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16.12.2013

17:21 Uhr

Neuer SPD-Fraktionschef

Große Mehrheit für Oppermann

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Thomas Oppermann mit großer Mehrheit zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 59-jährige bisherige Parlamentarische Geschäftsführer erhielt 90 Prozent Ja-Stimmen.

Thomas Oppermann: 90,8 Prozent der SPD-Bundestagsabgeordneten stimmten für ihn als Bundestags-Fraktionschef. dpa

Thomas Oppermann: 90,8 Prozent der SPD-Bundestagsabgeordneten stimmten für ihn als Bundestags-Fraktionschef.

BerlinDie SPD-Bundestagsfraktion hat Thomas Oppermann mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er erhielt am Montag 90,8 Prozent Zustimmung und folgt auf Frank-Walter Steinmeier. Dieser hatte die Fraktion seit 2009 geführt und wird in der großen Koalition wie schon von 2005 bis 2009 Außenminister.

Oppermann ist der 14. SPD-Fraktionschef seit 1949, wobei Peter Struck das Amt zweimal innehatte (1998-2002 und 2005-2009). Die hessische SPD-Abgeordnete Christine Lambrecht sollte zudem am Nachmittag noch als Nachfolgerin Oppermanns zur Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführerin gewählt werden. Seit 2011 ist die 48 Jahre alte Rechtsanwältin bereits Fraktionsvize, zuständig für die Schwerpunkte Justiz, Innenpolitik, Sport, Medien und Kultur.

Lange Zeit war Oppermann als Bundesminister in der großen Koalition gehandelt worden. Aber da das von ihm favorisierte Innenministerium an die CDU ging, erklärte er sich bereit, das strategisch wichtige Amt des Fraktionschefs zu übernehmen. Er muss unter anderem dafür sorgen, dass es trotz der deutlichen Mehrheit von Union und SPD im Bundestag nicht zu viele Abweichler gibt.

Der frühere Verwaltungsrichter und Vater von drei Töchtern und einem Sohn ist seit 2005 im Bundestag. Karrierefördernd war seine Rolle als Obmann im 2006 eingesetzten BND-Untersuchungsausschuss. Er sorgte mit dafür, dass der damalige Außenminister Steinmeier aus der Bedrängnis kam bei der Aufarbeitung von Geheimdienstaktivitäten im Irak. Die SPD-Bundestagsfraktion hat 193 Abgeordnete.

In den vergangenen sechs Jahren hatte Oppermann als Parlamentarischer Geschäftsführer bereits eine Schlüsselrolle in der SPD-Fraktion inne. Der SPD-Politiker hatte sich in den letzten Jahren vor allem als Experte für Inneres profiliert. Öffentliche Aufmerksamkeit gewann er zuletzt durch sein Amt als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) im Bundestag, das für die Aufsicht der Geheimdienste zuständig ist. Nach Bekanntwerden der Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA hatte Oppermann der scheidenden schwarz-gelben Regierung wiederholt in scharfer Form Untätigkeit vorgeworfen.

Der studierte Jurist Oppermann war vor seiner politischen Karriere Verwaltungsrichter. Von 1998 bis 2003 war er Wissenschaftsminister in Niedersachsen.

Oppermanns Nachfolgerin als Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion ist Christine Lambrecht. Die 48-Jährige wurde am Montag mit einer Zustimmung von 95,1 Prozent gewählt. Seit 2011 war die Rechtsanwältin Lambrecht bereits Fraktionsvize, zuständig für die Schwerpunkte Justiz, Innenpolitik, Sport, Medien und Kultur.

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