kann eine ohnehin schon mit dem Untergang kämpfende Partei so eine Null auf einem Ministerposten halten ?

Account gelöscht!

15.06.2012, 08:24 Uhr

Starker Tobak, leider aber die Wahrheit.
Danke

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