Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

03.03.2012

03:43 Uhr

„Neuer Schwung“

Westerwelle will Volkswahl des EU-Präsidenten

Mitten in der Krise fordert Bundesaußenminister Guido Westerwelle die EU zur Erneuerung auf. Ein EU-Präsident und eine EU-Verfassung vor dem Volk sollten eine neue Chance bekommen, meint er.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle. dapd

Bundesaußenminister Guido Westerwelle.

Berlin„Wir brauchen europäische Persönlichkeiten, mit denen sich die Menschen in ganz Europa identifizieren können“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle der „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht.

Er sei dafür, dass das Volk einen europäischen Präsidenten wähle, „der zuvor in ganz Europa antreten und für sich werben müsste. Das könnte der EU neuen Schwung verleihen.“

Westerwelle schlägt sich damit auf die Seite von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Er warb im vergangenen Jahr bereits für einen EU-Präsidenten und sagte auf Handelsblatt Online: „Nach dem ersten Wahlkampf für einen solchen Präsidenten wäre Europa ein Stück weiter. Es würde Europa verändern.“

Westerwelle warb in seinem Interview mit der „Welt am Sonntag“ auch für eine europäische Verfassung: „Europa braucht eine gemeinsame Verfassung, über die die Bürger in einer Volksabstimmung entscheiden sollten.“ Er hoffe sehr, dass hier mittelfristig ein neuer Anlauf gelinge.
Der Entwurf eines EU-Verfassungsvertrags war 2004 von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet worden. Nach gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden erlangte er jedoch keine Rechtskraft.
Er bedauere, dass es bisher nicht gelungen sei, eine echte europäische Verfassung zu beschließen, sagte Westerwelle. „Wir merken, dass der Vertrag von Lissabon Konstruktionsmängel hat.“ Viele Entscheidungsmechanismen seien zu kompliziert, es mangele auch immer noch an Transparenz und Klarheit.

Kommentare (42)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Pinin

03.03.2012, 04:40 Uhr

Aha, und das gäbe wieder so eine anti-demokratische Wahl bei der die Stimme eines Maltesers das über 10-fache Gewicht eines Deutschen hätte - so wie bei der lächerlichen Wahl des europäischen Parlaments?

Account gelöscht!

03.03.2012, 04:53 Uhr

Sicherlich erhaelt der dann auch einen Ehrensold ;-)

Eddie

03.03.2012, 05:25 Uhr

Schlechtes Timing fuer Merkels Vorzeige-Homo... Nach Wulff braucht keiner mehr einen Präsidenten, schon gar nicht einen EU-Präsidenten. Noch ein steuerfinanzierter Versorgungs-Job fuer einen Partei-Freund? Griechenland laesst gruessen...

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×