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11.01.2007

10:01 Uhr

Neue Wählerschichten im Visier

Grüne wollen mit der Familie punkten

VonBarbara Gillmann

Seit gut einem Jahr sind die Grünen in der Opposition. Und als solche wollen sie auch wahrgenommen werden. Für die Fraktion Grund genug, um auf einer Klausurtagung über neue Schwerpunktthemen nachzudenken. Neben dem Steckenpferd Ökologie rückt dabei immer mehr die Familienpolitik in den Mittelpunkt.

WÖRLITZ. In Abgrenzung zu den Konservativen wollen die Grünen die Familie des 21. Jahrhunderts „in ihren vielfältigen Formen“ unterstützen, heißt es in einem Diskussionspapier, das die Fraktion bei einer Klausur in Wörlitz diskutierte. Es ist Basis für die weitere Positionierung – von der sich die Grünen neue Wähler erhoffen.

Den neuen Aufschlag platzieren die Grünen in angenehmem Umfeld: Seit der Wahl konnte die kleinste Oppositionspartei Boden gut machen. Statt der damals erzielten acht Prozent liegt sie derzeit in den Umfragen gleichauf mit der FDP: um die zehn Prozent – vor der Linkspartei.

Die vor allem von Fraktionschefin Renate Künast betriebene Hinwendung zur Familie gelingt den Grünen, die bisher eher für Kinder und Frauen stritten, allerdings nicht ohne Brüche: Die ursprüngliche Formulierung, Familie sei auch für die Grünen „ein Wert an sich“, ging den meisten Abgeordneten doch zu weit, berichtete Künast. Daher habe man sich auf die Definition von Familie als „auf Dauer angelegte Verantwortungsübernahme“ geeinigt. Das seit weit „mehr als Blutsverwandschaft“, bis hin zu Patchworkfamilien.

Um all diese „Familien“ zu unterstützen, wollen die Grünen tendenziell staatliche Transfers durch Investitionen in Betreuungsinfrastruktur ersetzen. Ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz soll den zügigen Ausbau antreiben. Das sei wichtiger als das neue Elterngeld, mit dem Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) „den zweiten Schritt vor dem ersten“ getan habe.

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