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03.03.2011

11:00 Uhr

Neuer und alter Minister

Wulff ernennt de Maizière und Friedrich

Nun ist es offiziell: Die Ära Guttenberg als Verteidigungsminister ist vorbei. Bundespräsident Wulff ernannte am Donnerstag Thomas de Maizière zum Nachfolger. CSU-Chef Seehofer kritisiert derweil weiter die Vorkommnisse.

Einer geht, zwei Neue kommen: Bundespräsident Wulff nach der Überreichung der Urkunden. Quelle: dpa

Einer geht, zwei Neue kommen: Bundespräsident Wulff nach der Überreichung der Urkunden.

Thomas de Maizière (CDU) ist zwei Tage nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg neuer Verteidigungsminister. Bundespräsident Christian Wulff ernannte den bisherigen Innenminister am Donnerstag im Schloss Bellevue im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Nachfolger Guttenbergs. Den Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, ernannte er zum neuen Innenminister. Damit die Nachfolge an der Spitze des Verteidigungsministerium formal korrekt geregelt werden konnte, überreichte Wulff zunächst auch Thomas de Maizière seine Entlassungsurkunde als Bundesinnenminister.

Wulff wünschte dem neuen Verteidigungsminister für dessen große Aufgaben viel Erfolg. „Sie sind damit Befehlshaber, haben die Kommandogewalt über unsere Streitkräfte, die besondere Fürsorge für unsere Soldatinnen und Soldaten gerade auch im Auslandseinsatz, viele weitere wichtige Aufgaben wie die Ausführung der Bundeswehrreform.“ An Friedrich gewandt, sagte Wulff: „Auch Ihnen alles Gute im neuen, so überaus wichtigen Amt für die innere Sicherheit unseres Landes, für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, für den Sport, die Integration, die Zuwanderung und viele Fragen wie den Aufbau Ost.“

Bei der Überreichung der Entlassungsurkunde an Guttenberg sprach Wulff dem ehemaligen Bundeswehr-Chef die Entlassungsurkunde, sprach ihm Dank und Anerkennung aus und wünschte ihm „neuen Erfolg“. „Ich danke Ihnen für Ihren überaus engagierten Einsatz für unser Land und zolle Ihnen ausdrücklich Respekt.“ Im Verteidigungsministerium war im Anschluss an die Ernennung die Amtsübergabe an de Maizère mit militärischen Ehren geplant.

In der kommenden parlamentarischen Sitzungswoche Mitte März im Bundestag sollen der alte und der neue Minister, de Maizière und Friedrich, vereidigt werden.

Am Rande der Zeremonie machte sich CSU-Chef Horst Seehofer noch einmal Luft. Der bayerischen Ministerpräsident warf Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundesbildungsministerin Annette Schavan vor, sie seien Guttenberg in den Rücken gefallen. „Das war nicht solidarisch. Zum Selbstverständnis der Union sollte gehören, dass man den eigenen Leuten beisteht, ihnen nicht öffentlich in den Rücken fällt. (...) Darüber wird noch zu reden sein. Ich habe mir das auf Wiedervorlage gelegt.“ Lammert soll die Plagiatsaffäre und die Umstände als als „Sargnagel“ für das Vertrauen in die Demokratie“ bezeichnet haben. Dies hatte er nicht dementiert. Schavan hatte gesagt, sie schäme sich als Wissenschaftlerin „nicht nur heimlich“.

Die FDP warf Guttenberg vor, er hinterlasse dem neuen Verteidigungsminister schwierige Aufgaben. „Ich werfe Herrn zu Guttenberg jetzt keine Steine nach. Richtig ist aber, dass das Wesentliche noch zu tun ist“, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner im Deutschlandfunk. Guttenberg hatte am Dienstag erklärt, er habe „ein weitgehend bestelltes Haus“ hinterlassen.

Wegen der Plagiatsaffäre um zahlreiche Kopien in seiner Doktorarbeit trat Karl Theodor zu Guttenberg Anfang der Woche von seinem Amt als Verteidigungsminister zurück..

Kommentare (2)

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Revenga

03.03.2011, 12:38 Uhr

Die FDP soll sich mal an Ihre eigene Nase fassen!!!

stetson

03.03.2011, 12:45 Uhr

Und Herr Seehofer sollte keinen Kadavergehorsam von seinen Parteifreunden verlangen, um einen potentiellen Straftäter zu schützen. Das kann man vielleicht in Bayern so machen, aber nicht in Deutschland!

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