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27.01.2005

07:37 Uhr

Neue Vorsitzende des Bildungsausschusses

Pieper räumt Posten als FDP-Generalsekretärin

VonThomas Sigmund

FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper wird neue Vorsitzende des Bundestagsbildungsausschusses und räumt damit ihren Posten als Generalsekretärin. Nach einer Sondersitzung der Abgeordneten teilte Fraktionschef Wolfgang Gerhardt am Mittwochabend in Berlin mit, Pieper sei mit „großer Einmütigkeit“ als Ausschussvorsitzende vorgeschlagen worden.

Cornelia Pieper ist in der FDP umstritten. Foto: dpa

Cornelia Pieper ist in der FDP umstritten. Foto: dpa

BERLIN. Folglich müsse „natürlich“ der Posten des Generalsekretärs auf dem Bundesparteitag im Mai neu besetzt werden, sagte Parteichef Guido Westerwelle. Seinen Personalvorschlag wolle er im März machen. Nach Informationen des Handelsblatts hat der Arbeitsmarktpolitiker Dirk Niebel gute Chancen, die Nachfolge Piepers anzutreten.

Die überraschende Personalentscheidung bei den Liberalen war erst durch den Rückzug der FDP-Bildungspolitikerin Ulrike Flach vom Vorsitz des Bildungsausschusses möglich geworden. Flach hatte ihr Amt nach parteiinternem Druck wegen ihrer Nebentätigkeit als Dolmetscherin für den Siemens-Konzern niedergelegt.

Auf die Frage, ob es sich beim Posten der Ausschussvorsitzenden um ein „Trostpflaster“ für Pieper handele, ging Westerwelle nicht direkt ein. Der FDP-Chef betonte stattdessen die politische Bedeutung der Bildung und des „sehr herausgehobenen Amtes“ im Ausschuss und dankte Pieper für die „hervorragende Arbeit“ als Generalsekretärin. Die politische Profilierung und die Stärkung der Liberalen als gesamtdeutsche Partei seien ihr Verdienst. Sie werde „mit Sicherheit auch in Zukunft zum engsten Führungszirkel“ der FDP zählen. Auf dem Parteitag im Mai ist unter anderem der Posten eines Vizevorsitzenden zu besetzen.

Piepers Position als Generalsekretärin ist seit längerem innerparteilich umstritten. FDP-Chef Westerwelle hatte die aus Halle stammende gelernte Dolmetscherin für Polnisch und Russisch vor knapp vier Jahren zur Generalsekretärin berufen. Trotz einer guten Bilanz bei den Landtagswahlen gab es seitdem immer wieder Kritik aus den eigenen Reihen an der strategischen Ausrichtung der Partei. Pieper wird in FDP-Kreisen zudem häufig übereiltes Vorpreschen auf den unterschiedlichsten Politikfeldern vorgeworfen. Westerwelle hatte zuletzt bereits offen gelassen, ob er sie erneut auf dem Parteitag zur Generalsekretärin vorschlagen würde.

Pieper selbst sagte am Mittwoch zu ihrer neuen Position: „Ich freue mich auf diese Aufgabe. Für mich ist es eine Art Traumjob.“ Er erfordere ihre gesamte politische Kraft. Pieper war bisher bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, eckte aber auch in dieser Funktion an. Zuletzt brachte sie in einem Thesenpapier eine stärkere Bildungskompetenz des Bundes ins Gespräch, was auf heftigen Widerstand in der Partei traf. Mehrere westdeutsche Landesverbände hatten ihr indirekt sogar den Rücktritt nahe gelegt. Lediglich die ostdeutschen Landesverbänden stärkten Pieper demonstrativ den Rücken.

Als Nachfolger für Pieper wird in FDP-Kreisen vor allem Dirk Niebel gehandelt. Für den Bundestagsabgeordneten sprechen mehrere Gründe: So kommt Niebel aus dem traditionsreichen Landesverband Baden-Württemberg. Dort steht im nächsten Jahr eine Landtagswahl an. Zudem ist Niebel bereits ein profilierter Arbeitsmarktpolitiker – eine wohl entscheidende Kompetenz mit Blick auf die Bundestagswahl 2006.

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